Nachrichten 14.05.2024

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 14.05.2024, 18:33

Die Abgeordnetenkammer und der Senat von Rumänien haben in einer feierlichen gemeinsamen Sitzung den Tag der Solidarität und Freundschaft zwischen Rumänien und dem Staat Israel begangen. Wir unterstützen die Grundrechte Israels, zu existieren, sich zu verteidigen und seine Bürger zu schützen“, sagte Senatspräsident Nicolae Ciucă. Rumänien hat nie aufgehört, dem israelischen Volk beizustehen, so die Botschaft von Premierminister Marcel Ciolacu. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bedankte sich in einer Videobotschaft für die Solidarität des rumänischen Parlaments. „Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung des Staates Israel an dem schrecklichen Tag des 7. Oktober, für Ihre Ihre Solidarität nach dem Massaker und Ihre Solidarität bei der Feier der Unabhängigkeit. Ich begrüße Ihre Freundschaft“, sagte der israelische Regierungschef.

Ein Gesetz zur Verschärfung der Strafen im Kampf gegen Drogenhandel und illegalen Drogenkonsum wurde am Dienstag von der Abgeordnetenkammer in Bukarest verabschiedet. Das Dokument verbietet auch den Aufschub von Gefängnisstrafen für Fahrer, die unter dem Einfluss von Alkohol oder psychoaktiven Substanzen tödliche Unfälle verursacht haben. Ihnen drohen künftig Haftstrafen zwischen 15 und 25 Jahren. Das Gesetz sieht vor, dass Personen, die mit verbotenen Substanzen erwischt werden, nicht mehr mit Geldstrafen, sondern mit Freiheitsstrafen belegt werden. Es ergänzt das seit letztem Jahr geltende Anastasia-Gesetz, das Gefängnisstrafen ohne die Möglichkeit einer Aussetzung für betrunkene oder unter Drogeneinfluss stehende Fahrer vorsieht, die Unfälle mit Todesfolge verursachen. Rumänen, die betrunken oder unter Drogeneinfluss Auto fahren, können mit einem Fahrverbot von bis zu zehn Jahren belegt werden. Die Abgeordneten verabschiedeten auch eine aktualisierte Liste von Hochrisikodrogen, die sechs neue synthetische Substanzen enthält.

Der rumänische Finanzminister Marcel Bolos nimmt am Dienstag an der Sitzung des Rates für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten in Brüssel teil. Der Rat beabsichtigt, eine politische Einigung über eine Verringerung der Belastung durch Quellensteuerverfahren zu erzielen. Mit dieser Initiative will die EU Steuermissbrauch bekämpfen und grenzüberschreitende Investitionen fördern, um die Union der europäischen Kapitalmärkte zu ermöglichen. Der Rat wird seinerseits versuchen, einen Gesetzesvorschlag über die Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter zu erreichen. Die Minister werden auch über die Einrichtung des Konjunktur- und Widerstandsfähigkeitsmechanismus diskutieren.

In Rumänien liegt fast die Hälfte der Lohnkosten bei den Arbeitnehmern, empören sich die Vertreter des Nationalen Gewerkschaftsblocks, die am Montag in Bukarest gegen die Besteuerung der Arbeit in Rumänien protestierten. Die Protestierenden prangerten die aggressive Besteuerung der Beschäftigung durch den rumänischen Staat an, die einen feindlichen Arbeitsmarkt mit der niedrigsten Beschäftigungsrate der Arbeitskräfte in Europa im Jahr 2023 erzeuge. In Gesprächen mit dem Finanzministerium forderte eine Delegation des BNS Maßnahmen zur Senkung der Lohnsteuer, da die Steuerlast für rumänische Arbeitnehmer derzeit bei 42,5% liegt.

In Rumänien ging die jährliche Inflationsrate von 6,61% im März auf 5,9% im April zurück, da die Preise anstiegen, so die rumänische Zentralbank. So mussten die Rumänen im letzten Monat 2,07% mehr für Lebensmittel, 7,17% mehr für Non-Food-Produkte und 10,05% mehr für Dienstleistungen bezahlen. Die BNR korrigierte ihre Inflationsprognose für das Jahresende von 4,8% im November auf derzeit 4,7% nach unten. Für Ende 2025 rechnet die Bank mit einer Inflationsrate von 3,5%.

Rumänien hat eine Strategie zur Bekämpfung des Menschenhandels ins Leben gerufen. Diese Maßnahme ist umso wichtiger in einem Land, in dem jedes Jahr Hunderte von Menschen, zumeist Minderjährige und Jugendliche, diesem Übel zum Opfer fallen. Nach Angaben des rumänischen Innenministeriums beruht die Strategie zur Bekämpfung des Menschenhandels auf vier Säulen: Prävention, Bestrafung, Schutz und Partnerschaften. Die Behörden geben an, dass sie die zur Bekämpfung des Phänomens erforderlichen Interventionsmöglichkeiten und Ressourcen ermittelt haben.

Am Dienstag begann das 77. Filmfestival von Cannes, das im Zeichen des #metoo des französischen Kinos und der Streikdrohungen für die Filmschaffenden stand. Zu den Filmpremieren gehören Francis Ford Coppolas „Megalopolis“ und „Kinds of Kindness“, in dem Emma Stone wieder mit dem Regisseur Yorgos Lanthimos zusammenarbeitet. Zwei rumänische Filme sind ebenfalls auf dem Festival zu sehen: „Drei Kilometer bis zum Ende der Welt“ von Emanuel Pârvu und der Dokumentarfilm „Nasty“ von Tudor Giurgiu, der dem rumänischen Tennisspieler Ilie Nastase gewidmet ist. Die 74-jährige US-amerikanische Schauspielerin Meryl Streep wird bei der Eröffnungsfeier der Filmfestspiele von Cannes eine Goldene Ehrenpalme erhalten.