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Nachrichten 06.05.2026

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Nachrichten 06.05.2026
Nachrichten 06.05.2026

, 06.05.2026, 18:16

Rumäniens Präsident Nicuşor Dan hat nach dem Sturz der Regierung informelle Gespräche mit den Parteien zur Bildung eines neuen Kabinetts angekündigt. Die offizielle Konsultationsrunde soll erst folgen, wenn sich klare Mehrheiten abzeichnen. Zuvor war die Regierung unter Premier Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum mit 281 Stimmen abgesetzt worden – so viele wie noch nie in der demokratischen Geschichte des Landes. Der Präsident rief zur Ruhe auf und stellte eine pro-westliche Regierung „in angemessener Frist“ in Aussicht. Neuwahlen schloss er aus.  Nach dem Bruch der Koalition lehnen sowohl die Liberalen als auch die Reformpartei USR derzeit eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten ab. Diese drängen hingegen auf eine schnelle Regierungsbildung. Die bisherige Regierung bleibt für bis zu 45 Tage geschäftsführend im Amt, allerdings mit eingeschränkten Befugnissen.

 

In zwölf Städten in Rumänien sowie in Bukarest beginnt heute die 30. Ausgabe des Europäischen Filmfestivals. Bis zum 17. Mai werden aktuelle und preisgekrönte europäische Filme gezeigt, teilt das Rumänische Kulturinstitut mit, das die Veranstaltung gemeinsam mit Botschaften sowie Kulturinstituten und -zentren der EU-Mitgliedstaaten organisiert. Zum Jubiläum stehen auch Kurzfilme der 90er-Jahre-Generation auf dem Programm, die nach Angaben der Veranstalter ebenso wiederentdeckt werden sollen wie die Werke junger Filmschaffender von heute. Als Ehrenbotschafter treten in diesem Jahr die Produzentin Ada Solomon und der Regisseur Igor Cobileanski auf.

 

Die Hohe Vertreterin der Europäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, wird am 7. und 8. Mai zu einem offiziellen Besuch in Chișinău erwartet. Das teilte die EU-Delegation in der Republik Moldau mit. Auf der Agenda stehen Gespräche über Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit Außenminister Mihai Popșoi und Verteidigungsminister Anatolie Nosatîi. Zudem wird Kallas von Präsidentin Maia Sandu empfangen und trifft Premierminister Alexandru Munteanu sowie weitere hochrangige Vertreter. Geplant sind außerdem Gespräche mit der Zivilgesellschaft sowie die Teilnahme an einem EU-Quiz für Jugendliche. Die Republik Moldau befindet sich derzeit in einem umfassenden Anpassungsprozess ihrer Gesetzgebung an EU-Standards, nachdem sie im Juni 2022 den Status eines Beitrittskandidaten erhalten hat.

 

Die Regierung in Rumänien und das Finanzministerium sind verpflichtet, ausstehende Gehaltsnachzahlungen an Richter und Staatsanwälte zu leisten. Das hat das Berufungsgericht Bukarest entschieden. Das Gericht gab einer Klage des Obersten Kassations- und Justizgerichtshofs statt. Demnach müssen die Zahlungen innerhalb von zehn Tagen nach Rechtskraft erfolgen. Bei Verzögerungen drohen Strafzinsen von einem Prozent pro Tag sowie zusätzliche Geldstrafen. Im Haushaltsentwurf für 2026 hatte das Finanzministerium rund fünf Milliarden Lei – etwa eine Milliarde Euro – für das höchste Gericht vorgesehen, deutlich mehr als im Vorjahr. Ein Teil dieser Mittel war für die Begleichung der Gehaltsforderungen eingeplant, wurde jedoch später teilweise verschoben. Hintergrund sind Entscheidungen aus dem Jahr 2023, wonach die Gehälter von Richtern und Staatsanwälten rückwirkend ab 2018 um 25 Prozent erhöht werden sollen.

 

Der US-Präsident Donald Trump hat die militärische Operation zur Begleitung von Handelsschiffen durch die Straße von Hormus ausgesetzt. Zugleich sprach er von großen Fortschritten in Richtung eines Abkommens mit dem Iran. Die Ankündigung steht im Widerspruch zu früheren Aussagen von Verteidigungsminister Pete Hegseth, Generalstabschef Dan Caine und Außenminister Marco Rubio. Diese hatten betont, die Operation solle die Freiheit der Schifffahrt im Persischen Golf sichern…() Unterdessen haben die USA und ihre Golf-Verbündeten bei den Vereinten Nationen eine Resolution eingebracht. Die Vereinte Nationen soll Sanktionen gegen den Iran ermöglichen, falls dieser Angriffe in der Straße von Hormus nicht beendet, keine angeblich illegalen Gebühren stoppt und die Position von Minen nicht offenlegt.

 

Das Wetter in Rumänien ist für diese Jahreszeit in weiten Teilen des Landes ungewöhnlich warm – besonders im Westen, Südwesten, in der Landesmitte und im Norden. Der Himmel ist wechselhaft, im Osten und Südosten meist heiter, während es in den Gebirgsregionen zeitweise stärker bewölkt ist. Dort kommt es vereinzelt zu Schauern und Gewittern. Der Wind weht schwach bis mäßig. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 20 und 29 Grad Celsius, an der Schwarzmeerküste bleibt es mit etwa 15 Grad deutlich kühler. In Bukarest wurden zur Mittagszeit 21 Grad gemessen.

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