25.06.2024

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 25.06.2024, 18:23

Die  Moldau und die Ukraine beginnen offiziell Verhandlungen über ihren Beitritt zur EU. Die ersten Gespräche finden in Luxemburg statt und während des gesamten Prozesses müssen die Behörden in Chisinau und Kiew die nationale Gesetzgebung an die EU-Standards anpassen. Beide Staaten haben seit Gewährung des Kandidatenstatus bereits allgemeine Anpassungen in Schlüsselbereichen vorgenommen, durch die sie ihren Willen zur Annäherung an die EU-Gesetzgebung demonstriert haben. Nach den Regierungskonferenzen trennen sich die Wege der Ukraine und der Republik Moldau auf dem Weg des Beitritts und die beiden Staaten werden entsprechend der Geschwindigkeit der Umsetzung der Reformen separat behandelt.  Analysten zufolge kann sich dies als Vorteil für die Republik Moldau erweisen, die sich aus Sicht der Europäischen Kommission besser entwickelt hat als die Ukraine.

Die rumänischen Gymnasiasten haben am Dienstag eine neue Abiturprüfung absolviert- die Bewertung der Sprachkenntnisse in einer Fremdsprache. Die schriftlichen Prüfungen sind für nächste Woche angesetzt. In der Zwischenzeit haben die Mittelschüler ebenfalls am Dienstag eine landesweite Lernstandserhebung in rumänischer Sprache und Literatur abgelegt. Die Leistung ist ausschlaggebend für die Aufnahme in die Gymnasialstufe.

In Bukarest wird die Regierungskoalition, PSD-PNL  voraussichtlich noch am Dienstag über den Termin für die Präsidentschaftswahlen entscheiden. Für den ersten Wahlgang werden zwei Termine in Betracht gezogen: der 15. und der 29. September. Die Regierung hat bis Anfang Juli Zeit, um die Vorschriften über den Zeitplan der Präsidentschaftswahlen zu verabschieden, falls die Wahlen im September stattfinden. Die Liberalen bestehen jedoch darauf, dass die Wahlen irgendwann gegen Ende des Jahres abgehalten werden, obwohl sie ursprünglich mit dem September einverstanden waren. Sie argumentieren, dass die Durchführung der Wahlen im September den Beginn des Schuljahres stören würde und der Wahlkampf sich mit der Ferienzeit überschneiden würde. Die Sozialdemokraten schließen die Möglichkeit einer Änderung des Wahltermins aus. Die beiden Parteien müssen auch entscheiden, ob sie einen gemeinsamen Kandidaten oder getrennte Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen aufstellen. Am 9. Juni stellten die PSD und die PNL eine gemeinsame Kandidatenliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament auf, gingen jedoch getrennt in die Kommunalwahlen.

Die rumänische Außenministerin Luminiţa Odobescu hat am Montag in Luxemburg am Rat für Auswärtige Angelegenheiten teilgenommen. Bei diesem Treffen der europäischen Chefdiplomaten betonte sie die Wichtigkeit einer schnelleren Gewährleistung der Militärhilfe für die Ukraine und hob in diesem Zusammenhang die Entscheidung des Obersten Verteidigungsrates in Bukarest hervor, ein rumänisches Patriot-Luftabwehrsystem an die Ukraine abzutreten. Odobescu betonte außerdem die Bedeutung der sicherheitspolitischen Verpflichtungen zwischen der EU und der Ukraine.

Die Europäische Union hat Rumänien am Montag fast 1,1 Milliarden Euro für Projekte zur Modernisierung des Energiesystems ausgezahlt, insbesondere für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen. Zwei weiteren Mitgliedstaaten wurden Gelder in Höhe von 3 Milliarden Euro zur Finanzierung von 39 Programmen zugewiesen. Rumänien erhielt das meiste Geld, gefolgt von der Tschechischen Republik, die über 835 Millionen erhielt, und Polen mit 700 Millionen.

Der rumänische Innenminister Cătălin Predoiu nimmt vom 25. bis 27. Juni an der Ministerkonferenz des Salzburger Forums teil, wo es um die Herausforderungen geht, denen sich die EU im Bereich Sicherheit und Migration im Zeitraum 2024 – 2029 stellen muss. Weitere Themen sind die Sicherheitsherausforderungen entlang der Donau im Zusammenhang mit Migration und Menschenhandel.

In Sibiu ist im Rahmen des Internationalen Theaterfestivals eine „Aufführungsbörse“ eröffnet worden.
Die Börse ist ein Großereignis, das zum 27. Mal stattfindent und in diesem Jahr auch im physischen, hybriden und Online-Format durchgeführt wird. Rund 80 Vertreter von Kulturinstitutionen und -organisationen aus 30 Ländern der Welt treffen sich in Sibiu, um Kontakte zu knüpfen und gemeinsame Projekte zu realisieren. Der Schauspieler Constantin Chiriac, Gründer und Präsident des Festivals, stellte klar, dass die Veranstaltungsbörse in Rumänien und in Ost- und Mitteleuropa einzigartig ist.