Nachrichten 08.06.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 08.06.2019, 17:02
Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici leitet die Delegation des EU-Rates auf dem Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten, das am Wochenende in Fukuoka, Japan, stattfand. Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums stehen Themen wie Entwicklungsfinanzierung, Weltwirtschaft, internationale Besteuerung, globale Ungleichgewichte, Bevölkerungsalterung, Investitionen in Infrastruktur und Fragen des Finanzsektors auf der Tagesordnung. Die Finanzminister der G20 und die Gouverneure der Zentralbanken werden eine offizielle Erklärung verabschieden, die die Ergebnisse des Treffens enthält, heißt es auch in der Pressemitteilung.
Der rumänische Außenminister Teodor Meleșcanu hat am Freitag an den Wahlen zum UN-Sicherheitsrat in New York teilgenommen. Rumänien war von 2020 bis 2021 ein Kandidat für einen nicht dauerhaften Sitz im Rat, wurde aber von Estland überholt, das mit 132 Stimmen gegen die 58 Stimmen Rumäniens gewann. Dem Sicherheitsrat gehören fünf ständige Mitglieder mit Vetorechten an: die USA, Russland, China, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Weitere 10 Mitglieder haben eine 2-jährige Amtszeit, danach werden sie durch Länder aus derselben Region ersetzt. Im nächsten Jahr werden 5 Sitze frei sein, 2 für Afrika, einer für Asien-Pazifik, einer für Lateinamerika und die Karibik und einer für Osteuropa. Um in den UN-Sicherheitsrat gewählt zu werden, benötigt ein Land die Unterstützung von zwei Dritteln der Mitglieder der Generalversammlung, was mindestens 129 Stimmen von 193 stimmberechtigten Mitgliedsstaaten bedeutet.
Premierministerin Viorica Dăncilă hat die Achtung der staatlichen Symbole Rumäniens und der öffentlichen Ordnung und die Verantwortung in allen politischen Erklärungen und Aktionen zur Situation in Valea Uzului, Kreis Harghita, gefordert. Sie betonte auch, dass ein politischer Ansatz der Situation wahrscheinlich nicht zu einer konstruktiven Lösung beitragen wird, und kritisierte die Versuche bestimmter Politiker, politisches Kapital abzugeben. Die rumänische Polizei leitete eine strafrechtliche Untersuchung wegen der Zerstörung des Zugangstores zum Friedhof von Valea Uzului ein, wo Militärs verschiedener Nationalitäten begraben sind, nachdem am Donnerstag Mitglieder mehrerer rumänischer Organisationen den Weg auf den Kriegsfriedhof gefunden hatten, um der dort begrabenen rumänischen Soldaten zu gedenken. Nach Angaben der Gendarmen wurden Spannungen gemeldet, aber es gab keine gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der rumänischen und der ungarischen Volksgruppe in der Region, wie einige ungarische Politiker behauptet hatten.
Der französische Botschafter in Bukarest, Michele Ramis hat am Samstag in Cluj am Internationalen Filmfestival Siebenbürgen (TIFF) teilgenommen. Der diesjährige Ehrengast ist Frankreich im Rahmen der Kultursaison Frankreich-Rumänien. Ein spezielles Programm widmet sich dem französischen Kino, darunter eine komplette Michel-Gondry-Retrospektive, ein Porträt der Regisseurin Agnes Varda, Musikkonzerte und das originellste französische Projekt im TIFF, „Uzina de filme“ (Die Filmfabrik), ein Filmstudio, in dem das Publikum eine Filmaufnahme von Grund auf erleben kann. Der französische Botschafter wird auch an einem Konzert mit dem Titel „Soundtrack of Dreams“ teilnehmen und an der Abschlussgala des TIFF teilnehmen. Das 2002 gegründete TIFF ist das erste und größte Filmfestival in Rumänien. Zwölf Werke nehmen in diesem Jahr am offiziellen Wettbewerb teil, aber insgesamt werden im Rahmen dieser 18. Ausgabe des Festivals über 200 Filme gezeigt.
Theresa May Friday ist am Freitag als Vorsitzende der Konservativen Partei und implizit als Premierministerin zurückgetreten, nachdem sie die Commons nicht überredet hatte, ihr Brexit-Abkommen mit Brüssel zu akzeptieren, was zu einer Verschiebung des britischen Rückzugs aus der EU auf den 31. Oktober führte. May bleibt im Amt, bis ein Ersatz gewählt wird, der voraussichtlich in der zweiten Julihälfte stattfinden wird, wie die Konservative Partei bekannt gab. Die offizielle Kampagne soll am Montag beginnen, mit 11 Kandidaten für Theresa Mays Position in der Partei.
Der pro-russische Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat am Samstag die Unterzeichnung eines Dekrets zur Auflösung des Parlaments verschoben, da die Abgeordneten noch eine Einigung erzielen sollen. Er sagte, dass die Republik kurz davor steht, destabilisiert zu werden, weshalb er die Bürger aufforderte, keine Proteste und Turbulenzen zu starten oder sich ihnen anzuschließen. Dodon fügte hinzu, dass er, falls erforderlich, am Montag Konsultationen zur Auflösung des nationalen Parlaments abhalten werde. Das moldawische Verfassungsgericht hatte entschieden, dass das Parlament bis zum 7. Juni eine Regierung bilden sollte, sonst könnte das Staatsoberhaupt das Parlament demontieren. Die Abgeordneten sagten, dass sie seit der Bestätigung ihrer Wahl am 9. März bis zum 9. Juni Zeit haben, um eine Regierung zu bilden.
