Nachrichten 08.01.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 08.01.2025, 17:50
Die Anführer der Regierungskoalition in Bukarest kommen am Mittwoch zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Sie diskutieren über den Termin der Präsidentschaftswahlen und den gemeinsamen Kandidaten des Bündnisses gebildet aus der sozialdemokratischen Partei PSD, der nationalliberalen Partei PNL und des Ungarnverbands UDMR. Erwartet werden auch Debatten über den Staatshaushalt 2025, den die Behörden bis Ende des Monats verabschieden wollen. Finanzminister Tánczos Barna erklärte, der Haushaltsentwurf werde die Defizitgrenze von 7 % des BIP einhalten, ohne neue Steuererhöhungen, aber mit einer strengeren Kontrolle der öffentlichen Ausgaben. Die Gewerkschaften hingegen haben den Ombudsmann gebeten, beim Verfassungsgericht gegen einen Artikel in einer Notverordnung zu klagen, der die Indexierung der Renten einfriert. Die Verordnung, die am 1. Januar in Kraft getreten ist, friert auch die Gehälter ein, streicht Steuervergünstigungen und schränkt bestimmte Leistungen ein.
Rumänen können ab März ohne Visum in die USA reisen und müssen ihr ESTA (Electronic System for Travel Authorisation) anmelden, sagte Außenminister Emil Hurezeanu am Mittwoch. Die Aufnahme Rumäniens in das Programm für visumfreies Reisen wird am Freitag, den 10. Januar, mit einer Veranstaltung in Washington D.C. offiziell markiert. Der US-Minister für Innere Sicherheit, Alejandro Mayorkas, und der Botschafter von Bukarest in Washington, Andrei Muraru, werden zusammenkommen, um den Beitritt Rumäniens zum US-Programm für visumfreies Reisen zu feiern. Dabei werden die technischen Einzelheiten und das Datum des Inkrafttretens der neuen Reiseregelung bekannt gegeben. Rumänische Staatsbürger müssen nicht mehr im US-Konsulat befragt werden, und die Reisegenehmigung, die die derzeitigen Visa ersetzt, wird zwei Jahre lang gültig sein und eine unbegrenzte Ein- und Ausreise aus den Vereinigten Staaten ermöglichen. Die Genehmigung kann für Besuche von bis zu 90 Tagen genutzt werden und kostet 21 US-Dollar – heißt es in der Ankündigung auf der Facebook-Seite der rumänischen Botschaft in Washington.
Die österreichische OMV hat mit dem deutschen Versorgungsunternehmen Uniper eine Vereinbarung über die Lieferung von Erdgas aus dem rumänischen Neptun Deep-Projekt im Schwarzen Meer ab 2027 getroffen, so die von Reuters zitierten Quellen. Die Vereinbarung kommt zustande, nachdem Russland am 1. Januar die Gaslieferungen durch die Ukraine eingestellt hat und die EU aufgrund der Invasion in der Ukraine ihre Energiebezüge aus Russland weiter reduziert hat. „Neptun Deep“ verfügt über schätzungsweise 100 Milliarden Kubikmeter förderbares Gas und ist damit eines der wichtigsten Vorkommen in der EU. OMV und der staatliche rumänische Produzent Romgaz besitzen ‚Neptun Deep‘ zu gleichen Teilen. Insgesamt werden in den rumänischen Hoheitsgewässern im Schwarzen Meer Reserven von rund 200 Milliarden Kubikmetern Gas vermutet.
Die rumänische Polizei installiert zu Beginn des neuen Jahres auf Dutzenden von Straßen in Rumänien Radarkameras. Sie werden ständig in Betrieb sein, und Autofahrer, die das Tempolimit überschreiten, werden zu Hause mit einem Bußgeld belegt. Ziel ist es, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen und die Zahl der Unfälle zu verringern, da Geschwindigkeitsübertretungen nach dem Überqueren der Straße die zweithäufigste Ursache für schwere Unfälle sind. Die Erhöhung des Bruttomindestlohns hat auch zu einer Anhebung der Bußgelder geführt. Die niedrigste Strafe beginnt bei 405 Lei (ca. 80 €) und kann bis zu mehr als 20 000 Lei (ca. 4 000 €) betragen.
Die Liberalisierung des Energiemarktes ab dem 1. April, verbunden mit einer angemessenen Vorbereitung, solange noch Zeit ist, ist die einzige Option für Rumänien – sagt Dumitru Chiseliță, Präsident der regierungsfreien Gesellschaft Intelligent Energy Association. Seiner Meinung nach ist die größte Herausforderung des Jahres die Tatsache, dass die derzeitige Preisobergrenze und die Ausgleichsregelung für Erdgas und Strom am 31. März auslaufen werden. Chiseliță ist der Ansicht, dass eine Verlängerung dieser Maßnahme hohe Kosten für den Staatshaushalt mit sich bringen wird, um den Lieferanten Ausgleichszahlungen zu leisten. Er erinnert auch an die Verpflichtungen Rumäniens gegenüber der Europäischen Union, den Markt zu liberalisieren, und meint, dass eine mögliche Fortsetzung der Obergrenze zu einer Kürzung der EU-Mittel führen wird, die sich Bukarest nicht leisten kann.
Nach den Winterferien haben die Schüler in Rumänien wieder die Schule besucht. Nach dem vom Bildungsministerium genehmigten Kalender dauern die nächsten Ferien eine Woche und können vom 10. Februar bis zum 2. März angesetzt werden, je nach Entscheidung der Schulaufsichtsbehörden der einzelnen Kreise und Gemeinden. Danach findet der Unterricht bis zu den Osterferien statt, die vom 18. bis 27. April dauern. Das laufende Schuljahr endet am 20. Juni, wenn die Sommerferien beginnen.
Die rumänischen Tennisspielerinnen Anca Todoni und Gabriela Ruse haben heute die letzte Runde der Qualifikation für die Australian Open, das erste Grand Slam-Turnier des Jahres, in Melbourne erreicht. Das Turnier beginnt am Montag, dem 12. Januar. Anca Todoni besiegte die Spanierin Leyre Romero Gormaz mit 6:3, 6:2, während Gabriela Ruse die Deutsche Anna-Lena Friedsam mit 3:6, 6:3, 6:4 besiegte. Drei Rumäninnen ziehen direkt ins Hauptfeld der Australian Open ein: Sorana Cîrstea, Jaqueline Cristian und Irina Begu.
