Nachrichten 18.12.2015

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 18.12.2015, 19:49

Bucuresti: Der US Botschafter in Bukarest Hans Klemm hat am Freitag erklärt, der Antiraketen-Schild in Deveselu sei eine Bestätigung der besonderen Beziehungen zwischen den USA und Rumänien. Klemm beteiligte sich an den Feierlichkeiten der Erklärung der Einssatzbereitschaft des Schildes und hob den defensiven Charakter des Systems hervor. Das System sei gegen die Gefahren, die Europa von au‎ßen bedrohen gerichtet, fügte er hinzu. Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc erklärte seinerseits, der Anti-Raketen-Schild sei das bedeutendste strategische rumänisch-amerikanische Vorhaben.

Bucuresti: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Haushaltsgesetz und das Gesetz der staatlichen Sozialversicherungen für das Jahr 2016 promulgiert. Diese wurden am Mittwoch vom Parlament verabschiedet. Ministerpräsident Dacian Cioloş versicherte, dass sein Team das Geld transparent, wirschaftlich und vorsichtig verwalten wird, sodass es keine Abweichungen geben wird. Unterdessen erwarten 63% der rumänischen Geschäftsführer eine Verbesserung der rumänischen Wirtschaft 2016. Aus einer Umfrage, die in Mittel- und Osteueropa stattgefunden hat, ergibt sich, dass 98% der rumänischen Manager die Schwarzwirtschaft als Problem betrachten. 39% sagten, dass die Steuerumgehung durch die falsche Angabe der Realeinkommen der Hauptgrund zur Besorgnis sei. Au‎ßerdem zeigen die rumänischen Geschäftsleute ein grö‎ßeres Vertrauen gegenüber der Entwicklung des Euro als die Befragten in anderen mittel- und osteuropäischen Ländern.

Brüssel: Rumänien beabsichtigt die Republik Moldau finanziell zu unterstützen, werde Chişinău eine Regierung bilden, die reformwillig ist. Diese Ankündigung machte am Freitag in Brüssel am Ende des Europäischen Winterrates, der rumänische Premierminister Dacian Cioloş. Er diskutierte dieses Thema mit der europäischen Chefdiplomatin Federica Mogherini. Rumänien, so Ministerpräsident Cioloş möchte mit der Europäischen Kommission und dem IWF eng zusammenarbeiten, um sich zu vergewissern, dass die finanzielle Hilfe Chişinău rechtzeitig unterstützt. Au‎ßerdem untestütze es einen Reformprozess, die Korruptionsbekämpfung, die Effektivitätssteigerung der Verwaltung und die Öffnung des Wirtschafts- und Geschäftsumfelds. Dacian Cioloş kündigte au‎ßerdem an, er werde nächstes Jahr besuche in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden unternehmen. Au‎ßerdem soll er nach Brüssel zurück kehren, um im Detail über die Rolle Rumäniens in der Europäischen Union zu sprechen. Die EU-Staats und Regierungschefs berieten am Freitag in Brüssel über die Bekämpfung des Terrorismus, über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion sowie über die gemeinsame Energiepolitik. Am Tag davor hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen, die Kontrollen bei den Grenzen des Schengenraums zu verstärken und die Verwaltung der Flüchlingskrise zu verbessern. Rumäniens Ministerpäsident Dacian Cioloş erklärte, die Idee der Gründung einer europäischen Agentur für EU- Grenzschutz sei besonders gut. Die Antwort darauf wurde weitere sechs Monate verschoben. Die Vorschläge Gro‎ßbritanniens zu einer neuen Verhandlung seines Statutes als EU-Mitglied sollen auf dem Gipfeltreffen im Februar weietr angegangen werden.

Bukarest: In Temeswar haben auch am Freitag Gedenkveranstaltungen anlässlich der 26. Jährung der Revolution vom Dezember 1989 stattgefunden. Der 17. Dezember ist im westrumänischen Temeswar ein Trauertag. An diesem Tag gedenkt man der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989. 90 Menschen starben während der Revolten vor 26 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. In der Metropoliten-Kathedrale fand eine Gedenkmesse für die Helden statt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet. Das rumänische Parlament wird am 21. Dezember zu einer Gedenksitzung zusammen kommen.