Nachrichten 11.07.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 11.07.2016, 19:49
Kanada hat am Montag in Brüssel seine eingegangene Verpflichtung bestätigt, Anfang Herbst, seinen Beschluss bezüglich der Aufhebung der Visapflicht für rumänische und bulgarische Staatsangehörige, die nach Kanada einreisen, bekanntzugeben. Die Rumänen und Bulgarien sind die einzigen EU-Bürger, für die Visapflicht besteht. Der rumänische Kanzleramtchef Dragos Tudorache erklärte seinerseits am Montag in Brüssel, dass die Erwartungen Rumäniens bezüglich der Abschaffung der Visa eindeutig sind. Vertreter Rumäniens und Bulgariens diskutierten am Montag in Brüssel mit dem kanadischen Migrationsminister, John McCallum, und mit Vertretern der Europäischen Kommission über die Aufhebung der Visapflicht für rumänische Staatsangehörige, die nach Kanada einreisen. Rumänien und Bulgarien drohten, das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada nicht zu ratifizieren, wenn die Visa nicht abgeschafft werden. Die geltenden Regelungen würden die zwei EU-Staaten diskriminieren, lautete die Kritik aus Bukarest und Sofia. Die Unterzeichnung des besagten Abkommens ist für Oktober vorgesehen und hängt von der vorangehenden Ratifizierung der Nationalparlamente ab. Auch die USA verlangen derzeit bei Einreisen von Bürgern aus fünf osteuropäischen EU-Staaten, darunter Rumänien, noch Visa, während US-Bürger ohne Visum nach Europa reisen können. Kanada verlangt Visa für rumänische und bulgarische Bürger. Der rumänische Premier Dacian Cioloş hatte nach einem Treffen in Ottawa mit seinem kanadischen Gegenüber Justin Trudeau am Mittwoch erklärt, es gebe deutliche Fortschritte auf dem Weg zur Aufhebung der Visapflicht für Kanada-Reisende aus Rumänien.
Die rumänische Delegation hat bei dem NATO-Gipfel in Warschau alle vom Obersten Landesverteidigunsrat aufgestellten Forderungen erfüllt. Dies erklärte am Montag der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc. Die neue NATO-Verteidigungsstrategie wird an der gesamten Ostflanke der Nordatlantischen Allianz in Praxis umgesetzt und gesichert, sowohl im Nordosten (auf dem Baltikum) als auch im Südosten (im Schwarzmeerraum). Die Präsenz der Alliierten im Osten sei besonders wichtig für Rumänien; dazu gehören komplexe, umfassende Maßnahmen in allen operationellen Bereichen der Land-, See- und Luftstreitkäfte, so Mihnea Motoc.
Die Asien-Tour von Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Montag mit einer dreitägigen Vietnam-Reise beginnen. Anschließnd soll der Regierungschef kommenden Freitag und Samstag am 11. Gipfel des Europe-Asia-Meetings im mongolischen Ulan Bator teilnehmen. Cioloş will laut einer Mitteilung der Regierung die traditionelle Freundschaftsbeziehung mit dem Vietnam wieder ankurbeln, wobei die Dynamik der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Handelsaustausches im Vordergrund stehen soll. Neben bilateralen Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten, dem Präsidenten und weiteren vietnamesischen Amtsträgern, wird der rumänische Regierungschef dem Wirtschaftsforum Rumänien-Vietnam in Hanoi beiwohnen. Anwesend wird auch eine Delegation von über 20 Vertretern der rumänischen Unternehmen sein. Sie sollen neue Geschäftsmöglichkeiten mit vietnamesischen Partnern erschließen. Dabei soll ihnen auch das zukünftige Freihandelsabkommen der EU mit dem Vietnam zugute kommen. Beim Europe-Asia-Gipfel soll Ministerpräsident Cioloş Argumente für die Umwandlung Rumäniens in eine Drehscheibe für Projekte der Interkonnektivität zwischen Europa und Asien vorbringen. Darunter fallen etwa die Infrastruktur für den Waren- und Energietransport oder die Kommunikation, heißt es in der Regierungsmitteilung noch.
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Montag ein Gesetz promulgiert, laut dem alle Großmärkte mindestens 51% rumänische Erzeugnisse auf den Regalen aufstellen müssen und keine Gebühren von den entsprechenden Lieferanten kassieren dürfen. Zu den betreffenden rumänischen Erzeugnissen gehören Fleisch, Eier, Obst, Gemüse, Honig, Milchprodukte, Brot und Backwaren. Ausgenommen werden die Händler, die einen Netto-Jahresumsatz unter 2 Millionen Euro erzielen.
Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11-17 Juli in den bulgarischen und den internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Es handelt sich um die Fregatte „Königin Maria“, mit 240 Militärs Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung „Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger „Lastunul“ (die Schwalbe) mit 60 Militärs Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.
Das Auswärtige Amt Rumäniens hat am Montag sein Bedauern über den Tod des rumänischen Honorarkonsuls im zentralamerikanischen Land El Salvador geäußert. Dieser wurde am Sonntag tot aufgefunden. Nach Berichten lokaler Medien, die sich auf Informationen der Polizei stützen, lag der Leichnam von Ricardo Enmanuel Salume Barake geknebelt in seinem Haus in der Hauptstadt San Salvador. Die Staatsanwaltschaft hat bereits mit ihren Ermittlungen zur Todesursache begonnen. Bereits am 26. Mai war der Honorarkonsul von Panama in El Salvador, Carlos Armando Lemus, tot in einem Fahrzeug in der Avenida Masferrer Norte gefunden worden. Zwischen dem 1. Januar und 13. Juni 2016 wurden in El Salvador insgesamt 2.853 Menschen getötet, 12,5% mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
