Nachrichten 01.03.2023

Der rumänische Premierminister Nicolae Ciuca übermittelte eine Botschaft der Unterstützung für das griechische Volk und die Athener Behörden nach der Zugkatastrophe der vergangenen Nacht, bei der mindestens 36 Menschen starben und 85 verletzt wurden, als ein Passagier- und ein Güterzug zusammenstießen. Das Außenministerium in Bukarest teilte mit, dass bislang keine Hilfeersuchen von rumänischen Bürgern eingegangen seien. Der Unfall ereignete sich nördlich der Stadt Larissa in Westgriechenland. Der Personenzug mit 350 Personen an Bord befand sich auf der Strecke zwischen Athen und Thessaloniki, während der Güterzug auf der umgekehrten Strecke unterwegs war. Nach dem Zusammenstoß entgleisten mehrere Waggons und unter der Wucht des Aufpralls wurden die Lokomotiven und vorderen Waggons pulverisiert, die Lokführer von zwei Zügen sofort getötet und mehrere Passagiere aus den Fenstern geschleudert. Es war das schlimmste Zugunglück, das Griechenland je erlebt hat, berichteten die lokalen Medien.

Der rumänische Premierminister Nicolae Ciuca hat seinem moldawischen Amtskollegen Dorin Recean seine Unterstützung für die Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität seines Landes (das mehrheitlich rumänischsprachig ist) innerhalb seiner international anerkannten Grenzen zugesichert. "Wir beobachten immer mehr Versuche, die Republik Moldau zu destabilisieren, künstlich Spannungen zu erzeugen und feindselige Narrative zu verbreiten, die auf der absichtlichen Verbreitung von Falschinformationen beruhen", sagte Nicolae Ciucă.   Dorin Recean erklärte seinerseits, dass Bukarest der wichtigste Partner von Chisinau ist. "Bukarest hat uns bei der Überwindung der Energiekrise enorm geholfen. Bukarest bleibt unser Fürsprecher in allen europäischen Institutionen, so dass wir unseren europäischen Weg beschleunigen können", fügte der moldauische Premierminister hinzu. Er wurde auch von Präsident Klaus Iohannis empfangen, mit dem er den Stand der Umsetzung der vorrangigen Ziele in den Bereichen Energie, Landwirtschaft, Verkehr und Interkonnektivität, Gesundheit, Bildung und Informationsgesellschaft erörterte. Iohannis bekräftigte die entschlossene Unterstützung Rumäniens bei der Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der wirtschaftlichen Ungleichgewichte, die in der Republik Moldau durch den Konflikt in der Ukraine entstanden sind. Dies ist die erste offizielle Auslandsreise von Dorin Recean seit seinem Amtsantritt als Regierungschef in Chisinau. Die moldauische Präsidentin Maia Sandu besuchte letzte Woche Bukarest.

Das Parlament in Helsinki hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Weg für den Beitritt Finnlands zur Nordatlantischen Allianz ebnet, so Reuters. Sowohl Finnland als auch Schweden bereiten sich darauf vor, NATO-Mitglieder zu werden, und haben die Mitgliedschaft im Mai 2022 offiziell beantragt, womit die jahrzehntelange Neutralität beendet wäre. Kürzlich stattete eine Gruppe von Botschaftern aus NATO-Mitgliedsländern, darunter der rumänische Botschafter Dan Neculăescu, Finnland einen Arbeitsbesuch im Zusammenhang mit den Bestrebungen des Landes, dem Nordatlantikbündnis beizutreten, ab. Auf dem Madrider Gipfel im Juni 2022 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der NATO, Schweden und Finnland zum Beitritt in das Bündnis einzuladen. Die Beitrittsprotokolle wurden von den 30 Mitgliedstaaten unterzeichnet, von denen 28 sie ratifiziert haben. Nur die Türkei und Ungarn haben die Dokumente noch nicht ratifiziert.

