Luftverschmutzung beeintr\u00e4chtigt die Gesundheit und die Umwelt. Durch den erheblichen R\u00fcckgang der Emissionen vieler Luftschadstoffe in den letzten Monaten — angeregt durch die Coronavirus-Pandemie — ist die Luftqualit\u00e4t vielerorts besser geworden. Nicht aber in Rum\u00e4nien, wo die zul\u00e4ssigen Grenzwerte f\u00fcr Feinstaub weiterhin konstant \u00fcberschritten werden.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Kommission \u00fcbermittelte Rum\u00e4nien am 14. Mai ein Aufforderungsschreiben, mit dem es den rum\u00e4nischen Staat an seine Verpflichtungen im Hinblick auf die Luftqualit\u00e4t erinnerte. Die Kommission gew\u00e4hrte dem rum\u00e4nischen Staat 4 zus\u00e4tzliche Monate, um die entsprechenden Ma\u200e\u00dfnahmen zur Behebung der Luftqualit\u00e4tsprobleme zu treffen. Das Mahnschreiben bedeutet die f\u00f6rmliche Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens. Mit dem Mahnschreiben forderte die Europ\u00e4ische Kommission Rum\u00e4nien auf, die Vorschriften einer Richtlinie aus dem Jahr 2008 einzuhalten. Die genannte Richtlinie bezieht sich auf die Luftqualit\u00e4t, auf eine reinere Luft in Europa allgemein sowie auf die zuverl\u00e4ssige Bewertung der Lage. Die EU-Institution verlangt Informationen \u00fcber die Luftverschmutzung in Rum\u00e4nien, sie will wissen, wie schlimm die Lage ist, und fordert den Staat auf, die \u00d6ffentlichkeit transparent diesbez\u00fcglich zu unterrichten.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Rum\u00e4nien habe die maximal zul\u00e4ssigen Stickstoffdioxidwerte nicht eingehalten — so die Kommission. Dies treffe f\u00fcr mehrere St\u00e4dte zu, wie z.B. Bukarest, Kronstadt, Jassy, Klausenburg und Temeswar. Dar\u00fcber hinaus habe Rum\u00e4nien bislang keine passenden Ma\u200e\u00dfnahmen getroffen, um die \u00dcberschreitung so gering wie m\u00f6glich zu halten. Einige Wochen davor, am 30. April 2020, hatte der Europ\u00e4ische Gerichtshof den Beschluss \u00fcber die Verurteilung Rum\u00e4niens wegen der Verletzung der genannten Richtlinie ver\u00f6ffentlicht. Der Beschluss erw\u00e4hnte die \u00dcberschreitung der zul\u00e4ssigen Grenzwerte f\u00fcr Feinstaub (PM10) in Bukarest im Zeitraum 2007–2016 sowie die Schwierigkeiten, mit denen das Land bei der Bek\u00e4mpfung der Umweltverschmutzung konfrontiert wird. Feinstaub (PM10) wird haupts\u00e4chlich durch industrielle Verschmutzung, Verkehr und Wohnungsheizung verursacht. Der Feinstaub ist sch\u00e4dlich f\u00fcr die Gesundheit — er kann Asthma, Herzkrankheiten oder Lungenkrebs und sogar einen verfr\u00fchten Tod verursachen.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Auch w\u00e4hrend des durch den Coronavirus verursachten Notstands wurden \u00dcberschreitungen der zul\u00e4ssigen Feinstaubwerte verzeichnet. Fachleuten zufolge sei der Stra\u200e\u00dfenverkehr der Hauptverursacher dieser Art von Luftverschmutzung. W\u00e4hrend des Notstands war der Stra\u200e\u00dfenverkehr allerdings sehr gering, also auch die zusammenh\u00e4ngende Luftverschmutzung. Und die Reduzierung des Stickstoffdioxid-Levels ist eine indirekte Best\u00e4tigung daf\u00fcr. Daher scheint die mangelhafte Stra\u200e\u00dfenreinigung die einzig plausible Erkl\u00e4rung f\u00fcr die schlechte Luftqualit\u00e4t zu sein.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Die Staubabsaugung und die Reinigung der Stra\u200e\u00dfen durch mechanisches Waschen sind Ma\u200e\u00dfnahmen, die von der Stadt Bukarest in ihrem Plan zur Verbesserung der Luftqualit\u00e4t in der rum\u00e4nischen Hauptstadt erw\u00e4hnt wurden. Doch die Inspektionen vor Ort ergaben, dass nur ein Viertel der geplanten Stra\u200e\u00dfen entsprechend gereinigt wurden. Dar\u00fcber hinaus wurden die Stra\u200e\u00dfen von Bukarest nicht oft genug gewaschen. Der Bukarester Stadtverwaltung wurden w\u00e4hrend des Notstands 7 Mahnschreiben im Hinblick auf die h\u00e4ufige \u00dcberschreitung der zul\u00e4ssigen Feinstaubwerte \u00fcbermittelt worden. Doch die Stadt Bukarest habe \u00fcberhaupt keine Ma\u200e\u00dfnahmen in diesem Hinblick ergriffen — erkl\u00e4rte vor kurzem der Umweltminister Costel Alexe in einer Pressekonferenz.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Der Amtstr\u00e4ger erkl\u00e4rte, das Umweltministerium werde die 5 St\u00e4dte, die vom Infringement-Verfahren betroffen sind, vertreten. Die Antwort des Ministeriums soll der Europ\u00e4ischen Kommission \u00fcbersandt werden. Die Antwort wird die L\u00f6sungen umfassen, die die 5 St\u00e4dte anzuwenden gedenken, um die Luftqualit\u00e4t zu verbessern. Entsprechende Ma\u200e\u00dfnahmen zur Luftreinhaltung m\u00fcssen bis 2022 getroffen werden, um eine durch die EU verh\u00e4ngte Geldstrafe zu vermeiden.<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Rum\u00e4nien \u00fcberschreitet seit vielen Jahren die in der EU zul\u00e4ssigen Grenzwerte f\u00fcr Feinstaub. Mit einem Mahnschreiben leitete die EU nun formell ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Rum\u00e4nien ein.<\/p>\n","protected":false},"author":125,"featured_media":358728,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[116782],"tags":[99801,120986,102901,104694,130602,118066,99589,100122,104689],"coauthors":[],"class_list":["post-637084","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-es-gruent-so-gruen-drei-minuten-fuer-die-umwelt","tag-europaeische-kommission","tag-feinstaub","tag-grenzwerte","tag-luftqualitaet","tag-mahnschreiben","tag-richtlinie","tag-rumaenien","tag-umwelt","tag-vertragsverletzungsverfahren"],"acf":[],"yoast_head":"\n