Nachrichten 06.03.2023

Am Montag, dem ersten Tag seines offiziellen Besuchs in Japan, traf Staatspräsident Klaus Iohannis mit dem Präsidenten des japanischen Abgeordnetenhauses, Hidehisa Otsuji, sowie dem Präsidenten des Repräsentantenhauses, Hiroyuki Hosoda, zusammen. Beide Seiten diskutierten über die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Japan sowie die regionale Sicherheitslage. Japan betonte, dass die strategische Partnerschaft neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wirtschaft, Handel, Forschung und Innovation eröffne. Die japanischen Vertreter äußerten ihre Anerkennung für die anhaltenden Bemühungen Rumäniens zur Unterstützung der Ukraine. Sie betonten, dass Japan und Rumänien dieselbe Vision und denselben Ansatz verfolgen. Am Dienstag wird Klaus Iohannis von Japans Kaiser Naruhito empfangen. Anschließend wird er mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida zusammentreffen, um die gemeinsame Erklärung zur Gründung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Japan zu unterzeichnen. Am Mittwoch wird der Präsident mit Vertretern der lokalen Behörden in Kyoto zusammenkommen. Am Donnerstag und Freitag wird Iohannis Singapur einen Staatsbesuch abstatten, den Ersten auf dieser Ebene seit 20 Jahren, wo er offizielle Gespräche mit Präsidentin Halimah Yacob und Premierminister Lee Hsien Loong führen wird.

Experten aus Rumänien und der Ukraine treffen sich am heutigen Montag, um die Pläne für die Messungen am Bastroe-Kanal, am Chilia-Arm der Donau zu besprechen. Diese werden voraussichtlich am 15. März beginnen und 10 Tage dauern. In Bukarest werden auch europäische Beamte eintreffen, um Informationen von rumänischen und ukrainischen Behörden einzuholen. Die Behörden in Bukarest befürchten, dass die Ukrainer die Fahrrinne des Bastroe-Kanals zu stark vertieft haben könnten, was negative Auswirkungen auf die Ökosysteme des Donaudeltas nach sich ziehen könnte.  Die Vertiefung des Bastroe-Kanals würde die Durchfahrt großer Handelsschiffe ermöglichen. Der Sulina-Kanal ist jedoch der einzige Kanal für den Seegüterverkehr im Donaudelta.

Die Abgeordnetenkammer debattiert über den Antrag gegen Arbeitsminister Marius Budăi, der von den Abgeordneten der ökoliberalen USR und der rechtsorientierten Partei "Forta Dreptei" eingebracht wurde, und am Dienstag darüber abstimmen. Der einfache Antrag mit dem Titel "Marius Budăi - Minister zur Rettung der Sonderrenten" sollte ursprünglich letzte Woche debattiert werden.  Dem Arbeitsminister wird vorgeworfen, keinen wirklichen Plan zur Abschaffung der Sonderrenten ausgearbeitet zu haben und die Abschaffung dieser Privilegien absichtlich zu verzögern. Das Gesetz über die Sonderrenten liegt bereits seit einiger Zeit im Parlament. In den kommenden Tagen wird das Finanzministerium die Auswirkungen dieser auf den Haushalt erläutern. Im Senat wird Finanzminister Adrian Câciu voraussichtlich erklären, warum das rumänische Haushaltsdefizit Rekordwerte erreicht hat und die Finanzierungskosten zu den höchsten in der EU gehören.

Die rumänischen Behörden planen, die chinesische Social-Media-App TikTok auf den Diensttelefonen der öffentlichen Angestellten zu verbieten. Die Entscheidung wurde aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Cybersicherheit von der Kommission und dem Europäischen Parlament getroffen. Der Minister für Forschung, Innovation und Digitalisierung, Sebastian Burduja, hat angekündigt, dass das Verbot der chinesischen App von allen Behörden in Rumänien in Betracht gezogen wird. Premierminister Nicolae Ciucă und der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu, erklärten ihrerseits, dass Rumänien den gleichen Ansatz wie die europäischen Institutionen verfolgen solle. TikTok könnte auch in den Vereinigten Staaten verboten werden. Im Kongress wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der dem US-Präsidenten die Befugnis geben würde, die App vollständig zu verbieten.

In Rumänien ist das Wetter im Süden und Südosten wärmer als normal. Im Norden und Nordwesten werden Normalwerte verzeichnet. Im Westen, in der Mitte und im Norden des Landes ist der Himmel meist bewölkt, und es werden Niederschläge gemeldet, vor allem in der zweiten Hälfte des Tages. Im Norden, in der Mitte und vereinzelt im Osten fallen Niederschläge in Form von Schnee, im Gebirge als Schnee.  Der Himmel in den übrigen Landesteilen ist bewölkt und mit Wolken und leichtem Regen im Süden und Südosten. Der Wind weht schwach bis mäßig, mit zeitweiliger Verstärkung im Gebirge, vor allem in höheren Lagen. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 4 und 13 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Mittag 9 Grad Celsius gemessen.