Nachrichten 15.11.2018

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 15.11.2018, 18:43

Bukarest: Die Verhandlungen zwischen den Gesellschaftsmitgliedern von der Bukarester U-Bahn Metrorex und der Führung des Unternehmens werden an diesen Tagen fortgesetzt. Es wird versucht, den für Montag den 19. November angekündigten Generalstreik der Metrorex-Angestellten zu vermeiden. Am Donnerstag früh gab es bereits einen Warnstreik — zwischen 4.00 und 6.00 Uhr morgen fuhr keine U-Bahn in Bukarest. Die protestierenden Metrorex-Angestellten forderen eine Gehaltserhöhung von 42%; die Metrorex-Führung hat ihnen eine Erhöhung von höchstens 18% angeboten. Laut dem Transportminister Lucian Spova, seien die Gehälter der Metrorex-Angestellten in den letzten vier Jahren viermal erhöht worden; die letzte Gehaltserhöhung, von 21%, sei 2017 erfolgt. 700.000 Passgiere fahren täglich mit der Bukarester U-Bahn.

Bukarest: Rumänien ist darauf vorbereitet, am 1. Januar 2019 die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen und mit Erfolg zu Ende zu führen. Dies erklärte am Donnerstag die rumänische Premierministerin, Viorica Dancila. Das Aktionsprogramm sei finalisiert, die Arbeitsverfahren seien funktionsfähig und es wurde auch die Art und Weise festgelegt, wie die Aktionen durchgeführt werden sollten. Wir haben die Fähigkeit, unseren europäischen Partnern zu beweisen, dass Rumänien ein ausgewogener und verantwortungsvoller Staat ist, der dazu entschlossen ist, zum Aufbau der Zukunft der Europäischen Union beizutragen, abgesehen von allen rein politischen Angehensweisen zu einem oder zum anderen Zeitpunkt, sagte Viorica Dancila. Die Abstimmung im Europäischen Parlament am Dienstag sei ein solcher politischer Moment gewesen, und ich versichere Ihnen, dass wir trotz dieses Moments von unseren Zielsetzungen nicht abweichen werden, so Viorica Dancila. Ferner erklärte sich die rumänische Premierministerin tief enttäuscht von den Schlu‎ßfolgerungen des Berichtes über das Kooperations- und Überwachungsverfahren in Rumänien für das Jahr 2018, da Rumänien bewiesen hätte, es sei ein loyaler und korrekter Partner der Europäischen Union. Die Resolution des EU-Parlaments und der Bericht der EU-Kommission über das Kooperations- und Kontrollverfahren in Rumänien im Jahr 2018 enthielten harte Kritik gegen die Änderungen der Justizgesetze, die während des Mandats der linksgerichteten Koalitionsregierung PSD-ALDE durchgeführt worden waren.

Bukarest: Die Bukarester Regierung hat am Donnerstag per Eilverordnung die Gründung des Souveränen Investitionsfonds angenommen. Der Fonds ist ein Finanzierungsmechanismus, der Investitionsmöglichkeiten identifiziert und verwirklicht, die sich auf die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung neuer langfristiger Arbeitsplätze auswirken. Der Barbeitrag soll sich auf etwa 9 Milliarden Lei (etwa 2 Milliarden Euro) beziffern. Auf der Liste der Wirtschaftsteilnehmer stehen Unternehmen wie Electrica, RomGaz, Nuclear Electrica, OMV Petrom oder Antibiotice, sowie CFR (Rumänische Eisenbahngesellschaft) und Poşta Română (Rumänische Post). Die Tätigkeit und die Art und Weise, in der der Fonds seine Ziele erfüllt, werden jährlich vom Finanzministerium bewertet. Die Ergebnisse werden der Regierung vorgestellt.

London: Bukarest hat am Donnerstag die vorläufige Einigung zwischen den Verhalndlungsführern der EU und Gro‎ßbritannien in den Brexit-Verhandlungen begrü‎ßt. Am Vortag waren zwei britische Kabinettsmitglieder zurückgetreten. Zuerst legte Brexit-Minister Dominic Raab sein Amt nieder, kurz darauf folgte Arbeitsministerin Esther McVey. Auch die britische Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman trat zurück. Alle drei protestieren damit gegen das Brexit-Abkommen, das den Austritt Gro‎ßbritanniens aus der Europäischen Union und Übergangsfragen regeln soll. Gro‎ßbritannien will Ende März 2019 die Europäische Union verlassen.

Bukarest: In Bukarest läuft bis einschlie‎ßlich Sonntag die 25. Buchmesse Gaudeamus — Das Buch zum Lernen, die von Radio Rumänien veranstaltet wird. Die wichtigsten Events am Donnerstag waren ein Rundtischgespräch zum Thema Brauchen wir noch literarische Zirkel?“ und die Buchvorstellung Die Geschichte Rumäniens für Kinder in 100 Bildern“. Auf der Buchmesse Gaudeamus haben mehr als 300 Verlage etwa 900 Kulturevents vorbereitet.