Nachrichten 12.11.2020
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
România Internațional, 12.01.2020, 21:15
Die liberale Regierung in Rumänien erwägt alle Möglichkeiten, das Gesetz zur Wahl der Bürgermeister in zwei Wahlgängen zu verabschieden. Der Premierminister Ludovic Orban schließt die Übernahme der Verantwortung für das Gesetz oder den Erlass einer Eilverordnung nicht aus, obwohl er glaubt, dass es Chancen für die Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament gibt. Er wies darauf hin, dass die Liberale Partei nach einer Umfrage ihren Kandidaten für das Bukarester Rathaus benennen wird. Bezüglich des Gesetzes, das die Verdoppelung des Kindergeldes vorsieht, befürwortet der Premierminister eine Verschiebung der Annahmefrist, bis die Regierung nach dem 1. Juli durch eine Haushaltsanpassung die notwendigen finanziellen Mittel aus dem Staatshaushalt sicherstellen kann. Der Premierminister gab diese Erklärungen in dem Zusammenhang ab, in dem Präsident Klaus Iohannis ankündigte, dass er das entsprechende Gesetz, das im Dezember auf Initiative der ehemals regierenden Sozialdemokratischen Partei verabschiedet wurde, verkünden werde.
In Teheran forderten Tausende iranischer Demonstranten den Obersten Führer Ajatollah Ali Khamenei zum Rücktritt auf, nachdem die Iranische Revolutionsgarde bestätigt hatte, dass sie ein ukrainisches Flugzeug mit 176 Menschen an Bord, überwiegend Iraner und Kanadier, abgeschossen hatte. Nach Angaben der iranischen Behörden wurde das Flugzeug irrtümlich abgeschossen. Der amerikanische Präsident Donald Trump warnte den Iran davor, die Proteste in ein Massaker zu verwandeln und begrüßte den Mut der Demonstranten in einem Twitter-Post auf Englisch und Farsi. Die Polizei schaltete sich ein, um die Demonstranten zu zerstreuen. Der britische Botschafter im Iran wurde mehrere Stunden von der Polizei festgehalten, als er die Manifestation gegen Ali Khamenei an der Universität Amitkadir filmte, und die iranischen Zeitungen schrieben, dass der Botschafter die Studenten angeblich zum Protest angestiftet habe. Der iranische Präsident Hassan Rohani rief seinen ukrainischen Amtskollegen Volodimir Zelenski an, um sich für den Vorfall zu entschuldigen. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sagte, der Iran müsse die ganze Verantwortung für das Geschehene übernehmen und fügte hinzu, dass eine solche Tragödie in einer Zeit erhöhter Spannungen nicht hätte geschehen dürfen.
Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zum ersten Mal in den vergangenen zwei Jahren Moskau besucht, sprachen über die Energiepolitik mit Schwerpunkt auf der Gaspipeline Nord Stream 2, aber auch über verschiedene internationale Themen wie die Situation in Libyen, Iran und Syrien. Laut dem Korrespondenten von Radio Romania in Moskau bestätigten die beiden Beamten am Ende ihrer Gespräche ihre Entschlossenheit, den Bau der Gasleitung Nord Stream 2 abzuschließen, der im vergangenen Monat unter Androhung amerikanischer Sanktionen ausgesetzt wurde. Der Kremlchef bekräftigte, dass Russland die Arbeiten aus eigener Kraft abschließen könne, räumte aber erstmals ein, dass die Nutzung der Pipeline auf Ende 2020 oder sogar auf das erste Quartal 2021 verschoben werden kann. Das Projekt ist von den USA, Polen, den baltischen Staaten und der Ukraine kritisiert worden, weil es die Abhängigkeit Westeuropas von russischem Gas erhöhen und Moskau ein Instrument für politischen Druck geben würde.
Die rumänische Handball-Nationalmannschaft der Männer hat sich für die 2. Etappe der Vorrunde der Handball-Weltmeisterschaft 2021 qualifiziert und liegt mit 4 gesammelten Punkten auf Platz 1 der Gruppe. Die Rumänen besiegten am Samstag in Benevento (Italien) den Kosovo mit 32-21 und Georgien besiegte Italien mit 28-25. Am Sonntag finden die letzten beiden Spiele zwischen dem Kosovo und Georgien sowie Italien und Rumänien statt. Die rumänische Mannschaft kann jedoch unabhängig von den heutigen Ergebnissen ihre Position in der Gruppe nicht verlieren.
