Nachrichten 27.09.2023
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 27.09.2023, 20:51
Rumänien erwartet und verdient eine positive Entscheidung über seine Aufnahme in den Schengen-Raum während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft – das sagte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, in Brüssel. Sie zeigte sich optimistisch, dass Bukarest und Sofia der Freizügigkeitszone beitreten werden. Die Aufnahme der beiden Länder in Schengen wurde durch die Gegenstimmen Österreichs und der Niederlande auf dem Rat der Innenmi ister der EU im Dezember letzten Jahres blockiert. Im Fall von Rumänien stimmte nur Wien dagegen und begründete dies mit einer unzureichenden Grenzkontrolle der Migrationsströme.
Die EU-Innenminister werden bis zum Ende der spanischen Ratspräsidentschaft noch drei weitere Treffen abhalten: am 28. September, 18. Oktober und 4. Dezember.
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum in Rumänien für 2023 und 2024 nach untern korrigiert. Laut einem Bericht vom Mittwoch werde das rumänische BIP 2023 nicht um 2,5% steigen, wie die Institution im Mai angenommen hatte, sondern nur um 1,8%. Was das Wirtschaftswachstum im Jahr 2024 betrifft, so wird es nur 3,2% statt 3,5% betragen, wie die Bank im Mai geschätzt hatte.
Die rumänische Regierung hat am Dienstagabend vor dem Parlament die Vertrauensfrage für eine Steuer- und Haushaltsreform gestellt, die die Abschaffung von Privilegien, die Besteuerung von Luxusgütern und die Eindämmung der Steuerflucht vorsieht. Die Parlamentarier haben drei Tage Zeit, um einen Misstrauensantrag zu stellen. Da ein solcher Schritt jedoch kaum Aussicht auf Erfolg hätte, haben mehrere Oppositionsparteien um die USR angekündigt, den Entwurf vor dem Verfassungsgericht anzufechten.
Der Generalstab der rumänischen Armee hat im Zusammenhang mit den russischen Luftangriffen auf ukrainische Donauhäfen ein Treffen per Videokonferenz mit Vertretern der lokalen öffentlichen Behörden in den südöstlichen Landkreisen Rumäniens geführt. Laut einer Erklärung des rumänischen Verteidigungsministeriums zielte die Videokonferenz darauf ab, die zwischenbehördliche Koordination zu stärken. Thema waren die Sicherheitslage, der Schutz der örtlichen Bevölkerung, der Wirtschaft und des gebiets sowie die Aufteilung der Verantwortunsgbereiche zwischen den verschiedenen Institutionen des nationalen Verteidigungssystems.
Bald vier Jahre nach Beginn der Covid-19-Pandemie ist das Virus immer noch präsent. Rumänien meldete letzte Woche mehr als 14.800 Fälle, ein Drittel mehr als im vorangegangenen Zeitraum und viermal mehr als die im August registrierten Fälle. Auch die Zahl der COVID-Patienten, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden, steigt. Derzeit verzeichnet das Land fast 1150 stationär behandelte Patienten, von denen 74 auf Intensivstationen liegen. Zwei von ihnen sind jünger als 18 Jahre. 27 Menschen starben letzte Woche in Rumänien an den Folgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus.
Die XIV. Ausgabe der Nach der Bibliotheken wird am letzten Septemberwochenende in allen öffentlichen Bibliotheken Rumäniens stattfinden. Die vom Fachverband der Büchereien initiierte Veranstaltung findet gleichzeitig in rumänischen und moldauischen Bibliotheken statt und hat es sich zur Aufgabe gemacht, literarische Sammlungen zu fördern und zum Lesen anzuregen. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto „Die Bibliothek- Ton- Bild- Farbe“.
