Nachrichten 21.11.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 21.11.2024, 18:13
Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen findet in Rumänien am 24. November statt. Die zweite Runde ist für den 8. Dezember angesetzt, und die Parlamentswahlen finden am 1. Dezember statt. Es gibt 13 Kandidaten im Rennen um das Präsidentenamt, 10 von Parteien unterstützt und 3 Unabhängige. Auf den Stimmzetteln stehen 14 Namen, aber einer der Kandidaten hat sich zugunsten eines anderen zurückgezogen. Die Behörden haben 950 Wahllokale für Rumänen außerhalb der Grenzen geöffnet, eine Rekordzahl. Sie können in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am Freitag, Samstag und Sonntag ihre Stimme abgeben.
Die US-Botschafterin in Rumänien, Kathleen Kavalec, erklärte am Donnerstag, die Entscheidung Rumäniens für den Kauf des modernen Kampfflugzeugs F-35 sei „ein wichtiger Schritt“ bei der weiteren Modernisierung der rumänischen Streitkräfte, was „erheblich“ zur langfristigen Verteidigung und kollektiven Sicherheit der NATO beitragen werde. Rumäniens führende Position an der Ostflanke des Bündnisses spielt weiterhin eine wesentliche Rolle bei der Förderung der euro-atlantischen Sicherheit“, sagte der Beamte, nachdem er gemeinsam mit Verteidigungsminister Angel Tîlvăr das Protokoll über den Start des Programms zur Umstellung der rumänischen Luftwaffe auf die F-35 der fünften Generation unterzeichnet hatte. Dem Botschafter zufolge beglückwünschen die USA Rumänien zu seiner Zusage, bis zu 2,5 % des BIP für die Verteidigung aufzuwenden, was sich nachhaltig auf die Verteidigungskapazitäten des Landes und seinen Beitrag zur kollektiven Verteidigung der NATO auswirken wird“. Zur Erinnerung: Letzte Woche hat der Bukarester Senat als Entscheidungsgremium den Gesetzesentwurf über den Kauf von 32 F-35-Kampfjets aus den USA durch Rumänien angenommen.
Die rumänische Außenministerin Luminița Odobescu hat am Mittwoch gemeinsam mit David Lammy, Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, Commonwealth und Entwicklung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einen offiziellen Besuch im mehrheitlich rumänischsprachigen Nachbarland Moldau abgestattet. Die beiden wurden von der prowestlichen Präsidentin Maia Sandu empfangen und führten trilaterale Konsultationen mit dem stellvertretenden moldauischen Ministerpräsidenten und Außenminister Mihai Popșoi. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die langfristige Unterstützung für die Stabilität und Widerstandsfähigkeit der Republik, die Reformagenda für den weiteren europäischen Integrationsprozess von Chisinau und die regionale Sicherheitslage vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Aggression gegen die Ukraine. Ministerin Luminița Odobescu nahm auch an der Einweihungsfeier des neuen Gebäudes des Theoretischen Gymnasiums Mihai Eminescu in Comrat (im Süden des Landes mit einer mehrheitlich gagausischen Bevölkerung – ethnische Türken christlich-orthodoxer Konfession) teil, das mit finanzieller Unterstützung der rumänischen Regierung und des Bildungsministeriums in Chisinau errichtet wurde. Sie betonte, dass die Unterstützung des Bildungssektors und des Studiums der rumänischen Sprache eine Investition in die europäische, demokratische und wohlhabende Zukunft der Republik Moldau sei.
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat das Dekret unterzeichnet, mit dem der Rücktritt von Adrian Vestastea als Entwicklungsminister und das Ende seines Mandats als Mitglied der Regierung anerkannt werden. Das Ressort von Herrn Veștea wurde von Marcel Boloș, dem Leiter der Finanzabteilung, übernommen. Herr Boloș sagte, zu seinen Zielen gehöre es, den Gemeinden im Vorfeld des Winters Zugang zu einem stabilen und funktionierenden Fernwärmesystem zu verschaffen sowie Wasser-, Kanalisations- und Straßenprojekte zu unterstützen.
