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Nachrichten 04.04.2024

NATO-Jahrestag: „Für Rumänien war der NATO-Beitritt die Erfüllung eines historischen Wunsches und eines sicherheitspolitischen Gebots, und heute ist das Bündnis ein wesentlicher Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik.“ Diese Erklärung gab die rumänische Außenministerin Luminiţa Odobescu am Donnerstag in Brüssel in einer Rede anlässlich der Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen der NATO ab. Odobescu zufolge hat das Bündnis den Test der Zeit bestanden und eine strategische Vision, Entschlossenheit, Widerstandsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit bewiesen. Die NATO sei in Bezug auf ihre Größe und ihren Einfluss durch die Osterweiterung stärker geworden, so die rumänische Chefdiplomatin in Brüssel.

 

Ermittlungen: Die Europäische Kommission hat in Rumänien zwei eingehende Untersuchungen im Zusammenhang mit möglichen Problemen bei der Durchführung eines großen EU-finanzierten Projekts eingeleitet. Laut einer Erklärung aus Brüssel handelt es sich dabei um eine Ausschreibung eines Unternehmens aus Rovinari für die Planung, den Bau und den Betrieb eines Photovoltaik-Parks. Das Projekt wird teilweise aus dem EU-Modernisierungsfonds finanziert, und die Kommission ist der Ansicht, dass es genügend Hinweise darauf gibt, dass zwei der Bieter ausländische Subventionen erhalten haben, die den Binnenmarkt verzerren. Eines der Bieterkonsortien ist an der Börse in Hongkong notiert, das andere ist der chinesischen Zentralregierung unterstellt. Nach der EU-Verordnung über ausländische Subventionen sind Unternehmen verpflichtet, ihre öffentlichen Ausschreibungen in der EU zu melden, wenn der geschätzte Auftragswert 250 Mio. EUR übersteigt und wenn das Unternehmen in den drei Jahren vor der Meldung mindestens 4 Mio. EUR an ausländischen Finanzhilfen aus mindestens einem Drittland erhalten hat.

 

ESP-Treffen:  Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Samstag nach Bukarest, um an der Sitzung der Sozialdemokratischen Partei Europas (ESP) teilzunehmen. Er wird begleitet vom luxemburgischen Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, Nicolas Schmit, der auch Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl 2024 ist. Nach Bukarest kommt auch der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas, der ehemalige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven. Scholz wird in Bukarest vom rumänischen Premierminister Marcel Ciolacu empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden nach Angaben aus Berlin unter anderem bilaterale, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen stehen. Anschließend wird Scholz an einem Runden Tisch mit Vertretern der Wirtschaft teilnehmen. Ciolacu und Scholz, deren Parteien derselben europäischen Fraktion angehören, trafen sich im November letzten Jahres in Malaga (Spanien) anlässlich des Kongresses der Europäischen Sozialisten zu einem informellen Gespräch. Der Besuch in Rumänien findet im Vorfeld der Europawahlen im Juni statt.

 

Handball: Die rumänische Frauenhandballmannschaft trifft heute auswärts in Cazin auf Bosnien-Herzegowina in ihrem vorletzten Spiel im Rahmen der Qualifikationsspiele für die Europameisterschaft 2024. Das Endspiel findet am 7. April im rumänischenn Buzău gegen Griechenland statt. Rumänien hat sich bereits für die Europameisterschaft qualifiziert und hat gute Chancen, seine letzten beiden Gruppenspiele zu gewinnen.

 

Wetter: Am Donnerstag ist der Himmel über dem Nordwesten, Norden und der Mitte Rumäniens bedeckt, wo es in weiten Teilen regnet. In den anderen Regionen ist der Himmel wechselhaft, während in den höheren Lagen gemischte Niederschläge gemeldet werden.  Im Südwesten und in den Bergen stärkere Windböen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 12 und 24 Grad Celsius. 20 Grad bei Sonnenschein wurden gegen Mittag in Bukarest gemessen.

Categories: Newsflash
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