Eine Mission des Internationalen W\u00e4hrungsfonds unter der Leitung von JanKees Martijn trifft am Montag in Bukarest ein, um die Lage und die Aussichten der rum\u00e4nischen Wirtschaft erneut zu bewerten. Dies ist eine \u00fcbliche Mission im Rahmen der Beziehungen Rum\u00e4niens zum IWF und erfolgt etwa zwei Monate nach dem vorherigen Besuch der Institution. Der IWF erwartet f\u00fcr Rum\u00e4nien im Jahr 2024 ein Wirtschaftswachstum von 2,3 % und ein Haushaltsdefizit von 6 % des BIP. Gleichzeitig empfiehlt die Institution den Beh\u00f6rden in Bukarest, weitere Reformen durchzuf\u00fchren, insbesondere im Bereich der Steuern. Zur Erinnerung: Im vergangenen Herbst hatten die Experten des IWF den Verantwortlichen in Bukarest geraten, Steuerbefreiungen und \u00e4hnliche Privilegien abzuschaffen, die Mehrwertsteuer effizienter zu gestalten, eine neue Eigentumssteuer einzuf\u00fchren und auch eine effizientere Energienutzung zu f\u00f6rdern. Au\u00dferdem schl\u00e4gt der IWF Bukarest vor, den \u00dcbergang zu einer kohlenstoffneutralen Wirtschaft zu f\u00f6rdern. Es sei darauf hingewiesen, dass Rum\u00e4nien derzeit keine Finanzierungsvereinbarung mit dem IWF abschlie\u00dft.<\/p>\n
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Die erste ordentliche Sitzung des Parlaments in Bukarest beginnt diese Woche unter der Schirmherrschaft des besonderen Wahljahres 2024, da die Rum\u00e4nen f\u00fcr vier Wahlen an den Urnen erwartet werden: die Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament, Kommunalwahlen, Pr\u00e4sidentschaftswahlen und Parlamentswahlen. Auf der Tagesordnung des Senats stehen unter anderem die Notverordnungen f\u00fcr Landwirte und LKW-Fahrer, die in den letzten Wochen im ganzen Land protestiert haben. Die Abgeordnetenkammer ihrerseits muss sich mit mehreren Dokumenten befassen, die auf ihre Abstimmung warten, darunter Entw\u00fcrfe, die sich gegen das Gl\u00fccksspiel und die Bek\u00e4mpfung des Drogenkonsums richten. Am Wochenende erkl\u00e4rte Justizministerin Alina Gorghiu, dass es im Parlament drei Gesetzesvorschl\u00e4ge gebe, die dazu beitragen k\u00f6nnten, das Ph\u00e4nomen des Drogenhandels zu verringern. Diese Entw\u00fcrfe zielen auf die Schaffung eines Registers f\u00fcr Drogenh\u00e4ndler, die Einrichtung regionaler Zentren f\u00fcr die Entgiftung und Rehabilitation von Drogenabh\u00e4ngigen sowie das sogenannte Gesetz vom 2. Mai, das f\u00fcr Drogenh\u00e4ndler unbedingte Haftstrafen und f\u00fcr den Handel mit Produkten mit psychoaktiver Wirkung zehn Jahre unbedingte Haft vorsieht. Andere Rechtsakte zielen darauf ab, Fahrern, die unter Alkohol- und Drogeneinfluss getestet wurden, f\u00fcr 10 Jahre das Recht zum F\u00fchren von Kraftfahrzeugen zu entziehen und Personen, die Drogen besitzen, medizinische und psychologische Hilfe zu gew\u00e4hren.<\/p>\n
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Die Staatssekret\u00e4rin f\u00fcr Europ\u00e4ische Angelegenheiten des rum\u00e4nischen Au\u00dfenministeriums, Daniela G\u00eetman, nimmt am Montag in Br\u00fcssel an der Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten der Europ\u00e4ischen Union teil. Auf der Tagesordnung stehen eine politische Debatte \u00fcber das Gesetzespaket zur Verteidigung der europ\u00e4ischen Demokratie sowie die Vorstellung der Priorit\u00e4ten der belgischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft, gefolgt von einem Meinungsaustausch zu diesen Themen zwischen den Ministern und Staatssekret\u00e4ren f\u00fcr europ\u00e4ische Angelegenheiten der EU-Mitgliedstaaten. Das Treffen des Rates Allgemeine Angelegenheiten wird auch die Gelegenheit bieten, die L\u00e4nderberichte im Rahmen des j\u00e4hrlichen Dialogmechanismus zur Rechtsstaatlichkeit zu diskutieren, hei\u00dft es in einer Pressemitteilung der Diplomatie in Bukarest.<\/p>\n
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Die gr\u00f6\u00dfte Ausstellung, die dem gro\u00dfen rum\u00e4nischen Bildhauer Constantin Brancusi in den letzten 50 Jahren gewidmet war, neigt sich dem Ende zu. Die Ausstellung, die im Rahmen des Programms Timisoara – Europ\u00e4ische Kulturhauptstadt 2023 organisiert wurde, umfasste rund 100 Werke des gro\u00dfen Bildhauers aus verschiedenen Privatsammlungen, aber auch aus dem Centre Pompidou in Paris oder der Tate Gallery in London. Insgesamt wurden Skulpturen, Fotografien, Archivmaterial und Videos zwischen September 2023 und Januar 2024 im Nationalen Kunstmuseum Timisoara ausgestellt. Zum Abschluss der Ausstellung brachte die Rum\u00e4nische Nationalbank in Anwesenheit des Gouverneurs Mugur Isarescu eine Silberm\u00fcnze zu Ehren des Bildhauers Constantin Brancusi auf den Markt.<\/p>\n
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