Nachrichten 23.04.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 23.04.2018, 19:27
Am 23. April feiern die orthodoxen und katholischen Christen den Tag des Heiligen Georg. Der römische General Georgius (Griechisch Georgios, Rumänisch Gheorghe) lebte im 3. Jahrhundert vermutlich in Kappadokien und starb des Märtyrertodes am 23. April um das Jahr 303 vermutlich in Lydda/Palästina oder Nikomedia. Er ist ein legendärer christlicher Heiliger, welcher der Überlieferung zufolge zu Beginn der Christenverfolgung unter Diokletian das Martyrium erlitt. In den orthodoxen Kirchen wird er als Groß- bzw. Erzmärtyrer verehrt. Georg zählt zu den 14 Nothelfern. Er ist der Schutzpatron verschiedener Länder, Adelsfamilien, Städte und Ritterorden. Der Vorname Georg (und seine sprachlichen Abwandlungen) gehört zu den beliebtesten Vornamen in Europa. Fast 1 Million Rumäninnen und Rumänen feiern am 23. April ihren Namenstag. Der Heilige Georg ist der Schutzpatron der rumänischen Bodentruppen, etwa 70% der rumänischen Armee. Zu diesem Anlaß erklärte Staatspräsident Klaus Iohannis, Rumänien sei ein modernes, demokratisches Land, das eine starke Armee brauche, um seine Position in der NATO und in der Europäischen Union zu konsolidieren, besonders im heutigen Kontext, da die euroatlantische Kooperation die Grundlage der europäischen Sicherheit und Stabilität darstellt. Zum Tag des Heiligen Georg werden in Rumänien mehrere militärische Events veranstaltet.
Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, hat bekanntgegeben, die Premierministerin Viorica Dancila habe am Montag den Gesuch an das Verfasungsgericht über einen juristischen Konflikt mit dem Staatschef, Klaus Iohannis, in Bezug auf den Antrag zur Widerrufung der DNA-Chefin, Laura Codruta Kövesi, unterzeichnet. Vorhin hatte Justizminister Toader gesagt, er wolle in besagten Gesuch auch die Argumente einbeziehen, mit denen Präsident Iohannis seinen Antrag abgelehnt hatte. Justizminister Toader und die Regierungskoalition PSD-ALDE meinen, die Ablehnung des Antrags würde zu einem Konflikt zwischen den Staatsgewalten führen. Am Montag vor einer Woche hatte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis die Forderung des Justizministers bezüglich der Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, abgelehnt. Die im Bericht des Justizministers Tudorel Toader angegebenen Gründe fand er nicht überzeugend, sagte Iohannis. Bei der Untersuchung derselben Aktionen oder Nicht-Aktionen der DNA-Chefin haben zwei Behörden, das Justizministerium und der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte, total entgegengesetzte Schlußfolgerungen gezogen. Justizminister Tudorel Toader hatte im Februar die Abberufung von Kövesi gefordert. Er wirft ihr u.a. die Überschreitung ihrer Amtsbefugnisse vor. Anfang März hatte der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte eine negative Stellungnahme zum Antrag des Justizministers erarbeitet.
Die Gewerkschaften der rumänischen Eisenbahner haben am Montag in Bukarest eine neue Protestkundgebung organisiert. Sie fordern die Annahme des sog. Eisenbahner-Statuts, das ihnen zusätzliche Lohnrechte sichern sollte, die Wiederankurbelung der Eisenbahngesellschaft für Gütertransporte und Investitionen für die Instandhaltung und Entwicklung des rumänischen Eisenbahnnetzes. In diesem Zusammenhang erklärte der Chef des Gewerkschaftsblocks, Dumitru Costin, der Generalstreik sei die einzige Lösung für die Erfüllung ihrer Forderungen. Dazu sagte der Transportminister, Lucian Sova, das Ministerium unterstütze die Förderung des Eisenbahner-Statuts und die Erhöhung der Investitionen im Eisenbahnbereich.
Der rumänische Justizminister Tudorel Toader ist am Montag in Bukarest mit seinem kroatischen Gegenüber Drazen Bosnjakovic zusammengekommen. Laut einem Kommunique des Bukarester Justizministeriums zählten das Ernennungsverfahren der Richter und Staatsanwälte, deren Berufsausbildung, die modernen IT-Lösungen, die innerhalb des Rechtssystem eingesetzt werden, zu den besprochenen Themen. Die beiden berieten außerdem über die Vorbereitung der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr des Jahres 2019, heißt es aus dem Kommunique.
Die Präsidenten der zwei Kammer des rumänischen Parlaments, Călin Popescu-Tăriceanu und Liviu Dragnea, nehmen am Montag und Dienstag in der estischen Hauptstadt Tallinn, an der Konferenz der Parlamentspräsidenten aus den EU-Staaten teil. An der Konferenz beteiligen sich mehr als 40 Parlamentspräsidenten und der EU-Parlamentspräsident, Antonio Tajani, steht in einem Communique des rumänischen Senats. Themen der Gespräche sind die Zukunft der Europäischen Union, die EU-Sicherheit und die EU-Verteidigung. Unterdesen unterzeichneten die Sicherheits- und Verteidigungsausschüsse des Parlaments der Republik Moldau und der Abgeordnetenkammer Rumäniens am Montag in Chişinău ein Zusammenarbeitsabkommen und riefen die Idee einer Trojka mit dem Fachausschuss der Ober-Rada der Ukraine ins Leben.
