Nachrichten 03.01.2019
Bukarest: Sie rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila hat am Donnerstag den Beschluss zur Ernennung von Mihaela Triculescu zur neuen Leitein der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung ANAF unterzeichnet. Zuvor wurde Ionut Mişa von der Leitung der besagten Behörde entlassen. Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici hatte am Donnerstagmittag bekanntgegeben, er habe Ministerpräsidentin Viorica Dancila gebeten, Ionut Mişa zu entlassen. Der Finanzminister beschuldigte den ex-ANAF-Chef mehrfach für die schlechte Erhebung der Abgaben in den Bereichen Mehrwertsteuer oder Erstattung der Schäden aus Straftaten. ANAF verzeichnete 2018 ein gutes Jahr in Bezug auf Einnahmen, aber im Oktober und November gab es eine Eindämmung dieser.
Newsroom, 03.01.2019, 18:08
Bukarest: Sie rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila hat am Donnerstag den Beschluss zur Ernennung von Mihaela Triculescu zur neuen Leitein der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung ANAF unterzeichnet. Zuvor wurde Ionut Mişa von der Leitung der besagten Behörde entlassen. Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici hatte am Donnerstagmittag bekanntgegeben, er habe Ministerpräsidentin Viorica Dancila gebeten, Ionut Mişa zu entlassen. Der Finanzminister beschuldigte den ex-ANAF-Chef mehrfach für die schlechte Erhebung der Abgaben in den Bereichen Mehrwertsteuer oder Erstattung der Schäden aus Straftaten. ANAF verzeichnete 2018 ein gutes Jahr in Bezug auf Einnahmen, aber im Oktober und November gab es eine Eindämmung dieser.
Bukarest: Das Oberste Kassations- und Justizgericht in Bukarest hat am Donnerstag in einer öffentlichen Sitzung durch Auslosung die Mitglieder der Fünf-Richter-Jurys für das Jahr 2019 ernannt. Wir erinnern daran, dass letztes Jahr nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die die Auswahl der Fünf-Richter-Jurys des Obersten Gerichts für verfassungswidrig erklärt hatte, dem Obersten Gerichtshof dutzende Nichtigkeitsklagen zur Kenntnis gebracht wurden. Die Haftstrafen zwischen drei und sechs Jahren wurden ausgesetzt und die Verurteilten freigelassen. Darunter der frühere sozialdemokratische Senator Dan Şova, der wegen Einflussnahme zu drei Jahren Haft verurteilt worden war, der ehemalige sozialdemokratische Minister Constantin Niţă, der wegen Bestechung zu vier Jahren verurteilt worden war, Horia Simu, verurteilt wegen Einflussnahme zu vier Jahren Haft, und der ehemalige Präsident des rumänischen Boxverbandes Rudel Obreja, zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ebenfalls aufgehoben wurden die Haftstrafen der früheren Ministerin Elena Udrea und der ehemaligen Chefin der Antimafiastaatsanwaltschaft Alina Bica, die zu Haftstrafen von sechs bzw. vier Jahren verurteilt worden waren. In beiden Fällen wurden auch Auslieferungsersuche an Costa Rica widerrufen, wo die Beiden zwecks Auslieferung festgenommen worden waren.
Bukarest: Europa der Konvergenz, Europa der Sicherheit, Europa – globaler Akteur und Europa der gemeinsamen Werte sind die Säulen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft, die am Dienstag eingeweiht wurde. In den nächsten sechs Monaten hat Bukarest schwierige Dossiers wie den Brexit, das Mehrjahreshaushalt für den Zeitraum 2021-2027 oder eine kohärente Migrationsstrategie zu verwalten. Letzte Woche wurde die offizielle Website der rumänischen Präsidentschaft des EU-Rates veröffentlicht. Die auf romania2019.eu verfügbare Seite in rumänischer, englischer und französischer Sprache enthält nützliche Informationen für Journalisten, die breite Öffentlichkeit und europäische Wirtschaftsexperten. Dazu mehtr nach den Nachrichten.
Bukarest: Die Pkw-Neuzulassungen von rumänischen Dacias in Frankreich haben im vergangenen Jahr einen Anstieg von über 19% auf 140.326 Einheiten gegenüber 117.865 Fahrzeugen im Jahr 2017 verzeichneten – laut den vom französischen Automobilhersteller veröffentlichten Daten. Frankreich ist nach Deutschland und Großbritannien der drittgrößte Automobilmarkt in der Europäischen Union, jedoch vor Italien und Spanien. Dacia wurde 1999 von Renault übernommen. Dacia wurde 2004 mit dem Logan neu lanciert und wurde zu einem wichtigen Spieler auf dem europäischen Automarkt.
