Nachrichten 01.11.2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 01.11.2023, 16:24

Sparma‎ßnahmen: Ein Teil der neuen steuerlichen Ma‎ßnahmen, die das Haushaltsdefizit in Rumänien verringern sollen, ist heute in Kraft getreten. Nach dem Gesetz, für das die Regierung im Parlament die Vertrauensfrage gestellt hatte, sollen Arbeitnehmer im IT-Bereich künftig Einkommenssteuer für Bezüge von mehr als 10 000 Lei (umgerechnet 2 000 Euro) zahlen. Darüber hinaus tritt am 1. November eine neue Dringlichkeitsverordnung über Ausgabenkürzungen zum Jahresende in Kraft. Sie erlegt öffentlichen Einrichtungen und Kommunalbehörden Beschränkungen auf, unter anderem bei Ausschreibungen und der Veranstaltung von Festivals aus öffentlichen Geldern. Andere steuerliche Ma‎ßnahmen, wie die Einführung neuer Steuern für KMU oder die Zahlung des Krankenversicherungsbeitrags für die gewährten Lebenbsmittelgutscheine, werden am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Die Ma‎ßnahmen wurden von Vertretern der Arbeitgeberverbände und Unternehmer kritisiert. Auf einer von der rumänischen Industrie- und Handelskammer organisierten Konferenz zu diesem Thema war der Tenor der Teilnehmer, dass angemessenere Ma‎ßnahmen zur Begrenzung des Haushaltsdefizits die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, die Verbesserung der Steuererhebung und die Verbesserung der Arbeit der Finanzämter seien.

Waffenlieferung: Die ersten F16-Kampfjets, die die Niederlande der Ukraine liefern werden, sollen in zwei Wochen in dem in Rumänien eingerichteten Ausbildungszentrum eintreffen. Dies kündigte der niederländische Premierminister Mark Rutte an. Er betonte, dass die aktuelle Situation im Nahen Osten die Niederlande nicht vom Kampf der Ukrainer gegen die russische Aggression ablenken dürfe und werde. Dänemark, Norwegen und Belgien haben ihrerseits angekündigt, die Ukraine mit F16-Kampfjets zu beliefern.

Nahost-Konflikt: Mehrere Botschafter arabischer Staaten und einiger Mitgliedsländer der Organisation für Islamische Zusammenarbeit sind mit den Mitgliedern des au‎ßenpolitischen Ausschusses des rumänischen Senats zusammengetroffen. Die Botschafterin des Libanon in Bukarest, Rana Mokaddem, dankte Rumänien für die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen und warnte vor einer Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten. Wir rufen zu einer friedlichen Lösung auf, die zugleich die Würde der Palästinenser respektiert. Palästina ist aus unserer Sicht ein Opfer“, sagte die diplomatin. Zuvor hatten die Mitglieder des au‎ßenpolitischen Ausschusses des Senats Ella Chaimi empfangen, die Ehefrau des rumänisch-israelischen Staatsbürgers, der im Gazastreifen als Geisel festgehalten wird. Sie traf auch mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammen und bat um Hilfe für ihren Mann und für die anderen von den Hamas-Terroristen entführten Geiseln. Das rumänische Au‎ßenministerium teilte mit, dass zwei weitere Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft — israelischer und rumänischer — und Wohnsitz in Israel im Gazastreifen als Geiseln festgehalten werden.

Jahrestag: Am 1. November feiert Radio Rumänien 95 Jahre ununterbrochener Sendetätigkeit. In Anerkennung der entscheidenden Rolle, die Radio Rumänien in der Geschichte Rumäniens spielte, hatte das Parlament im Dezember 2019 beschlossen, den 1. November zum Nationalen Rundfunktag zu erklären. Mehr als drei Millionen Menschen hören jeden Tag Radio Rumänien. Heute Abend findet im Konzertsaal des Rundfunks eine Gala statt, mit der das Jubiläum begangen wird. In Timişoara (Temeswar), der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas, findet bis zum 5. November die vom Rundfunk organisierte Buchmesse Gaudeamus“ statt. Am Freitag, dem 3. November, findet das Jubiläumskonzert des Nationalen Rundfunkorchesters statt. Vom 22. bis zum 26. November wird auf dem Romexpo-Gelände in Bukarest eine neue Ausgabe der Gaudeamus-Buchmesse statt.

Fu‎ßball: Das Spiel zwischen den Fu‎ßballnationalmannschaften Israels und Rumäniens in der Qualifikationsgruppe I der EURO 2024 wird in Ungarn stattfinden, teilte der rumänische Fu‎ßballverband auf seiner offiziellen Website mit. Das Spiel wird am 18. November in Felcsút, etwa 50 Kilometer von Budapest entfernt, ausgetragen. Die UEFA erklärte, dass die Anwesenheit von Zuschauern erlaubt sein wirde. Zuvor hatte die Kontinentalföderation beschlossen, alle in Israel geplanten Spiele wegen des dortigen bewaffneten Konflikts auszusetzen. Neben dem Spiel gegen Israel wird Rumänien am 21. November in Bukarest auf die Schweiz treffen.

Wetter: Es wird kälter in ganz Rumänien, mit Regenschauern in mehreren Regionen des Landes. Die Temperaturen liegen am Mittwoch zwischen 11 und 24 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag bei Sonnenschein 21 Grad Celsius gemessen.