Nachrichten 05.03.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 05.03.2024, 18:31
Die Abgeordnetenkammer hat heute den Antrag der Oppositionsparteien USR und Forța Dreptei gegen Finanzminister Marcel Boloș abgelehnt. Der Antrag wurde gestern debattiert, wobei die Oppositionsmitglieder den Minister dafür kritisierten, dass er eine 10%ige Steuer auf Krankenurlaub eingeführt hat, um die Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. Minister Boloș wird außerdem vorgeworfen, gegen das Gesetz zu verstoßen, wonach jede Steuer sechs Monate nach ihrer Einführung in Kraft treten muss. Marcel Boloș wies alle Vorwürfe zurück und bezeichnete den Antrag der Opposition als eine politisierte Initiative. Das Gesundheitssystem sei unterfinanziert, und die Regierung wolle die Arbeitnehmer davon abhalten, sich krankschreiben zu lassen, was ihnen weniger Vorteile bringen würde, so der Finanzminister.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis traf am Dienstag in Bukarest mit der Präsidentin den Republik Moldau, Maia Sandu, zusammen. Zuvor hatte auch Premierminister Marcel Ciolacu ein Gespräch mit Maia Sandu geführt, in dem er seine „feste“ Unterstützung für den europäischen Kurs von Chisinau bekräftigte. Die Treffen fanden einen Tag vor dem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) statt, der am Mittwoch und Donnerstag in Bukarest stattfindet. Die PNL, die von Iohannis geführt wurde, bevor er Präsident wurde, ist der EVP angeschlossen (jetzt in der Regierung mit der PSD verbunden). Der Präsident der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sagte in Bukarest, er unterstütze die Entscheidung, in der nächsten Amtszeit der EU-Institutionen „jemanden aus einem mittel- oder osteuropäischen Land“ an die Spitze der EU zu stellen.
Rumänien ist bereit, dem Schengen-Raum beizutreten, nicht nur mit seinen Luft- und Seegrenzen, was voraussichtlich Ende März geschehen wird, sagte Innenminister Cătălin Predoiu am Rande der Tagung des Rates „Justiz und Inneres“ in Brüssel. Rumänien könne Schengen stärken, weshalb es ungerecht sei, dass unser Land nur teilweise in diesen Raum integriert sei, so Minister Predoiu weiter. Bukarest habe die Migration im vergangenen Jahr um fast 60 % reduziert, während dank eines Pilotprogramms nur 40 Personen illegal die serbische Grenze überschritten hätten, so Predoiu. Sein österreichischer Amtskollege Gerhard Karner erklärte, Wien habe es nicht eilig, eine Entscheidung über den vollständigen Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum zu treffen.
Rumänien wird im Jahr 2026 eines seiner wichtigsten Ziele erreichen, nämlich den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), sagte Premierminister Marcel Ciolacu. Zu diesem Zweck müssen wir die Reformen umsetzen, die im Nationalen Aufbau-und Resilienzplan (PNRR) vorgesehen sind, fügte der Regierungschef hinzu. Der OECD gehören die entwickelten Staaten der Welt an, auf die zusammen 70 % der weltweiten Produktion und des Handels sowie 90 % der ausländischen Direktinvestitionen entfallen.
Laut einer Plattform, die unabhängige Daten zur Luftqualität liefert, steht Bukarest auf Platz 35 einer Liste der am stärksten verschmutzten Hauptstädte der Welt. Andere Städte wie Berlin, Istanbul, Brüssel oder Warschau rangieren noch vor Bukarest. Die vietnamesische Hauptstadt Hanoi war am Montag in einen dichten Dunst schwerer Verschmutzung gehüllt, der durch hohe Feinstaubkonzentrationen aus Kraftfahrzeugabgasen und baubedingtem Feinstaub verursacht wurde. Die Luftverschmutzung ist bekannt dafür, dass sie Atemwegserkrankungen und andere chronische Krankheiten verursacht.
Die rumänische Männerhandballmannschaft Dinamo Bukarest bestreitet heute sein erstes Spiel in der EHF European League Hauptgruppe 4 zu Hause gegen Sporting Lissabon aus Portugal. In der gleichen Gruppe trifft CSM Constanța auf Fucshe Berlin, den Titelverteidiger. Nachdem sich Dinamo den 3. Platz in der Gruppentabelle gesichert hat, wird das Playoff-Spiel gegen den Zweitplatzierten der Gruppe 3, möglicherweise Bjerringbro-Silkeborg aus Dänemark, ausgetragen. Das Hinspiel wird am 26. März in Bukarest ausgetragen, das Rückspiel findet am 2. April auswärts statt. CSM Constanța hingegen ist Tabellenletzter der Gruppe und damit ausgeschieden.
