Nachrichten 10.11.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 10.11.2019, 17:28
Der amtierende Präsident Klaus Iohannis, unterstützt von der PNL (in der Regierung) und die ehemalige sozialdemokratische Premierministerin Viorica Dăncilă werden am 24. November an der zweiten Wahlrunde für das rumänische Präsidialamt teilnehmen. Diese werden für die Stichwahl antreten. Dies verlautet aus den Umfragen an den Wahlurnen, die am Sonntag Abend nach der ersten Wahlrunde veröffentlicht wurden. Iohannis erhielt 39 Prozent der Stimmen und Dăncilă etwa 22 Prozent. Der Drittplatzierte ist der Führer der USR Dan Barna, dem 16% gutgeschrieben wurden. Alle anderen 11 Kandidaten erhielten weniger als 10% der Stimmen. Die Ergebnisse berücksichtigen nicht die Stimmen aus dem Ausland. Die Wahlbeteiligung lag bei über 9 Millionen, das sind über 50% der Wähler, und in der Diaspora, in der bereits seit Freitag abgestimmt werden konnte, gab es eine Rekordbeteiligung von rund 650.000. Im Ausland wird die Abstimmung bis Montagmorgen fortgesetzt, bevor sie an der Westküste der Vereinigten Staaten geschlossen wird.
Die von Rumänien, Ungarn und Frankreich ernannten neuen Kommissare sollen nächste Woche vom Europäischen Parlament befragt werden. Nachdem der Rechtsausschuss JURI grünes Licht gegeben hat, könnte dies auf einen möglichen Interessenkonflikt im Falle der drei Kandidaten – Adina Valean aus Rumänien, Olivier Varhelyi aus Ungarn und Thierry Breton aus Frankreich – hinweisen, der von den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments befragt wird. Der rumänische Kandidat wird vom Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr, Varhelyi vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Breton vom Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie interviewt. Nach den Interviews wird die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das gesamte Kollegium der Kommissare der Gemeinschaftsgesetzgebung vorstellen. Wir erinnern uns, dass die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean von der Präsidentin der Europäischen Kommission für das Amt des Europäischen Verkehrskommissars akzeptiert wurde.
Eine Entscheidung der Ratingagentur Fitch, das rumänische Länderrating auf BBB – mit stabilem Ausblick – zu bestätigen, basiert auf der moderaten Staatsverschuldung und der positiven Entwicklung des Pro-Kopf-BIP und der Indizes für die menschliche Entwicklung, wie das Finanzministerium in Bukarest mitteilte. Ein weiterer positiver Faktor ist nach Angaben des oben genannten Ministeriums der solide Bankensektor. In der Folgezeit wird sich das Ministerium auf die Budgetkorrektur und den Haushaltsaufbau für 2020 konzentrieren, wichtige Maßnahmen zur Stärkung der makroökonomischen Stabilität des Landes. Fitch hat auch seine Ratings für Rumäniens langfristige und lokale Emittenten-Default Ratings (IDR) bei BBB bestätigt – mit stabilem Ausblick. Nach Angaben der Agentur könnten Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite die makroökonomische Stabilität gefährden.
