Nachrichten 05.07.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 05.07.2024, 18:44
Die Koalitionspartner PSD und PNL haben den ersten Urnengang der Präsidentschaftswahlen für den 24. November angesetzt. Die Stichwahl wird am 8. Dezember stattfinden. Außerdem einigten sich die Sozialdemokraten und Liberalen darauf, dass die Parlamentswahlen zum ersten Mal am 1. Dezember, dem Nationalfeiertag, stattfinden. Die Entscheidung der Regierung über den Wahlkalender wurde am Donnerstag auf einer Exekutivsitzung getroffen. Die Oppositionsparteien waren in dieser Woche bei den von Ministerpräsident Marcel Ciolacu, dem Vorsitzenden der PSD, eingeleiteten Konsultationen zu diesem Thema anwesend. Die Präsidentschaftswahlen sollten ursprünglich nach einer Vereinbarung zwischen der PSD und der PNL am 15. September stattfinden, aber die Liberalen erklärten sich hinterher mit dem Termin nicht einverstanden. Bislang haben die beiden Parteien ihre Präsidentschaftskandidaten noch nicht bekannt gegeben.
Der Verwaltungsrat der Rumänischen Nationalbank hat am Freitag beschlossen, den geldpolitischen Zinssatz ab dem 8. Juli von 7 % auf 6,75 % im Jahr zu senken. Gleichzeitig beschloss die Bank, den Zinssatz für die Kreditfazilität (Lombard) von 8,00 % im Jahr auf 7,75 % im Jahr und den Zinssatz für die Einlagefazilität von 6,00 % auf 5,75 % zu senken. Die Mindestreservesätze für die Verbindlichkeiten der Kreditinstitute in Lei und in Fremdwährung werden in ihrer derzeitigen Höhe beibehalten. Der geldpolitische Zinssatz war seit Januar letzten Jahres unverändert geblieben, als die Nationalbank den Zinssatz von 6,75 % auf 7 % anhob. Nach Angaben der NBR beschleunigte sich der Rückgang der jährlichen Inflationsrate in den ersten beiden Monaten des zweiten Quartals 2024 und lag im Mai mit 5,12 % unter dem prognostizierten Wert.
Am Freitag findet in Chisinau das dritte Treffen der Dreiländer-Gruppe Rumänien-Moldau-Ukraine auf Außenministerebene statt. Die drei Chefdiplomaten, Luminița Odobescu, Mihai Popșoi und Dmitro Kuleba, werden dabei die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Infrastruktur besprechen, berichtet MOLDPRES. Das trilaterale Treffen auf Außenministerebene zwischen Rumänien, der Moldau und der Ukraine wurde 2022 auf Initiative des damaligen Außenamtschefs von Bukarest, Bogdan Aurescu, ins Leben gerufen. Ziel des Formats ist die Zusammenarbeit zwischen den drei Nachbarländern vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine und der daraus resultierenden Krisen in der Ukraine und Moldau. Das erste Treffen im Dreiländer-Format fand im September 2022 in Odessa und das zweite im April letzten Jahres in Bukarest statt.
Ungarn, das den amtierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, hat kein Verständnis für die Haltung Österreichs, das den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum auf dem Landweg weiterhin blockiert. Da die beiden Länder alle Tests, die sie in den letzten Jahren durchlaufen haben, bestanden haben, wird Ungarn im Rat auf eine positive Entscheidung in diesem Jahr drängen, sagte der ungarische Innenminister auf einer Pressekonferenz, an der Journalisten aus ganz Europa teilnahmen. Der Budapester Beamte fügte hinzu, dass Ungarn während seiner Amtszeit seine eigene Vision der Grenzverteidigung als Hauptlösung für das Problem der illegalen Migration vertreten werde.
Großbritannien sei bereit für Veränderungen und strebe eine Rückkehr zur Politik als Dienst für die Öffentlichkeit an, sagt Labour-Chef Keir Starmer, der nach dem Sieg seiner Partei bei den Parlamentswahlen am Donnerstag Premierminister werden soll, wie AFP berichtet. Laut einer Umfrage würde Labour 410 der 650 Sitze im Unterhaus gewinnen. Damit liegt sie zwar leicht unter dem spektakulären Ergebnis von Tony Blair im Jahr 1997 (418 Sitze), aber weit vor der konservativen Partei des amtierenden Premierministers Rishi Sunak, die nur 131 Sitze erringen konnte und damit das schlechteste Ergebnis der Partei seit Anfang des 20. Jahrhunderts. Die Liberaldemokraten (Zentristen) werden 61 Abgeordnete stellen. Die Wahlüberraschung kommt vor allem von der einwanderungs- und systemfeindlichen Reform UK, die 13 Sitze gewinnen würde. Auch die schottischen Separatisten erlitten einen schweren Rückschlag: Sie gewannen in Schottland nur 10 der insgesamt 57 Wahlkreise. Der Erste Minister des Vereinigten Königreichs, Rishi Sunak, räumte am Freitag den Sieg von Labour bei den Parlamentswahlen ein und übernahm die Verantwortung für das Scheitern der Konservativen.
Fußballmeister FCSB (Bukarest) hat am Donnerstagabend den rumänischen Superpokal durch einen 3:0-Sieg gegen den Pokalsieger Corvinul Hunedoara (Südwesten) gewonnen. Mit dem Superpokalspiel wurde die neue Saison der rumänischen Ligen offiziell eröffnet. Der FCSB, Corvinul, CFR Cluj (Nordwesten) und Universitatea Craiova (Süden) werden Rumänien bei den kontinentalen Vereinswettbewerben vertreten.
In Rumänien werden die Temperaturen im Vergleich zum vorangegangenen Intervall ansteigen, und örtlich im Süden, Westen und Osten wird warmes Wetter herrschen. Wechselhafter Himmel mit vorübergehender Bewölkung im Norden, Nordosten und in der Mitte. Leichte Schauer in begrenzten Gebieten, vor allem im Gebirge und im submontanen Bereich sowie im Nordwesten und Nordosten. Die Höchsttemperaturen werden zwischen 24 und 33 Grad liegen. In Bukarest warmes Wetter mit Höchsttemperaturen von 31 Grad. In der Mittagszeit wurden 26 Grad Celsius gemessen.
