Nachrichten 09.09.2022

Nach dem Tod von Königin Elisabeth II., der am längsten regierenden Monarchin Englands, bestieg ihr ältester Sohn Charles den Thron, der als König Charles III. herrschen wird. Das Protokoll für die Thronbesteigung eines neuen Monarchen erfordert die rasche Einberufung eines Thronbesteigungsrates, der sich aus hochrangigen Politikern, Bischöfen der Kirche von England und weltlichen Vertretern des Königreichs zusammensetzt. Königin Elizabeth II. ist am Donnerstag im Alter von 96 Jahren auf Schloss Balmoral in Schottland gestorben. Der Leichnam soll nach London geflogen werden, wo er für vier oder fünf Tage in der Westminster Hall aufgebahrt wird, damit die Öffentlichkeit Abschied nehmen kann. Die Beerdigungszeremonie findet in der Westminster Abbey statt, der Kirche, in der die britischen Könige gekrönt werden. Der BBC zufolge fand die letzte Beerdigungszeremonie eines Monarchen in der Westminster Abbey im 18 Jahrhundert statt. Nach der Beerdigungszeremonie, zu der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt erwartet werden, wird die Königin nach Schloss Windsor gebracht und dort in der St. George's Chapel beigesetzt. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat König Karl III. eine Beileidsbekundung übermittelt. König Karl III wird am Samstag in einer Zeremonie offiziell zum Souverän von Großbritannien ernannt, so der Buckingham Palast.

Der rumänische Energieminister Virgil Popescu nahm am Freitag an der außerordentlichen Sitzung des Energierates in Brüssel teil, die im Rahmen der europäischen Diskussionen über die hohen Energiepreise stattfand.  Nach Angaben des Energieministeriums befürwortete Rumänien bei dem Treffen Maßnahmen wie die Deckelung des russischen Gaspreises, die Einrichtung einer Plattform für die gemeinsame Gasbeschaffung in der EU und die Möglichkeit des Zugangs zu Kreditlinien für Unternehmen bei der Europäischen Zentralbank. Der Quelle zufolge betonte Rumänien, wie wichtig es sei, die Europäische Energieplattform für die gemeinsame Gasbeschaffung zu aktivieren, um eine gerechte Verteilung der zusätzlichen Gas- und LNG-Mengen zu gewährleisten, die in die EU gelockt werden. In Brüssel hatte Virgil Popescu ein bilaterales Treffen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Hristov Rossen. Die beiden erörterten die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit für die gemeinsame Beschaffung von Erdgas und die Sicherung der Energiestabilität in der Region. In Bukarest hingegen fordern die Energieversorger die Regierung auf, die in der vergangenen Woche erlassene Verordnung zu überdenken, die eine Kappung und Entschädigung von Gas- und Stromrechnungen sowie eine Überbesteuerung von Unternehmen des Sektors vorsieht. Vertreter des Verbands der Energieversorgungsunternehmen warnen, dass das Dokument ohne Konsultation der Interessengruppen der Branche ausgearbeitet wurde und somit die Sicherheit der Gas- und Stromversorgung der Verbraucher gefährdet.

Die Europäische Kommission hat eine 4-Milliarden-Euro-Hilfsregelung für Rumänien genehmigt, um Unternehmen in allen Sektoren im Zusammenhang mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine zu unterstützen - so eine Pressemitteilung der EU-Exekutive. Nach Auffassung der Europäischen Kommission ist die rumänische Beihilferegelung erforderlich, angemessen und verhältnismäßig, um eine beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften zu beheben. Im Rahmen der Maßnahme wird die Beihilfe in Form von Darlehensbürgschaften mit einem Höchstbetrag von 3,6 Mrd. EUR gewährt, der Rest sind direkte Zuschüsse. Die Unterstützung im Rahmen dieser Regelung wird bis spätestens 31. Dezember 2022 gewährt.

Das rumänische Handelsbilanzdefizit stieg in den ersten sieben Monaten dieses Jahres um fast 5,9 Mrd. € auf 18,77 Mrd. €, da die Exporte um 23,9 % und die Importe um 29 % zunahmen, wie aus den am Freitag veröffentlichten Daten des nationalen Statistikamtes hervorgeht. Zwischen Januar und Juli 2022 beliefen sich die Ausfuhren auf 52,67 Milliarden Euro und die Einfuhren auf 71,44 Milliarden Euro. Andererseits beliefen sich die Nettoinvestitionen in der nationalen Wirtschaft in den ersten sechs Monaten dieses Jahres auf insgesamt 57,25 Milliarden Lei (über 11 Milliarden Euro), was einem Rückgang von 0,8 % gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2021 entspricht, wie die Daten zeigen.

Die rumänische Regierung hat ein Maßnahmenpaket verabschiedet, mit dem ein Drittel der für die Kohäsionspolitik bereitgestellten Haushaltsmittel, d. h. 16 Milliarden Euro, operationalisiert werden sollen - so der Minister für europäische Investitionen und Projekte, Marcel Bolos. Er erklärte, dass die Gelder für den Zugang zu und die Entwicklung von Investitionsprojekten in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Gesundheit, Wasserversorgung und Abfallwirtschaft verwendet werden können. Rumänien hat im Rahmen der Kohäsionspolitik bis zum 31. Dezember 2029 ein Budget von 43 Milliarden Euro erhalten, sagte der Minister. Die Projekte umfassen hauptsächlich 600 km Autobahn und den Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäusern in Craiova (Süden), Iasi (Nordosten) und Cluj-Napoca (Nordwesten).

Der rumänische Fußballmeister CFR Cluj (Nordwesten) hat im ersten Spiel der Gruppe G der Europa Conference League auswärts in Pristina gegen den FC Ballkani aus dem Kosovo ein 1:1-Unentschieden erreicht. Das andere Gruppenspiel zwischen Sivasspor aus der Türkei und Slavia Prag (Tschechische Republik) endete mit dem gleichen Ergebnis. In der Gruppe B verlor Rumäniens Vizemeister FCSB (Bukarest) in London mit 1:3 gegen den englischen Verein West Ham United. Im anderen Gruppenspiel schlug der belgische Verein Anderlecht Brussels den dänischen Verein Silkeborg I