Nachrichten 04.07,2023

Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu ist am DIenstag zu einem zweitägigen Besuch nach Deutschland gereist, wo er mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, zusammentreffen wird. Premierminister Ciolacu wird auch an Diskussionen mit Vertretern der Wirtschaft und der Verteidigungsindustrie teilnehmen und mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland diskiutieren. Am Holocaust-Mahnmal in Berlin wird Ciolacu einen Blumenkranz niederlegen. Deutschland ist Rumäniens wichtigster Handelspartner, was eine solide Grundlage für die Stärkung der bilateralen Beziehungen darstellt und echte Entwicklungsperspektiven bietet, die wir so bald wie möglich verwirklichen wollen, erklärte der rumänische Premierminister.

Die Regierung wird eine offizielle Untersuchung zum Stand der Krankschreibungen einleiten. Premierminister Marcel Ciolacu hat die Nationale Krankenversicherungsbehörde aufgefordert, einen aktualisierten Bericht vorzulegen, nachdem im vergangenen Jahr mehr als 8 Millionen Anträge auf Krankheitsurlaub gestellt wurden – bei einer Erwerbsbevölkerung von etwa 6 Millionen Menschen in Rumänien. Die Gesamtkosten für Krankheitsurlaub beliefen sich auf etwa 1,2 Mrd. EUR. Das Parlament hat bereits eine Initiative abgelehnt, die die Krankenversicherungsbehörde ermächtigen soll, Personen, die krankgeschrieben sind, zu überprüfen, ohne deren Privatsphäre zu verletzen.

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag die Bildungsgesetze ratifiziert. Selbst ehemaliger Gymnasiallehrer stie‎ß Klaus Iohannis 2016 das Projekt „Gebildetes Rumänien“ an, das im Anschluss an eine Reihe von öffentlichen Konsultationen ins Leben gerufen wurde. Zu den Zielen gehören die Aufstockung der Mittel für Bildung, die Verringerung der Zahl der Schulabbrecher und des funktionalen Analphabetismus. Die Bildungsgesetze wurden am 22. Mai vom Parlament verabschiedet. Die Oppositionsparteien USR und die Rechte Kraft haben beim Verfassungsgericht erfolglos gegen die Gesetze geklagt. Die Opposition behauptet, die Gesetze verstie‎ßen gegen den Zugang zur Bildung und gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Die Bildungsgesetze wurden auch vom Nationalen Schülerrat und von Studentenorganisationen kritisiert, die verschiedene Bestimmungen als diskriminierend erachten.

Dacia hat angekündigt, dass es an der Rallye Dakar 2025 als einer der offiziellen Hersteller teilnehmen wird. Vertreter von Dacia kündigten an, dass der Prototyp des Rennwagens mit einem von der Firma Aramco gelieferten synthetischen Kraftstoff betrieben werden soll. Der mehrfache Dakar-Champion Sébastien Loeb aus Frankreich wird eines der Dacia-Autos in der Serie fahren.

Die Kämpfe gegen die russische Invasionsarmee seien „schwierig“, sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy. Er begrü‎ßte jedoch die „Fortschritte“, die er im Rahmen der Gegenoffensive im Juni gemeldet hatte. „Die letzte Woche war schwierig, aber wir kommen voran. Wir machen einen Schritt nach dem anderen“, schrieb Zelenskyy auf Telegram. Zuvor hatte die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maliar erklärt, dass „die Ukraine in der vergangenen Woche 28,4 Quadratkilometer im Süden und 9 Quadratkilometer im Osten befreit hat“, womit sich die von der ukrainischen Armee seit Beginn der Gegenoffensive befreite Gesamtfläche auf 158 Quadratkilometer beläuft. „Der Feind schlägt zurück, der Kreg ist aktuell sehr hart“, so der stellvertretende Minister Mailar weiter.