Nachrichten 31.05.2021

Funkjournal

Newsroom, 31.05.2021, 17:34

Die größte Charge des Impfstoffs von Pfizer BioNTech erreicht am Montag Rumänien, insgesamt 1,1 Millionen Dosen. Der Impfstoff darf nun auch Kindern im Alter von 12-15 Jahren verabreicht werden, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur den Impfstoff als sicher für diese Altersgruppe freigegeben hat. Seit dem Start der Impfkampagne Ende 2020 haben sich über 4,3 Millionen Menschen gegen COVID-19 impfen lassen, ein Viertel davon mit beiden Dosen. Am vergangenen Wochenende fanden landesweit neue Impfmarathons statt. Unterdessen geht die Zahl der COVID-19-Infektionen weiter zurück. Alle Landkreise melden eine Inzidenzrate von unter 1 pro tausend Einwohner in den letzten 14 Tagen. Am Montag verkündete die Gruppe für strategische Kommunikation die niedrigste Zahl an gemeldeten Infektionen in den letzten 24 Stunden seit Beginn der Pandemie – 153. Weitere 36 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid wurden ebenfalls gemeldet. 425 Menschen befinden sich noch auf der Intensivstation.

Ab dem 1. Juni lockert die Regierung eine Reihe von COVID-bezogenen Einschränkungen. Private Partys mit einer begrenzten Anzahl von Anwesenden sind wieder erlaubt, während Sportveranstaltungen auch in geschlossenen Räumen wieder stattfinden können. Clubs, Nachtclubs sowie Innenspielplätze und Schwimmbäder werden ebenfalls wieder geöffnet. Die Anzahl der Teilnehmer kann die maximal erlaubte Anzahl überschreiten, wenn alle Teilnehmer geimpft sind. Auch kulturelle Veranstaltungen im Freien sind mit maximal 1.000 Teilnehmern erlaubt, sofern die Inzidenzrate unter 3 pro tausend Einwohner liegt. Auch an Arbeitsplätzen kann in Büros mit maximal 5 Mitarbeiter auf Gesichtsmasken verzichtet werden, wenn alle geimpft sind.

Rumäniens Nationaler Aufbau- und Resilienzplan könnte am Montag bei der Europäischen Kommission eingereicht werden, wie Cristian Ghinea, der Minister für Investitionen und europäische Projekte, ankündigte. 30 separate Dokumente für jeden der Abschnitte des Plans werden auf die digitale Plattform der Kommission hochgeladen. Nachdem die Kommission den ersten Entwurf der rumänischen Regierung abgelehnt hat, wird der überarbeitete Plan am 2. Juni veröffentlicht, womit Rumänien eines der wenigen Länder auf EU-Ebene ist, das dies tut, erklärt Minister Ghinea. Der liberale Ministerpräsident Florin Cîţu sagte, das Dokument sei bereits in den Fachausschüssen des Parlaments vorgestellt worden, während Experten der Sozialdemokratischen Partei in der Opposition den endgültigen Entwurf gesehen hätten. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Marcel Ciolacu drückte seine Enttäuschung darüber aus, dass der Plan nicht im Detail diskutiert wurde und behauptete, dass die Reformen und die Mittel, die den KMUs zugeteilt werden, unbekannt seien. Rumänien wird fast 30 Milliarden Euro im Rahmen des Aufbau-und Resilienzplans erhalten.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Maros Sefcovic, Kommissar für interinstitutionelle und prospektive Beziehungen, sagte am Montag, er sei sehr beeindruckt von Rumäniens Aktivitäten zum Widerstand gegen Verletzbarkeit und verwies auf das am Montag in Bukarest eingeweihte Euro-Atlantische Zentrum für Resilienz. In einer Rede auf dem Atlantik-Schwarzmeer-Sicherheitsforum 2021, das vom Aspen-Institut in Rumänien veranstaltet wird, betonte Maros Sefcovic, dass die Europäische Union und die NATO besser vorbereitet sein müssen, denn wir befinden uns in einer Zeit, in der wir weg vom Multilateralismus und hin zu einer multipolaren Welt, in der Großmächte im Wettbewerb stehen“. Maros Sefcovic nahm zusammen mit dem stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoana und dem rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu am Panel Antwort auf Herausforderungen – NATO und EU in einer Welt nach der Pandemie teil.

Die Organisation des Nordatlantikvertrags hat mit größter Anpassungsfähigkeit reagiert, in dem Kontext, in dem sie derzeit dem schwierigsten Sicherheitsumfeld einer Generation gegenübersteht. Die Erklärung wurde am Montag vom stellvertretenden Generalsekretär der NATO, dem Rumänen Mircea Geoana, abgegeben, der in Rumänien das Kommando der Southeast Multinational Division besucht, die an der NATO-Übung Steadfast Defender 21 teilnimmt Er fügte hinzu, die Übung ist seit langem geplant und ist streng defensiv ‚. Rund 4.000 Soldaten und über 600 Fahrzeuge und Flugzeuge aus 12 NATO-Staaten nehmen in Rumänien an Noble Jump 2021 teil, der Schnellreaktionsphase der alliierten Übung Steadfast Defender 21, die derzeit in über 20 alliierten Ländern oder NATO-Partnern stattfindet. Diese Phase begann am 19. Mai, als die NATO gemäß dem Szenario der Übung die Joint Force with Very High Reaction Level des Nordatlantischen Bündnisses alarmierte, um von der Türkei über Bulgarien nach Rumänien zu reisen.

Innenminister Lucian Bode sagte, Rumänien sei ein sicheres Land und das Attentat in Arad sei ein Einzelfall. Der rumänische Beamte versprach, dass die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. Am Samstag ist ein bekannter Geschäftsmann in Arad gestorben, nachdem sein Auto explodierte. Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Leitung der Ermittlungen übernommen. Der Präfekt des Landkreises Arad Tóth Csaba hat zusätzliche Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung angeordnet. Der Geschäftsmann besaß in der Nähe von Arad eine der wenigen afrikanischen Welsfarmen in Osteuropa.

Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO), die neue EU-Betrugsbekämpfungsbehörde, nimmt am 1. Juni unter der Leitung der ehemaligen Leiterin der rumänischen Antikorruptionsbehörde (DNA) Laura Codruţa Kövesi ihre Tätigkeit auf. Schätzungen zufolge verursachen Korruption, Veruntreuung und Betrug im EU-Haushalt jedes Jahr Verluste von rund 500 Millionen Euro. Ab dem 1. Juni werden die europäischen Staatsanwälte gegen solche kriminellen Aktivitäten vorgehen und sicherstellen, dass keine Gelder durch Korruption und Betrug verschwendet werden, sagte die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová. Die Europäische Staatsanwaltschaft soll Korruptionsfälle aufdecken und untersuchen und wird mit einem jährlichen Budget von 45 Millionen Euro ausgestattet. Fünf EU-Mitgliedstaaten haben sich geweigert, an dieser teilzunehmen.