Nachrichten 12.05.2020

nachrichten 12.05.2020

Nach der jüngsten Einschätzung der Behörden in Bukarest überstieg die Zahl der mit Covid 19 infizierten Personen in Rumänien 15.700, und 991 Menschen sind gestorben. Von den positiv bestätigten Personen wurden über 7.700 für geheilt und entlassen erklärt. Die meisten Fälle von Menschen, die mit dem neuen Coronavirus infiziert sind, wurden bisher in Suceava (Nordosten) und Bukarest registriert. Bei den Rumänen im Ausland sind über 2.800 mit dem neuen Coronavirus infiziert, die meisten davon in Italien, Spanien und Deutschland. Seit Beginn der Pandemie sind 102 rumänische Staatsbürger im Ausland gestorben, die meisten davon in Großbritannien und Italien.


Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hatte am Dienstag in Bukarest ein neues Treffen mit Regierungsmitgliedern zum Management der COVID-19-Epidemie. In einer Erklärung kündigte das Staatsoberhaupt die Entspannungsmaßnahmen nach dem 15. Mai an. Daher ist es obligatorisch, eine Schutzmaske in Innenräumen zu tragen, einen Abstand von 1,5 Metern zu halten, aber auch Händehygiene zu beachten. Klaus Iohannis fügte hinzu, dass die Geschäfte mit direktem Zugang von der Straße, Körperpflegesalons und Museen wieder geöffnet werden. Gleichzeitig wird den örtlichen Behörden empfohlen, die Parks ab dem 15. Mai wieder für die Öffentlichkeit zu öffnen. Weiterhin entfällt die Verpflichtung, zu Hause zu bleiben, und die eidesstattliche Erklärung für den Ausgang innerhalb der Wohnortschaft. Außerhalb der Ortschaft ist jedoch die entsprechende Erklärung erforderlich. Der Präsident erklärte, dass es verboten sei, außerhalb der Ortschaft zu reisen, mit Ausnahmen: zur Arbeit gehen, landwirtschaftliche Arbeit oder Einzelsportarten zu treiben. Die Gottesdienste werden in der ersten Phase auf dem Kirchhof wieder aufgenommen. Die Gläubigen müssen Schutzmaske tragen und einen Abstand von 1,5 Metern halten. Profisportler können ihr Training unter besonderen Bedingungen wieder aufnehmen, die Wettkämpfe beginnen jedoch nicht. Für Amateure ist es möglich, ihre Tätigkeit nur im Einzelsport und nur im Freien wieder aufzunehmen. Am Ende erklärte der Präsident, dass dieses Gesetz dringend erforderlich sei, und forderte die Parlamentarier auf, so schnell wie möglich zu entscheiden.

 

Der Senat berät über einen Gesetzentwurf der Regierung zu den Bedingungen des Warnzustands, der am 15. Mai in Kraft tritt, wenn der Notstand endet. Nach dem neuen Gesetzentwurf sollen die Menschen verpflichtet werden, in Geschäften, am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln Gesichtsmasken zu tragen. In Malls dürfen nur noch Lebensmittel und Getränke zum Mitnehmen verkauft werden. Die Behörden werden auch Preisgrenzen für Medikamente, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel setzen können. Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf vor, dass das Personal nach Anforderungen der Prävention und Bekämpfung der Pandemie für einen Zeitraum von sechs Monaten ohne Ausschreibung eingestellt werden kann. Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei in der Opposition haben die Regierung erneut kritisiert und ihr mangelhaftes Management der Pandemie-Krise vorgeworfen. Der Senat ist die erste Parlamentskammer, die über den Gesetzentwurf debattiert.

 

Die Ministerin für Arbeit und Sozialfürsorge Violeta Alexandru will sich in Deutschland vor Ort über die Arbeitsbedingungen der rumänischen Arbeitnehmer informieren. Stunden nach ihrer Anhörung im Parlament zum Thema rumänische Arbeitnehmer im Ausland im Zusammenhang mit der Pandemie sagte die Ministerin, dass die freie Wahl des Arbeitsziellandes respektiert werden sollte. Sie appellierte auch an die rumänischen Arbeitnehmer im Ausland, keine Arbeit ohne einen rechtmäßigen Vertrag anzunehmen.

 

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten den Plan für die schrittweise Aufhebung der durch die COVID-19-Pandemie auferlegten Beschränkungen übermittelt. In dem Dokument liegt der Schwerpunkt auf der Überwachung der Entwicklung der Pandemie. Die Aufhebung der Bewegungsbeschränkungen muss verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein, betont die Europäische Kommission in dem Kontext, in dem mehrere benachbarte Mitgliedstaaten bilaterale Diskussionen über das Grenzregime zwischen ihnen aufgenommen haben. Quarantänemaßnahmen fallen in die nationalen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, der Plan sieht jedoch vor, dass Maßnahmen nach wissenschaftlichen und epidemiologischen Kriterien und gemäß den Empfehlungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ergriffen, aufrechterhalten oder aufgehoben werden müssen. Der Plan fordert die Mitgliedstaaten außerdem auf, Zahlen zur Entwicklung der Pandemie nicht nur auf nationaler, sondern auch auf regionaler Ebene vorzulegen. Nach jüngster Einschätzung hat die Zahl der bestätigten Fälle von Coronavirus weltweit 4,2 Millionen überschritten, und die Zahl der Todesfälle ist auf 287.000 gestiegen. In den USA, dem am stärksten betroffenen Land der Welt, sind mehr als 107.000 Menschen ums Leben gekommen. In Europa bleibt das Vereinigte Königreich das am stärksten von der Zahl der Todesfälle betroffene Land - über 32.000 -, gefolgt von Italien (über 30.000 Todesfälle) und Spanien (über 26.000 Todesfälle).


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Publicat: 2020-05-12 16:57:00
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