Nachrichten 03.06.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 03.06.2025, 18:05
Rumänien könnte in zwei Wochen ein neues Kabinett haben, nachdem die Verhandlungen über ein Regierungsprogramm abgeschlossen sind und eine politische Einigung zwischen den pro-europäischen Parteien im Parlament erzielt wurde, sagte Präsident Nicuşor Dan. Derzeit sucht eine Expertengruppe nach Lösungen für den Abbau des Haushaltsdefizits, sagte im Anschluß Präsident Dan. Am Donnerstag wird die Gruppe eine Zusammenfassung der bisherigen Gespräche vorlegen. Darüber hinaus, soll offiziellen Quellen zufolge der Oberste Verteidigungsrat noch in diesem Monat zusammentreten, um die Bekämpfung der Steuerhinterziehung im großen Stil in die nationale Verteidigungsstrategie aufzunehmen. Laut Präsident Nicuşor Dan werden die Auswirkungen des Kampfes gegen die Steuerhinterziehung im großen Stil im nächsten Jahr zu sehen sein.
Die rumänischen Behörden werden die Gespräche mit der Europäischen Kommission über die neuen Maßnahmen zur Einhaltung des Defizitziels von 7 % fortsetzen und hoffen auf einen fairen Ansatz für unser Land. Diese Erklärung stammt vom Interims-Finanzminister Tánczos Barna vor dem Hintergrund, dass die Kommission am Mittwoch entscheiden wird, ob sie Rumänien wegen Verzögerungen bei der Umsetzung des Nationalen Konjunkturprogramms die Aussetzung des Zugangs zu EU-Mitteln vorschlägt oder nicht. Tánczos Barna erwähnte, dass seit Januar in Brüssel Gespräche zu diesem Thema stattgefunden haben, in denen Einzelheiten über den Haushalt, die Auswirkungen der bisher getroffenen Entscheidungen und Möglichkeiten zur Einhaltung des Defizitziels dargelegt wurden.
Die Lage in Praid im Kreis Harghita (Zentralrumänien) spitzt sich zu. Dutzende Häuser und Pensionen in der Nähe des Salzbergwerks wurden evakuiert, um Risiken durch einen möglichen Einsturz des Bodens zu vermeiden, der durch die jüngsten massiven Wassereinbrüche aufgrund von Regenfällen entstanden ist. Der Interims-Finanzminister und stellvertretende Premierminister Tanczos Barna erklärte, dass das Worst-Case-Szenario, das von Experten aus dem In- und Ausland analysiert wurde, berücksichtigt worden sei. Die Situation wird ständig überwacht, und in Kürze wird mit der Umleitung des Flusses in dem Gebiet begonnen, um die Infiltration zu begrenzen. Die Experten haben sich auch auf eine technische Lösung geeinigt, um künftige Überschwemmungen im Salzbergwerk zu verhindern. Gleichzeitig haben die zentralen Behörden zwei staatliche Beihilferegelungen für Praid in Höhe von insgesamt 60 Mio. EUR eingeführt.
Am Montag hat in der Sixtinischen Kapelle im Vatikan eine feierliche Veranstaltung zu Ehren des rumänischen griechisch-katholischen Kardinals Iuliu Hossu statt, der 2025 auf nationaler Ebene gewürdigt wird, und für seinen Einsatz zur Rettung der Juden während des Holocaust als Gerechter unter den Völkern anerkannt wird. Der rumänische Geiger Alexandru Tomescu spielte Musikstücke, und ein Mitglied der Familie von Iuliu Hossu las Auszüge aus den Memoiren des Kardinals. Kardinal Iuliu Hossus Motto „Unser Glaube ist unser Leben“ könnte das Motto eines jeden von uns werden, und was er für die Juden in Rumänien getan hat, macht ihn zu einem Beispiel für einen Mann, der frei, mutig und großzügig war, bis hin zum äußersten Opfer, sagte Papst Leo XIV, der an der Gedenkfeier teilnahm.
Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Ostflanke und der nordischen Länder bekräftigten auf dem B9-Gipfel am Montag in Vilnius ihre politische, militärische, wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung für die Ukraine in ihrem Krieg mit Russland sowie ihre Zusage, die Militärausgaben zu erhöhen. Rumänien wurde dabei von Präsident Nicusor Dan vertreten, der die Bedeutung der Fortsetzung der Hilfe für Rumäniens Nachbarn, die Ukraine und die Republik Moldau, betonte. Er äußerte die Hoffnung, dass auf dem Gipfeltreffen in Den Haag Ende dieses Monats ein Beschluss zur Erhöhung der Militärausgaben gefasst wird.