Die Behörden in Rumänien haben am Mittwoch die Übung zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall wieder aufgenommen. Die Sirenen werden jeden ersten Mittwoch im Monat ertönen, wie es auch während der Pandemie der Fall war. Gleichzeitig findet auf den wichtigsten Fernsehkanälen Rumäniens eine Kampagne zur Warnung der Bevölkerung vor einem Erdbeben statt. Weitere Ratschläge für den Katastrophenfall werden der Bevölkerung auf der Plattform "fiipregatit" "sei vorbereitet" von der Abteilung für Notfallsituationen zur Verfügung gestellt.

121 Ermittlungen, die 2022 von der Europäischen Staatsanwaltschaft, auch Büro des Europäischen Generalstaatsanwalts (BPGE) genannt, eingeleitet wurden, richteten sich gegen Rumänien, wobei sich die Schadenssumme auf über 508 Millionen Euro belief, heißt es in einem Bericht der Institution, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im vergangenen Jahr wurden Personen, gegen die in fünf von der BPGE erstellten Fällen ermittelt wurde, in Rumänien vor Gericht gestellt und in einem einzigen Fall wurden Verurteilungen ausgesprochen. Die Ermittlungen gegen Rumänien betrafen Fälle von Steuerbetrug, Korruption und Geldwäsche. Die Europäische Staatsanwaltschaft ist eine unabhängige dezentrale Einrichtung der Europäischen Union (EU), der 22 der 27 EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Rumänien, angehören.

"Rumänien ist ein erdbebengefährdetes Land. Deshalb muss die Verantwortung der Bauunternehmen für die Widerstandsfähigkeit der Gebäude klar geregelt werden", sagte Premierminister Nicolae Ciucă am Mittwoch. Die Regierung hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, den sie dem Parlament zur Debatte und Verabschiedung vorlegen wird und der ein Verbot der Vermietung von Wohnungen in Gebäuden der ersten Erdbebenrisikokategorie vorsieht. In dem Dokument werden auch Fristen für die schnelle visuelle Bewertung von Schulen und Krankenhäusern als erster Schritt und danach für andere staatliche Gebäude und Wohnblocks festgelegt. Die Exekutive verabschiedete außerdem eine Dringlichkeitsverordnung zum Programm "Sichere und gesunde Schulen", in der ein vereinfachtes Verfahren für die Aufnahme von Schulen der ersten Erdbebenrisikokategorie in das Investitionsprogramm vorgeschlagen wird. Die Liste wird vom Bildungsministerium erstellt und an das Ministerium für regionale Entwicklung weitergeleitet, und die Begünstigten des Programms sind die lokalen öffentlichen Verwaltungen. Ebenfalls am Mittwoch, zu Beginn der Regierungssitzung, wurde der erste ehrenamtliche Regierungsberater Rumäniens und der Welt vorgestellt, eine Struktur, die ausschließlich auf künstlicher Intelligenz basiert und die Aufgabe haben wird, Vorschläge und Beobachtungen von Bürgern entgegenzunehmen, sie zu synthetisieren und an die zuständigen staatlichen Institutionen weiterzuleiten.

Am Mittwoch, dem 1. März, wird der Martisor gefeiert, ein Fest, das in Rumänien, Bulgarien und Albanien bereits seit Anfang des 20. Ursprünglich als eine Art Amulett gedacht, das vor Krankheit und Unglück schützen sollte, ist der Martisor in Wirklichkeit eine aus einem weißen und einem roten Faden geflochtene Schnur mit einem kleinen Schmuckstück, die von Frauen und Mädchen den ganzen März hindurch getragen wird und die Ankunft des Frühlings bedeutet. Diese Tradition wurde 2017 in die repräsentative UNESCO-Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen, nachdem Rumänien, die Republik Moldau, Bulgarien und Nordmazedonien einen gemeinsamen Antrag gestellt hatten.

Der Film "Gegen die Zeit" "Against Time" der jungen rumänischen Filmemacherin Alexandra Manda gewann beim Weltfilmfestival Remember the Futur in Cannes die Trophäe für das beste Tier und den besten Originalsong. Der als Filmprojekt für eine Prüfung gedachte Film erzählt von der Beziehung zwischen alpinen Rettern und Lawinenhunden. Das Weltfilmfestival in Cannes hat sich zu einem unverzichtbaren Kulturereignis von internationalem Rang entwickelt, das sich zum Ziel gesetzt hat, eine neue Generation von jungen Talenten zu fördern.