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23.05.2019

Die Nachrichten des Tages

23.05.2019
23.05.2019

, 23.05.2019, 19:27

Die Europawahl hat in den Niederlanden und Gro‎ßbritannien bereits begonnen, während die Abstimmung in Rumänien für Sonntag geplant ist. Irland und Tschechien stimmen am Freitag ab, wobei der Samstag für die Abstimmungen in der Slowakei, Lettland und Malta vorgesehen ist. Alle anderen Staaten stimmen am Sonntag ab. Die rumänischen Bürger werden zu den Urnen gerufen, um für 33 der 751 Sitze im Europäischen Parlament zu stimmen.



Die britische Premierministerin Theresa May will am Freitag angeblich ihren Rücktritt ankündigen, nachdem Abgeordnete aus dem gesamten Spektrum gro‎ßen Widerstand gegen ihre Brexit-Pläne gezeigt haben, berichtete am Donnerstag die Tageszeitug The Times. Mehrere Mitglieder ihres Kabinetts haben der BBC mitgeteilt, dass sie nicht mehr den ersten Platz einnehmen kann. Darüber hinaus hat die britische Ministerin für die Beziehungen zum Parlament Andrea Leadsom, ihren Rücktritt am Mittwoch vorgelegt und erklärt, dass sie nicht mehr glaubt, dass die Regierung das Ergebnis des Referendums umsetzen kann, das im Juni 2016 stattgefunden hat. Theresa May wird ihre Position als Premierministerin während des zweistufigen Prozesses zur Ernennung ihres Nachfolgers an der Führung der Konservativen Partei beibehalten, so die Londoner Tageszeitung.



Staatsanwälte für organisierte Kriminalität haben den Berater der rumänischen Premierministerin Viorica Dancila, Darius Valcov wegen der Verbreitung von Informationen, die die nationale Sicherheit gefährden, unter die Lupe genommen. August 2018 veröffentlichte Valcov auf Facebook ein geheimes Kooperationsprotokoll zwischen dem rumänischen Geheimdienst und den Staatsanwälten. Dezember 2016 unterzeichneten die Staatsanwälte des Obersten Kassationsgerichtes zwei Protokolle zur Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst über die Verfolgung von nationalen Sicherheitsbedrohungen und Verbrechen die von Militärangehörigen des rumänischen Geheimdienstes begangen wurden.



Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă gab bekannt, dass das Projekt zur Regulierung der Fahrgemeinschaft am Donnerstag zur öffentlichen Debatte freigegeben wird. Die Vertreter der Mitfahrzentralen teilten mit, dass sie mit den Regierungsvertretern eine Einigung über den Entwurf der Dringlichkeitsverordnung erzielt haben, der sich auf die Taxi-Apps bezieht. Die neuen Vorschriften werden gleiche Zulassungsbedingungen für alternative Transportanwendungen und Taxiunternehmen gewährleisten. In Rumänien haben über 200.000 Menschen eine Petition für eine Dringlichkeitsverordnung für Fahrgemeinschaften unterzeichnet, wie der Verein für Digitale Wirtschaft, eine unabhängige Organisation, die Fahrgemeinschaften vertritt, angekündigt hat. Demnach führte die fehlende Regulierung zu Einkommensverlusten für Tausende Autofahrer, wobei 2,5 Millionen Mitfahrer keinen Transport finden konnten oder dreimal höhere Preise zahlen mussten.




Rumänische Möbelhersteller nahmen zum zweiten Mal in Folge an der Internationalen Möbelmesse New York – ICFF teil, einer amerikanischen Plattform für globales Design. Zwischen dem 19. und 22. Mai stellen rumänische Unternehmen ihre eigenen Produkte aus, zusammen mit mehr als 900 Unternehmen aus 72 Ländern. Der rumänische Pavillon wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Handel und unternehmerische Initiative in Zusammenarbeit mit dem rumänischen Verband der Möbelhersteller organisiert. Das Ministerium erwartet dass, auf der diesjährigen Ausgabe der Messe Aufträgen und Verträgen mit einem geschätzten Wert von mindestens 1,2 Millionen Euro umgesetzt werden.




Im Westen, Norden und Zentrum des Landes sowie in den Bergen ist das Wetter unbeständig, mit Schauern und kurzen Gewittern. Der Wind weht schwach bis mä‎ßig. Die THW liegen zwischen 16 und 27 Grad Celsius. Eine Unwetter-Warnung ist bis Freitagnacht in Kraft, mit starken Regenfällen auf dem gesamten Gebiet.

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