Nachrichten 05.06.2018

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 05.06.2018, 19:15

Bukarest: Die frühere rumänische Tourismus- und Entwicklungsministerin sowie Vetraute von Ex-Präsident Traian Basescu, Elena Udrea, ist am Dienstag rechtskräftig vom Obersten Gerichtshof in Bukarest zu sechs Jahren Freiheitsstrafe in einem prominenten Korruptionsfall verurteilt worden. Dabei geht es um die Veruntreuung von öffentlichen Mitteln anlässlich einer Box-Gala. Noch während des Verfahrens flüchtete sie nach Costa Rica, wo sie politisches Asyl beantragt hat.

Bukarest: Der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport c trifft am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Rumänien ein. Laut einer Mitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Bukarest, soll Navracsics am ersten Tag seines Rumänienbesuches unter anderen mit den Bildungs-und Kulturministern Valentin Popa bzw George Ivaşcu zu Gesprächen zusammenkommen. Am Mittwoch soll der EU-Kommissar zu einem Dialog mit den rumänischen Bürgern über die Zukunft Europas diskutieren. Im Anschlu‎ß wird sich der EU-Kommisar im mittelrumänischen Targu Mureş zu einer Tagung zum Thema Bildung und europäisches Kulturerbe beteiligen.

Bukarest: Das Verfassungsgericht hat am Dienstag beschlossen, dass die Frauen auf Anfrage mit 65 Jahren, dem Renteneintrittsalter für Männer, in Ruhestand gehen können. Der bislang festgelegte Renteneintrittsalter für Frauen mit 63 Jahren könne diskriminierend wirken und verstö‎ße gegen das Arbeitsrecht, hie‎ß es in der Begründung des Verfassungsgersichtes.

Bukarest: Einem mit einem Unionsbürger verheirateten Nicht-EU-Bürger darf das Daueraufenthaltsrecht in der EU nicht verweigert werden. Mit Blick auf die Aufenthaltsfreiheit von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen umfasse der Begriff des Ehegatten auch gleichgeschlechtliche Partner — das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg in einer am Dienstag verkündeten Vorabentscheidung auf der Basis der Vorlage eines rumänischen Gerichts. Mitgliedstaaten dürften demnach gleichgeschlechtliche Ehen erlauben oder nicht, aber nicht die Aufenthaltsfreiheit eines Unionsbürgers beeinträchtigen. Die Staaten seien ihrerseits nicht verpflichtet, in ihrem nationalen Recht die eheliche Verbindung gleichgeschlechtlicher Partner vorzusehen. Im konkreten Fall hatten ein Rumäne und ein US-Bürger in Belgien geheiratet. Die rumänischen Behörden lehnten es aber ab, dem US-Staatsangehörigen als Ehegatten eines Unionsbürgers ein Daueraufenthaltsrecht zu gewähren. Sie begründeten dies damit, dass in Rumänien gleichgeschlechtliche Ehen nicht anerkannt würden. Das Paar sah sich dadurch diskriminiert und klagte gegen diese Entscheidung.

Bukarest: Hunderte Taxifahrer haben am Dienstag vor dem Transportministerium in Bukarest den Verkehr lahmgelegt — sie verlangen, dass der Staat gegen den in ihrer Auffassung unrechtmä‎ßigen Personentransport vorgeht. Gemeint ist darunter u.a. das Ride-Sharing-Geschäft. Die Firma UBER hat in Rumänien mehr als 450.000 Nutzer, davon 350.000 in Bukarest.

Bukarest: Rumänien und Kroatien werden im Verlauf ihrer turnusmä‎ßigen EU-Ratspräsidentschaften gemeinsam die EU-Donaustrategie fördern, so der rumänische Europaminister Victor Negrescu, der auf Besuch in Zagreb ist. Rumänien wird 2019 die Präsidentschaft übernehmen, Kroatien ein Jahr später. Bei den Gesprächen in Kroatien ging es um wichtige EU-Fragen, darunter den Mehrjahreshaushalt für den Zeitraum 2021-2027, den Brexit, die innere Sicherheit und den Schengenraum sowie um die EU-Erweiterung und das soziale Konzept der Union.

Bukarest: Rumänien sieht Montenegro als befreundetes Land, engen Partner und wichtigen regionalen Verbündeten an. Das sagte der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem montenigrinischen Amtskollegen Srdan Darmanovic in Bukarest. Für Rumänien und die Region sei der Beitritt Montenegros zur NATO, der intensiv von Rumänien unterstützt wurde, ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit und Stabilität. Darmanovic wurde am Dienstag auch von Premierministerin Viorica Dăncilă empfangen, die die Unterstützung Rumäniens für den EU-Beitritt Montenegros bekräftigte. Die Erweiterungspolitik der EU sei für Rumänien während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2019 ein wichtiges Anliegen; Rumänien wolle sich dabei als konstruktiver Ansprechspartner für die Länder am Westbalkan positionieren.

Sport: Die erste Favoritin des Turniers Roland Garros und Weltranglistenerste Simona Halep trifft am Mittwoch im Viertelfinale des Turniers in Paris auf Angelique Kerber (Platz 12 WTA). Wenn sie den Einzug ins Halbfinale schafft, trifft die Rumänin auf die Gewinnerin der Partie zwischen der Spanierin Garbine Muguruza und der Russin Maria Sharapova. Am Dienstag hat das rumänische Doppel Mihaela Buzărnescu / Irina Maria Bara im Viertelfinale in zwei Sätzen gegen Hao-Ching Chan (Taiwan) / Zhaoxuan Yang (China) verloren.