Nachrichten 07.05.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 07.05.2024, 17:54
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hält sich zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Washington auf und wird heute im Weißen Haus vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, empfangen. Laut einer Pressemitteilung des Präsidialamtes werden die beiden Staatsoberhäupter vorrangige Themen der internationalen und bilateralen Agenda erörtern, wie die Lage in der Ukraine und im Schwarzmeerraum sowie die Stärkung der Sicherheit im euro-atlantischen Raum. Der Besuch von Präsident Iohannis in den USA wird eine gute Gelegenheit sein, Rumäniens Rolle als Sicherheitsanbieter und aktiver Akteur im internationalen Krisenmanagement zu bekräftigen, der von den Partnern der Nordatlantischen Allianz respektiert wird, so das Präsidialamt. Am Mittwoch wird Klaus Iohannis den Distinguished International Leadership Award für das Jahr 2024 erhalten. Der US Atlantic Council hat beschlossen, dem rumänischen Präsidenten diese Auszeichnung in Anerkennung seiner Karriere und seiner Rolle als transatlantische und europäische Führungspersönlichkeit zu verleihen, so das Präsidialamt. Iohannis ist das erste europäische Staatsoberhaupt, das in den 24 Jahren seit der Einführung des Preises mit dieser Auszeichnung geehrt wird. Der Atlantic Council ist eine renommierte amerikanische Think-Tank-Organisation, die 1961 gegründet wurde und auf eine lange Geschichte in internationalen Angelegenheiten zurückblicken kann.
Die rumänischen Schüler und Vorschulkinder kehren am Mittwoch nach den Osterferien in den Unterricht zurück. Das letzte Unterrichtsmodul wird am 21. Juni enden, wenn die Sommerferien beginnen. Die ersten, die in die Ferien gehen, sind die Schüler der 12. Klasse, denn am 1. Juli beginnen die schriftlichen Abiturprüfungen. Die Achtklässler nehmen ab dem 25. Juni an der nationalen Prüfung teil.
Die Arbeitslosenquote ist im März dieses Jahres im Vergleich zum Februar leicht auf 5,3 % gesunken, so die am Dienstag vom Nationalen Statistikamt veröffentlichten Daten. Bei den Jugendlichen (15-24 Jahre) bleibt die Arbeitslosigkeit mit 22,1 % auf einem hohen Niveau. Die Arbeitslosigkeit unter Männern war um 0,8 Prozentpunkte höher als unter Frauen.
Die NATO, die EU und die USA haben die von Moskau angekündigten Militärübungen für den Einsatz taktischer Nuklearwaffen als unverantwortlich bezeichnet. Moskau begründete seine Entscheidung mit den Äußerungen westlicher Beamter und dem zunehmenden Engagement des Westens an der Seite der Ukraine im Konflikt mit Russland. Russlands nukleare Rhetorik sei gefährlich und unverantwortlich und die NATO bleibe wachsam, sagte eine Sprecherin der Allianz gegenüber EFE. Die russischen Atomübungen seien eine Fortsetzung des unverantwortlichen Verhaltens Russlands, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission. Auch das Pentagon verurteilte die unverantwortliche Rhetorik Moskaus. Präsident Wladimir Putin hat das russische Militär angewiesen, demnächst Militärmanöver durchzuführen, bei denen laut einer am Montag veröffentlichten Ankündigung des russischen Verteidigungsministeriums eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden sollen, um die Truppen in der Vorbereitung und dem Einsatz von nicht-strategischen Atomwaffen zu schulen.
Die Präsidenten Frankreichs und Chinas, Emmanuel Macron und Xi Jinping, riefen am Montag zu einem olympischen Waffenstillstand in allen Konflikten auf der Welt während der Olympischen Sommerspiele in Paris auf, der auch eine Gelegenheit sein könnte, nach Lösungen zur Beendigung dieser Konflikte zu suchen, berichten Nachrichtenagenturen. Die beiden Staatsoberhäupter äußerten diesen Standpunkt in einer gemeinsamen Erklärung vor der Presse in Paris nach einem Treffen, bei dem sie internationale und handelspolitische Fragen von bilateralem Interesse erörterten. Der französische Präsident begrüßte die Verpflichtung Chinas, Russland keine Waffen zu verkaufen und generell keine militärische Hilfe anzubieten. Der chinesische Präsident rief seinerseits zu Friedensgesprächen zwischen Kiew und Moskau im Rahmen einer von Russland und der Ukraine anerkannten internationalen Konferenz auf. Wir sind dagegen, dass die Ukraine-Krise dazu benutzt wird, die Verantwortung auf andere abzuwälzen, ein Drittland zu verleumden und einen neuen Kalten Krieg auszulösen“, betonte Xi Jinping und bezog sich dabei auf die wiederholte Kritik westlicher Länder an Chinas engen Beziehungen zu Russland.
