Nachrichten 02.01.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 02.01.2019, 17:45

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat Rumänien zur Übernahme des turnusmä‎ßigen Vorsitzes im Rat der EU gratuliert und Erfolg gewünscht. Er sei gespannt auf die Zusammenarbeit, schrieb Tusk auf Twitter. Bukarest setzt sich während dieser ersten Ratspräsidentschaft seit dem Beitritt in 2007 mit wichtigen Herausforderungen auseinander: dazu gehören der Brexit, der mehrjährige Haushaltsrahmen der Union zwischen 2021-2027 und die Europawahlen im Mai. Die europäische Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, sagte zum Anlass, dass ihr Land alle Chancen der RP nutzen müssen, einschlie‎ßlich im Hinblick auf die Kohäsionspolitik im nächsten Haushalt der EU. Die Sozialdemokratin sagte auch im Namen der Kommission den Behörden Unterstützung zu, um eine erfolgreiche Präsidentschaft zu gestalten.

Das EP wird kleiner — es schrumpft von 751 auf 705 Abgeordnete, da Gro‎ßbritannien die EU verlässt. Doch die Politiker in den verbleibenden Mitgliedern der Union können sich freuen. Von den heute 73 Mandaten britischer Europaabgeordneten verschwinden 46, die restlichen 27 werden auf die anderen Länder verteilt. Rumänien wird somit 33 Sitze im EP haben, einen mehr als heute. Die Wahlen für das neue Parlament finden zwischen dem 23 und dem 26. Mai 2019 statt.

Der rumänische Justizminister Tudorel Toader will das Thema einer Regierungsverordnung zur Begnadigung und Amnestie betimmter Straftaten ad acta legen. Toader stellte in einem Interview mit einem privaten Nachrichtenfernsehen klar, dass seine Behörde allenfalls eine Stellungnahme zu einem vom Parlament zu dieser Frage eingereichten Entwurf abgeben könnte. Der Justizminister sagte auch, dass er nichts getan habe, um eine Gefährdungslage wie bei der Verabschiedung der bekannten Eilverordnung 13 zu schaffen, gegen die hunderttausende Menschen auf der Stra‎ße demonstrierte und Brüssel und Washington protestierten.

Gleich zwei rumänische Spielerinnen haben einen Superstart ins neue Tennisjahr erwischt. Beim Turnier im chinesischen Shenzhen stehen sowohl Monica Niculescu als auch Sorana Cîrstea im Viertelfinale. Niculescu gewann das Achtelfinale gegen die Tschechin Kristyna Pliskova in drei Sätzen 6-7 (2), 6-3, 6-4. Sie spielt am Donnerstag gegen Yafan Wang. Sorana Cîrstea setzte sich bereits am Dienstag in zwei Sätzen 6-2, 6-2 gegen Pauline Parmentier aus Frankreich durch – für sie geht es jetzt gegen die Amerikanerin Alison Riske.