Nachrichten 09.02.2019
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 09.02.2019, 16:30
Das rumänische Parlament soll bereits am kommenden Freitag über den Entwurf des Haushaltsgesetzes für 2019 abstimmen. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten bis Montag Änderungsanträge einreichen, und die Debatten über die Haushaltsrechnung im Plenum des Parlaments am Mittwoch beginnen. Der Entwurf des Haushaltsplans für 2019 wurde am Freitag von der Regierungskoalition gebilligt. Im Rahmen des Haushaltsentwurfs wurden mehr Mittel für Gesundheit, Bildung und Investitionen bereitgestellt. Das Budget basiert auf einer Wirtschaftswachstumsrate von 5,5%, einem Haushaltsdefizit von 2,5% und einem BIP von mehr als 200 Milliarden Euro. Das Gesetz sieht auch die Zuteilung von 2% des BIP für die Verteidigung vor, entsprechend den Verpflichtungen Rumäniens gegenüber der NATO. Geld wurde auch für die Erhöhung der Renten um 15% ab September dieses Jahres bereitgestellt. Die Opposition äußerte Kritik an der verspäteten Billigung des Haushaltsgesetzes durch das Kabinett sowie an der Mittelplanung, die sie für unrealistisch hält.
Die rumänische EU-Ratspräsidentschaft soll von den Botschaftern der Mitgliedstaaten ein Mandat erhalten hat, um mit dem Europäischen Parlament Verhandlungen über die Überarbeitung der Erdgas-Richtlinie aufzunehmen. Die Änderung der Richtlinie, die als eine der heikelsten und wichtigsten Legislativakten auf der europäischen Agenda gilt, basiert auf dem Kompromiss, den Frankreich und Deutschland hinsichtlich der Vorschriften zur Gasbeförderung getroffen haben. Der Kompromiss dreht sich hauptsächlich um das Gaspipelineprojekt North Stream 2. Die Pipeline zur Verbindung von Russland und Deutschland befindet sich derzeit im Bau und zielt darauf ab, russisches Gas unter Umgehung der Ukraine in mitteleuropäische Länder zu transportieren.
In Bukarest und anderen rumänischen Städten haben neulich zahlreiche Hausdurchsuchungen in einem Verfahren stattgefunden, in dem eine Gruppe von Rumänen unter Verdacht des Cyberbetrugs steht. Die Straftäter sollen im Internet Waren verkauft und sie nicht ausgeliefert haben. Der Schaden liegt bei geschätzten 34 Millionen Dollar. Bei den Durchsuchungen, an denen auch Beamte des amerikanischen Secret Service beteiligt waren, sind zum ersten Mal auch Beträge in RIPPLE und BITCOIN sichergestellt worden. 18 Personen wurden zur Vernehmung festgenommen, weitere 14 Personen wurden aufgrund von internationalen Haftbefehlen an die US-Behörden ausgeliefert.
Die rumänischen Gesundheitsbehörden haben nun schon einen zweiten Fall entdeckt, bei dem eine Zulassung als Arzt illegal ausgestellt wurde. Noch wurden keine Einzelheiten genannt. Letzte Woche war ein Italiener aufgeflogen, der illegal für Krankenhäuser in Rumänien gearbeitet hatte. Der 38jährige Matteo Politi hatte nicht einmal ei Gymnasium besucht und war in Italien als Helfer in einer Parkanlage tätig. 2011 war er in Italien zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, nachdem er sich unberechtigt als Arzt ausgab.
Der rumänische Film Monster“ unter der Regie von Marius Olteanu hat am Samstag Premiere bei der 69. Auflage der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Die Produktion ist der einzige rumänische Spielfilm, der bei dieser Ausgabe des Berliner Festivals ausgewählt wurde und soll gegen weitere 16 Filme antreten. „Monster“ erzählt die Geschichte eines Tages im Leben eines auf den ersten Blick bei Familie, Gesellschaft und Freunden beliebten jungen Ehepaares, das aber schnell zum Ziel von Vorurteilen und Abgelehnung wird, sobald es aufgrund eigener Überzeugungen und Entscheidungen in Schwierigkeiten gerät. Letztes Jahr erhielt der Film Touch Me Not, der Debütfilm von Adina Pintilie, den Goldenen Bären in Berlin.
