Nachrichten 05.05.2026
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 05.05.2026, 18:16
Das Parlament in Bukarest hat den von PSD und AUR eingebrachten Misstrauensantrag mit 281 Ja-Stimmen angenommen. Die Regierung Bolojan wurde abgesetzt. Laut der Internen Ordnung waren für die Annahme des Antrags 233 Ja-Stimmen erforderlich. Zuvor wurde über den Antrag debattiert. Der Antrag wurde von der PSD, dem ehemaligen Regierungspartner neben PNL, USR und UDMR, sowie der populistischen Oppositionspartei AUR eingebracht. Die Initiatoren argumentierten, Rumänien brauche keinen Ministerpräsidenten, der Sparmaßnahmen für die Bevölkerung befürwortet, den Dialog verweigert, wirtschaftliche Erholungsmaßnahmen blockiert und die Privatisierung strategischer Staatsgüter vorbereitet. Ilie Bolojan hingegen behauptete, er sei gerade deshalb ins Visier geraten, weil er die Verschwendung öffentlicher Gelder verhindert habe. Die Parteien hatten ihre Strategie für den Abstimmungszeitpunkt festgelegt und setzten beide Lager auf das Zögern einzelner Abgeordneter und einen Kurswechsel. Die Parteien sollen am Mittwoch von Präsident Nicușor Dan zu Konsultationen einberufen werden. Anschließend ernennt das Staatsoberhaupt einen Premierminister, der mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt wird.
Nach der Absetzung der Regierung in Bukarest hat Präsident Nicușor Dan den Beginn von Verhandlungen zur Bildung eines neuen Kabinetts angekündigt. Das Staatsoberhaupt versicherte, dass Rumänien innerhalb eines angemessenen Zeitraums eine neue prowestliche Regierung haben werde, und schloss vorgezogene Neuwahlen aus. Zuvor hatte der PSD-Vorsitzende Sorin Grindeanu unmittelbar nach der Abstimmung im Parlament erklärt, dass das Misstrauensvotum gegen die von Ilie Bolojan geführte Regierung mit einer Rekordzahl an Stimmen angenommen worden sei. Er betonte, dass die Parteien der bisherigen Regierungskoalition eine neue Mehrheit bilden müssten. Der Generalsekretär der PNL, Dan Motreanu, erklärte seinerseits, dass PSD und AUR nach dem Sturz der Regierung – angesichts ihrer parlamentarischen Mehrheit – die Verantwortung übernehmen müssten, eine Regierung zu bilden, einen Premierminister vorzuschlagen und ein klares Regierungsprogramm vorzulegen. „In der Wirtschaft wird jedes Signal politischen Chaos schnell in reale Kosten für die Menschen übersetzt“, schrieb er in einem sozialen Netzwerk. Der Vorsitzende der Partei USR, Dominic Fritz, erklärte zudem, dass das Misstrauensvotum zwar angenommen worden sei, seine Partei jedoch nicht zulassen werde, „dass PSD und AUR Rumänien in die Vergangenheit zurückführen“. Er bekräftigte, dass die USR nicht bereit sei, mit der PSD über die Bildung einer neuen Regierung zu verhandeln, nachdem die Sozialdemokraten direkt an der Absetzung der Bolojan-Regierung beteiligt waren.
Die rumänische Landeswährung, der Leu, setzte ihren Abwertungskurs angesichts politischer Unsicherheiten fort. Der Eurokurs überstieg im Interbankenhandel die Marke von 5,21 Lei, nachdem der Leu letzte Woche auf einem historischen Tiefstand geschlossen hatte. Analysten warnen, dass die Landeswährung unter dem Druck der Ende April begonnenen Krise weiterhin extrem anfällig sei. Sie weisen zudem darauf hin, dass die Abwertung in solchen Phasen rasant verlaufe und die Erholung gegenüber der europäischen Währung meist nur teilweise erfolge. Der Finanzexperte Adrian Codirlaşu erklärte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, dass alle rumänischen Vermögenswerte an Wert verloren hätten und sich die Situation angesichts der hohen Unsicherheiten noch länger hinziehen könne. „Wir sehen, dass Rumänien zwei große Defizite aufweist, das Leistungsbilanzdefizit und das Haushaltsdefizit. Diese sind nicht tragbar, und die Ratingagenturen bestätigen dies. Aufgrund ihrer hohen Werte gelten wir nicht mehr als empfehlenswerte Investitionsländer. Was uns jedoch im Gleichgewicht hält, ist unsere EU-Mitgliedschaft, insbesondere die europäischen Fördermittel“, betonte Adrian Codirlaşu.
Zwei Tage lang trafen sich europäische Staats- und Regierungschefs in Jerewan, Armenien, zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Sie betonten, dass die globalen Turbulenzen und die angespannten Beziehungen zur US-Regierung ein koordiniertes Vorgehen in Sicherheitsfragen erfordern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, Europa müsse seine Rüstungsproduktion beschleunigen, um seine militärischen Fähigkeiten zu stärken. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, Europa müsse auf jede Bedrohung vorbereitet sein. Rumänien wurde auf dem Gipfel von Staatspräsident Nicușor Dan vertreten. Er leitete gemeinsam mit anderen den Runden Tisch zum Thema „Demokratische Resilienz und hybride Bedrohungen“, moderierte eine informelle Diskussion über die Auswirkungen des Vertikalen Gaskorridors auf die regionale Energiesicherheit, nahm an einem Treffen der Koordinierungsgruppe für die Republik Moldau teil und führte mehrere bilaterale Gespräche. Mehr dazu nach den Nachrichten.
„Kontinental ʹ25“ von Regisseur Radu Jude wurde bei der Gopo Awards Gala 2026, bei der die wichtigsten Leistungen des rumänischen Kinos des vergangenen Jahres in Bukarest gewürdigt wurden, als bester Spielfilm ausgezeichnet. Eszter Tompa erhielt den Preis als beste Schauspielerin für ihre Rolle in dem genannten Film. In der Kategorie „Bester Hauptdarsteller“ gewann Ben Schnetzer für seine Rolle in „Die gelbe Krawatte“. Dieser Spielfilm wurde mit sieben Preisen, darunter dem Publikumspreis, ausgezeichnet. Weitere Details folgen nach Bekanntgabe der Ergebnisse.
