Im Jahr 2024 fanden in Rum\u00e4nien vier Wahlg\u00e4nge statt – Kommunal-, Parlaments-, Pr\u00e4sidentschafts- und Europawahlen – wie in keinem anderen Jahr in den dreieinhalb Jahrzehnten seit dem \u00dcbergang zur Demokratie. Auch zum ersten Mal erkl\u00e4rte das Verfassungsgericht eine Wahl f\u00fcr ung\u00fcltig, es geht um den ersten Wahlgang der Pr\u00e4sidentschaftswahlen im November, wegen massiven Einflusses von au\u00dfen. In der Stichwahl sollte ein fast unbekannter unabh\u00e4ngiger Kandidat, C\u0103lin Georgescu, dessen einziges Mittel der Wahlwerbung sein TikTok-Account sein sollte, gegen die USR-Chefin Elena Lasconi antreten. Nun bereitet sich Rum\u00e4nien darauf vor, am 4. Mai erneut seinen Pr\u00e4sidenten zu w\u00e4hlen.<\/p>\n
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Es gibt 11 registrierte Kandidaten, von denen sieben von politischen Parteien unterst\u00fctzt werden und vier parteilose Kandidaten. Der Wahlkampf beginnt am Freitag, und die St\u00e4ndige Wahlbeh\u00f6rde AEP hat auf ihrer Website die \u00fcberarbeitete Fassung ihres Leitfadens zur Vorbeugung und Bek\u00e4mpfung von W\u00e4hlerfehlinformationen f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen ver\u00f6ffentlicht. Laut einer Pressemitteilung der Beh\u00f6rde habe der Leitfaden keinen normativen Charakter, sondern enthalte Mindestempfehlungen f\u00fcr die korrekte Erkennung von Falschnachrichten oder -informationen, um die Auswirkungen dieser Ph\u00e4nomene auf den Wahlprozess zu verhindern und zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n
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Schlagzeilen, die Sensationslust versprechen, alarmistische Nachrichten oder Nachrichten mit ausweichenden Formulierungen seien ein konkretes Anzeichen daf\u00fcr, dass eine in den sozialen Medien ver\u00f6ffentlichte Information falsch sein k\u00f6nnte, und es w\u00e4re gut, sich einen Moment Zeit zu nehmen, um den Inhalt zu analysieren, bevor man ihn weiter verbreitet, so eine der Empfehlungen der St\u00e4ndigen Wahlbeh\u00f6rde. Das Dokument enth\u00e4lt mehrere Empfehlungen, sowohl f\u00fcr W\u00e4hler als auch f\u00fcr Kandidaten, denn laut AEP k\u00f6nnen Fehlinformationen sowohl die Wahlbeteiligung als auch die Wahl an sich beeinflussen. Meistens handelt es sich dabei um automatisierte Konten, gef\u00e4lschte Follower-Netzwerke oder Videos mit falschem oder manipulativem Inhalt, wie zum Beispiel im Wahlkampf f\u00fcr die Wahlen im letzten Jahr, die vom Verfassungsgericht annulliert wurden.<\/p>\n
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Der Abgeordnete Cristian Niculescu \u021a\u00e2g\u00e2rla\u0219 riet den Kandidaten zu einer positiven Einstellung ohne pers\u00f6nliche Angriffe und zur F\u00f6rderung der eigenen Wahlprogramme. Der Wahlkampf f\u00fcr die erste Runde der Pr\u00e4sidentschaftswahlen wird am 3. Mai enden. Im Inland wird am Sonntag, dem 4. Mai, gew\u00e4hlt, aber die im Ausland lebenden rum\u00e4nischen Staatsb\u00fcrger k\u00f6nnen an drei Tagen, am 2., 3. und 4. Mai, zur Wahl gehen. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit der W\u00e4hlerstimmen erhalten, dann findet am 18. Mai ein zweiter Wahlgang statt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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