Nachrichten 18.12.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 18.12.2024, 18:27
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, der am Gipfeltreffen zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten sowie an der Tagung des Europäischen Rates teilnimmt, erklärte am Mittwoch, dass ein integrierter Ansatz und die Notwendigkeit, Instrumente und Lösungen zu finden, erforderlich seien, da die Menschen dies von der EU und den nationalen Führern erwarteten. Das Staatsoberhaupt, das ein erstes Treffen mit dem neuen EU-Präsidenten António Costa hatte, erörterte mit ihm die „Bedeutung von Widerstandsfähigkeit und strategischer Ausrichtung, um alle Herausforderungen bewältigen zu können“. Iohannis sagte, dass Anstrengungen zur Bekämpfung der „bösartigen“ Einmischung Russlands erforderlich seien, um die Anfälligkeit für diese verräterischen Angriffe zu verringern. „Rumänien hatte ein großes Problem und war ihm gewachsen“, sagte der Präsident am Mittwoch und bezog sich dabei auf die ausländische Einmischung in den Wahlprozess. Am Donnerstag stehen auf der Tagesordnung des Europäischen Rates die Ukraine, die Migration, die Lage im Nahen Osten, die zivile und militärische Bereitschaft und Krisenreaktion der EU, die Rolle der EU in der Welt und die Erweiterung, Moldawien, Georgien sowie Fragen der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.
Fitch hat Rumäniens langfristiges Fremdwährungsrating auf „BBB minus“ mit Ausblick negativ verschlechtert. Die Bewertung spiegele die erheblichen Risiken wider, mit denen Rumänien konfrontiert ist – darunter zusätzliche politische Spannungen nach der Annullierung der Präsidentschaftswahlen aufgrund externer Eingriffe sowie die Parlamentswahlen, die zu einem stärker gespaltenen Parlament führten, mit einem Anstieg rechtsextremer und EU-skeptischer Parteien, was die zunehmende Polarisierung der rumänischen Gesellschaft widerspiegelt. Hinzu kommen fiskalische Ungleichgewichte und eine steigende Staatsverschuldung. Die von Fitch vergebene Bewertung, die die Fähigkeit einer Regierung misst, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, könnte zu höheren Zinssätzen für externe Kredite führen, die Rumänien aufnehmen möchte.
Am Mittwoch wurden in Timisoara (West) die Veranstaltungen zum Gedenken an die antikommunistische Revolution vom Dezember ’89 fortgesetzt. Am Dienstag war in der westrumänischen Stadt ein Trauertag zum Gedenken an die bei der Revolution Getöteten. Nach der blutigen Niederschlagung des Aufstandes am 17. Dezember streikten große Fabriken, und die Arbeiter versammelten sich im Stadtzentrum. Am 20. Dezember wurde Timisoara zur ersten kommunismusfreien Stadt Rumäniens, und von dort aus breitete sich die Flamme der Revolution über das ganze Land aus, bis sie am 22. Dezember in Bukarest mit der Flucht des Diktators Nicolae Ceausescu und seiner Frau Elena ihren Höhepunkt erreichte.
Ein rumänischer Staatsbürger, der der Spionage zugunsten Russlands beschuldigt wurde, ist in Bukarest zu 5 Jahren und 6 Monaten Haft, wegen mehrfachen Verrats verurteilt worden. Der Mann habe ab 2022 Bilder rumänischer oder NATO-Militäranlagen an die russische Botschaft in Bukarest geschickt, heißt es in der Anklageschrift. Der Rumäne wurde im Mai in Untersuchungshaft genommen, die mehrmals verlängert wurde. Laut Strafgesetzbuch wird Verrat mit einer Haftstrafe von 10 bis 20 Jahren bestraft. Beim Angeklagte erkannte das Gericht ein reduziertes Strafmaß an, nachdem er im Prozess seine Schuld eingestanden hatte.
Ein neues Forstgesetzbuch, ein Meilenstein im nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplan, ist von der Abgeordnetenkammer in Bukarest als entscheidendes Gremium verabschiedet worden. Unter anderem werden die Videoüberwachung von Waldwegen, Haftstrafen von bis zu 5 Jahren für die Fälschung forstwirtschaftlicher Daten und die Einrichtung eines Nationalen Forstregisters vorgesehen. Umweltminister Mircea Fechet erklärte, dass die vorgesehenen Maßnahmen den Erhalt der Wälder, wirtschaftliche Entwicklung und neue Arbeitsplätze sicherstellen sollen.
Die Europäische Kommission hat wegen Russlands Einflussnahme auf die rumänischen Präsidentschaftswahlen eine offizielle Untersuchung gegen TikTok eingeleitet. Die Kommission in Brüssel sammelt Erkenntisse, um festzustellen, ob die Plattform gegen EU-Recht verstoßen hat. Untersucht werden unter anderem Risiken für den öffentlichen Diskurs sowie politische Werbung und Inhalte. Gleichzeitig verurteilte der außenpolitische Ausschuss des US-Senats Russlands Einmischung und die Rolle von TikTok, einer Plattform unter chinesischer Kontrolle, bei der Destabilisierung des demokratischen Prozesses in Rumänien.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat eine Wildcard für die Qualifikationsrunde der Australian Open erhalten, das erste Grand-Slam-Turnier des nächsten Jahres, das vom 6. bis 26. Januar in Melbourne stattfindet. Die ehemalige Weltranglistenerste steht derzeit nur auf Platz 877 der WTA-Rangliste. Dieses Jahr bestritt sie nach einer auf neun Monate verkürzten Dopingsperre lediglich fünf Spiele. Weitere Tennisspielerinnen aus Rumänien wie Ana Bogdan, Anca Todoni, Gabriela Ruse und Miriam Bulgaru nehmen ebenfalls an den Qualifikationen teil. Sorana Cîrstea, Irina Begu und Jaqueline Cristian sind hingegen direkt im Hauptfeld vertreten.
