Nachrichten 16.12.2021

Pandemielage: Inzidenzrate sinkt +++ EU-Gipfel in Brüssel +++ Rat der Richter und Staatsanwälte wählt neue Führung +++ Jahrestag der antikommunistischen rumänischen Revolution in Temeswar begangen

Newsroom, 16.12.2021, 17:12

Pandemielage: Rumänien meldet am Donnerstag 812 neue Covid-Infektionen und 84 damit zusammenhängende Todesfälle, von denen 19 auf einen früheren Zeitpunkt zurückgehen. Die zweiwöchige Inzidenzrate in Bukarest geht weiter zurück und liegt aktuell bei 0,77 Fällen pro 1 000 Einwohner. Es wurden drei neue Omikron-Fälle festgestellt, so dass sich die Gesamtzahl der Infektionen mit der neuen Virusvariante auf 11 erhöht hat. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass sich diese neue Variante bis Mitte Januar in der Europäischen Union durchsetzen wird. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Union die Kraft und die Mittel hat, die Krankheit zu besiegen. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten warnte, dass der rasche Anstieg der Omikron-Fälle unmittelbar bevorstehe und dass Impfungen allein die Übertragung nicht verhindern könnten. Um die Belastung der Gesundheitssysteme zu verringern, hat das Zentrum erneut eine schnelle Wiedereinführung und Konsolidierung der so genannten nicht-pharmazeutischen Ma‎ßnahmen gefordert.

EU-Gipfel: Die Staats- und Regierungschefs der EU werden bei ihrem Treffen in Brüssel voraussichtlich über die Pandemie, die Impfung und die Bekämpfung der Impfskepsis diskutieren. Angesichts der wachsenden internationalen Instabilität haben die EU-Staaten beschlossen, dass die Union mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen sollte. Die Staats- und Regierungschefs werden daher auch die Konsolidierung der Zusammenarbeit mit der NATO erörtern, die eine Hauptsäule der kollektiven Verteidigung bleibt. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind die Aufstockung der russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine und die Lage in Belarus. Der rumänische Präsident Klaus Johannis, der an dem Gipfel teilnimmt, hat erklärt, dass der erhebliche Anstieg der Energiepreise für die europäischen Institutionen weiterhin eine Priorität darstellen sollte. Er sagte in diesem Zusammenhang, es müssten Lösungen zum Schutz der sozial benachteiligten Verbraucher gefunden werden; au‎ßerdem seien Kernenergie und Erdgas wichtige Optionen für eine für alle Länder erreichbare Energiewende, so der rumänische Staatspräsident.

Justizwesen: Am Donnerstag werden in Bukarest der Präsident und der stellvertretende Präsident des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte gewählt. Das Gremium ist eine Selbstregulierungsbehörde der rumänischen Justiz. Der Rat wird in diesem Jahr einige wichtige Ernennungen vornehmen, darunter die Bestimmung der neuen Leiter des Obersten Gerichtshofs und der Abteilung für Justizinspektionen. Für das Amt des Präsidenten kandidieren die Richterin Andreea Chiş aus dem reformorientierten Lager und die Richterin Gabriela Baltag, die immer wieder Missstände in der Nationalen Antikorruptionsbehörde kritisiert hat. Der Oberste Rat der Magistratur hat 19 Mitglieder: neun Richter und fünf Staatsanwälte, zwei von der Oberkammer des Parlaments ernannte Vertreter der Zivilgesellschaft und drei Mitglieder von Amts wegen: den Justizminister, den Präsidenten des Obersten Kassations- und Gerichtshofs und den Generalstaatsanwalt. Die gewählten Mitglieder dürfen ihr Mandat eine einzige Amtszeit von 6 Jahren ausüben.

Jahrestag der rumänischen Revolution: Am 16. Dezember wird der Jahrestag des Beginns der rumänischen antikommunistischen Revolution von 1989 in Temeswar begangen, der Stadt im Westen Rumäniens, in der der Aufstand begann. Am Revolutionsdenkmal findet ein Tag der offenen Tür statt, und Schüler aus 15 Schulen legen Blumen an den Denkmälern der in der Revolution Gefallenen nieder. Zu den weiteren Gedenkveranstaltungen gehören die Vorführung des Films Remember 89“ und eine Kundgebung unter dem Motto Helden sterben nie“. Der Tag wird mit einem Open-Air-Konzert und einem Mitternachtsgottesdienst abgeschlossen. Am morgigen 17. Dezember wird in Temeswar ein Trauertag begangen. Der antikommunistische Aufstand, der sich später über das ganze Land ausbreitete und zum Sturz des kommunistischen Regimes führte, begann in dieser Stadt am 16. Dezember 1989, als eine Gruppe von Demonstranten den Verkehr blockierte und anschlie‎ßend mit antikommunistischen Parolen ins Stadtzentrum marschierte. Es war zu ersten Verhaftungen gekommen und am nächsten Tag hatte die Armee das Feuer auf die Demonstranten eröffnet.

Wetter: In Rumänien herrscht heute trübes Wetter mit Regen im Südosten, Norden, Nordosten und in der Mitte des Landes. In den Bergen, in der Landesmitte und im Südosten liegt teilweise bereits Schnee. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 1 und 7 Grad Celsius. In Bukarest wurden zu Mittag 4 Grad Celsius gemessen.