Angesichts eines zunehmend aggressiven Russlands im Osten und eines immer weiter entfernten Amerikas jenseits des Atlantiks durchlebt Europa eine Zeit der Unsicherheit, wie es sie seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. Vor diesem Hintergrund schl\u00e4gt die Europ\u00e4ische Kommission den Mitgliedsstaaten der Union einen kontinentalen Aufr\u00fcstungsplan vor, der in den n\u00e4chsten vier Jahren Mittel in H\u00f6he von 800 Milliarden Euro mobilisieren k\u00f6nnte. Der Vorschlag wurde vor dem Sondergipfel der Union, der am Donnerstag in Br\u00fcssel stattfinden wird, vorgelegt. Die Pr\u00e4sidentin der Gemeinschaftsexekutive, Ursula von der Leyen, hat einen Brief an die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten geschickt, in dem sie den neuen Plan f\u00fcr die europ\u00e4ische Aufr\u00fcstung sowie f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der von Moskaus Truppen \u00fcberfallenen Ukraine erl\u00e4utert.<\/p>\n
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Experten, die von internationalen Presseagenturen zitiert werden, stellen fest, dass der Mangel an Produktionskapazit\u00e4ten in Europa im Moment offensichtlich ist. Ein Beispiel: Die Europ\u00e4ische Union hatte sich verpflichtet, der Ukraine im Jahr 2024 eine Million Artilleriegranaten zu liefern. Das Ziel wurde schlie\u00dflich erreicht, wenn auch mit einigen Monaten Versp\u00e4tung. Der Plan der Pr\u00e4sidentin sieht f\u00fcnf Finanzierungsinstrumente vor. Das erste besteht darin, die nationalen Verteidigungshaushalte auf europ\u00e4ischer Ebene um 1,5 % zu erh\u00f6hen, was in vier Jahren etwa 650 Milliarden Euro mobilisieren w\u00fcrde. Ein zweites Instrument sind Darlehen f\u00fcr gemeinsame Verteidigungsprojekte im Wert von 150 Milliarden Euro. „Hier geht es darum, mehr Geld auszugeben und gemeinsam in paneurop\u00e4ische F\u00e4higkeiten zu investieren, wie etwa Luftverteidigung, Artilleriesysteme, Raketen, Drohnen, aber auch in den Bereichen Cyber oder milit\u00e4rische Mobilit\u00e4t. Dieses Instrument wird den Mitgliedsstaaten helfen, Nachfrage f\u00fcr die Industrie zu schaffen, und mit dieser Ausr\u00fcstung werden wir auch die Hilfe f\u00fcr die Ukraine massiv aufstocken“ – so Pr\u00e4sidentin von der Leyen, zitiert vom Korrespondenten von Radio Rum\u00e4nien in Br\u00fcssel. Das dritte Instrument ist die M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Mitgliedstaaten, Koh\u00e4sionsfonds f\u00fcr Verteidigungsprojekte zu nutzen. Zwei weitere Finanzierungsquellen sind privates Kapital in Verbindung mit Darlehen der Europ\u00e4ischen Investitionsbank.<\/p>\n
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Berechnungen zeigen, dass Europa auf diese Weise mehr als 3,5 % des BIP f\u00fcr die Verteidigung aufwenden k\u00f6nnte, d. h. genau das, was von den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten und der neuen republikanischen Regierung in Washington unter der F\u00fchrung von Donald Trump dringend gefordert wird. Experten weisen darauf hin, dass die Kommissionspr\u00e4sidentin in ihrem Plan zur Aufr\u00fcstung der Union vorgeschlagen hat, den Mitgliedstaaten mehr Freiheit bei der Einhaltung der normalerweise strengen Schulden- und Defizitregeln zu gew\u00e4hren. Es wird auch die M\u00f6glichkeit ins Spiel gebracht, regionale Entwicklungsfonds f\u00fcr milit\u00e4rische Investitionen umzuwidmen, was in den \u00e4rmsten Gebieten der Union zu Frustrationen f\u00fchren k\u00f6nnte. Und schlie\u00dflich, so die Experten, z\u00f6gern private Banken generell, sich an milit\u00e4rischen Investitionsprojekten zu beteiligen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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