Nachrichten 29.08.2023

Viele Tankstellen in Rumänien, die Flüssiggas (LPG) verkaufen, arbeiten illegal. Dies stellten die zentralen und lokalen Behörden nach mehreren gründlichen Kontrollen fest. Die Kontrollen wurden nach den Explosionen und dem anschlie‎ßenden Brand in einer Tankstelle im Norden der rumänischen Hauptstadt am Samstag angeordnet, bei dem zwei Menschen getötet und mehrere Dutzend verletzt wurden, die meisten davon Feuerwehrleute. Die Station war illegal in Betrieb und die DNA leitete zwei Ermittlungen wegen möglichen Missbrauchs durch einige Beamte ein, die die Genehmigungen kontrollieren sollten. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden 12 Patienten von ausländischen Krankenhäusern versorgt.

Der rumänische Innenminister Cătălin Predoiu hat die derzeitige Chefin des internationalen Zentrums für Polizeikooperation Mădălina Sorina Vlangăr zur neuen kommissarischen Leiterin der Kreispolizeiinspektion Constanţa (Südosten). Ihr Vorgänger war nach dem Unfalls im Schwarzmeerort 2 Mai, bei dem ein 19-jähriger Fahrer unter Drogeneinfluss zwei Jugendliche tötete und drei weitere Personen verletzte, zurückgetreten Dem Minister zufolge werde die gesamte Organisationsstruktur der Kreispolizeiinspektion Constanta „überdacht und an das Ausma‎ß der spezifischen Kriminalität angepasst”. Die Innenrevision des Innenministeriums schlägt die Einleitung einer Voruntersuchung gegen den Leiter der Kreispolizeiinspektion Constanta sowie gegen andere Beamte vor, die im Kontext des Unfalls Fehlentscheidungen getroffen hatten.

Das Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie hat am Dienstag in Bukarest angefangen. Es steht unter dem Motto „Eine starke rumänische Au‎ßenpolitik: Herausforderungen bewältigen und Chancen maximieren“. Präsident Klaus Iohannis empfing die Botschafter, die Leiter der Konsulate und die Chefs der rumänischen Kulturinstitute im Ausland. Zu den Ehrengästen von Au‎ßenministerin Luminiţa Odobescu gehören ihr chilenischer Amtskollege Alberto van Klaveren Stork und ihr litauischer Amtskollege Gabrielius Landsbergis. Das Thema dieses Jahrestreffens konzentriert sich auf die Bekräftigung der au‎ßenpolitischen Prioritäten im Sinne der Bewältigung von Herausforderungen und mit Blick auf die Kapitalisierung der Chancen, die das aktuelle internationale Umfeld hervorbringt. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine wird die Notwendigkeit der Intensivierung des diplomatischen Dialogs und der sozial-wirtschaftlichen Bemühungen angesprochen, um die Sicherheit und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu stärken. Der rumänische Tag der Diplomatie wird seit 2005 am 1. September begangen.

In Brüssel erörtern die rumänischen Minister für Finanzen, Arbeit und Europäische Fonds mit den technischen Teams der Europäischen Kommission Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau- und Resilienzplan und dem geplanten Gesetz über Sonderrenten. Die rumänischen Behörden wollen Brüssel insbesondere davon überzeugen, ein Haushaltsdefizit von bis zu 5,5 % zuzulassen, während sie zuvor mit 4,4 % gerechnet hatten. Den Ministern zufolge soll die Differenz von einem Prozent auf unvorhergesehene zusätzliche Ausgaben im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zurückzuführen sein. Rumänien gab 0,5 % mehr für die Verteidigung aus und erlitt Verluste durch billige ukrainische Getreideimporte. Rumänien ist das einzige Land,gegen das bereits ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des Haushaltsdefizits läuft.

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr nimmt am Dienstag und Mittwoch in Toledo (Spanien) am informellen Treffen der Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten teil. zum Auftakt setzten sie sich mit dem Beitrag der EU zu den Sicherheitsverpflichtungen gegenüber der Ukraine und einer Analyse der regionalen und globalen Auswirkungen des Krieges in dem Land auseinander. Laut dem rumänischen Verteidigungsministerium wird Angel Tîlvăr am Rande der Veranstaltung an der zweiten Sitzung des Lenkungsausschusses des EU-Satellitenzentrums teilnehmen und gemeinsam mit seinem niederländischen Amtskollegen und dem Vertreter von Lockheed Martin die Absichtserklärung über die Einrichtung eines F-16-Ausbildungszentrums in Rumänien unterzeichnen.

Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea startete mit einem Sieg in die diesjährige Ausgabe der US Open, dem letzten Grand Slam Turnier des Jahres. Sie gewann an diesem Montag in Flushing Meadows, New York, mit 2:0 gegen Kayla Day. Sorana Cîrstea, die an Nummer 30 gesetzt ist, trifft in der zweiten Runde auf die Russin Ana Kalinskaia.