Rumänien könnte dem Schengen-Raum in zwei Phasen beitreten
Rumänien und Bulgarien erfüllen die Beitrittskriterien zum Schengenraum und die Europäische Union unterstützt diesen Beitritt.
Valentin Țigău, 20.04.2016, 17:05
Rumänien und Bulgarien erfüllen gewiss die Beitrittskriterien zum Schengenraum und die Europäische Union unterstützt diesen Beitritt. Dies erklärte am Dienstag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Plenum der parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Jean-Claude Juncker: Was den Beitritt Rumäniens zum Schengenraum anbelangt, werde ich hier wiederholen, was ich bereits gesagt habe. Die Kommission war berechtigt den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengenraum vorzuschlagen, denn sie erfüllen die Kriterien. Wenn ein Land die Kriterien erfüllt ist es grundlegend, dass es in den Schengen-Raum aufgenommen werden muss.“
Der Präsident der Europäischen Kommission hat somit eine Frage über den Beitrittsstand der beiden Länder zum Freizügigkeitsraum beantwortet. Laut diplomatischen Quellen, die von dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Strassburg zitiert wurden, könnte der Beitritt in zwei Phasen, beginnend mit der zweiten Hälfte dieses Jahres erfolgen. Rumänien erfüllt seit einigen Jahren die Schengen-Beitrittskriterien. Wenn man bisher noch keine Entscheidung in diesem Sinne getroffen hat, ist der Grund eher politisch und hängt mit dem hohen Korruptionsniveau des Landes zusammen.
Unterdessen haben die Bukarester Behörden diese ganze Zeit behauptet, dass sie die technischen Beitrittskriterien vollständig einhalten. Vor den Anträgen Rumäniens und Bulgariens wurden keinem Land, das dem Schengen-Raum beigetreten ist, weitere Kriterien auferlegt, außer den technischen. Die letzten europäischen Berichte im Rahmen des Prüf- und Zusammenarbeitsmechanismus für Rumänien, die die Forschritte in der Justizreform und in der Korruptionsbelämpfung bewerten, vielen dennoch positiv aus. Gleichzeitig hat Rumänien in Zusammenarbeit mit der Frontex Agentur bewiesen, dass es fähig ist, die Grenzen der Europäischen Union zu schützen.
Der Schengen-Raum befindet sich in letzter Zeit unter einem großen Druck wegen des Zuflusses der Flüchtlinge, die aus dem Nahen Osten und Afrika vor dem Krieg und der Armut flüchten. Dieses Thema wird auch von Euranet, dem Netzwerk der europäischen Rundfunkanstalten, dessen Mitglied auch Radio Rumänien ist, behandelt. Die vorläufigen Ergebnisse einer Euranet-Umfrage verweist darauf, dass 65% der Bürger der Meinung sind, dass die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union gewahrt werden muss und nur 9% sind der Meinung, dass der Verkehr, wegen der Terrorbedrohung eingeschränkt werden muss.
Das Netzwerk veranstaltet monatlich Rundtischgespräche in der Reihe Bürgerecke“, mit dem Zweck so nah wie möglich an den Beschäftigungen der Menschen zu sein und ihnen Informationen über ihre Rechte, durch einen offenen Dialog zu bieten. Dadurch soll man die Unterschiede zwischen den europäischen Normen und deren Umsetzung im Alltag erkennen.
