Nachrichten 31.10.2022

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 31.10.2022, 17:30

Energiemarkt: Die Regierung in Bukarest setzt diese Woche ihre Analyse der Gesetzgebung im Energiebereich fort, in dem Versuch, den Preisanstieg auf dem Markt zu kontrollieren. Unter den Stichworten Horizont 2035 steht auf der Tagesordnung der Exekutive au‎ßerdem eine Strategie für den Abbau mineralischer Rohstoffe. Der Rechtsakt ist bereits auf der Website des Wirtschaftsministeriums zu finden und zielt unter anderem darauf ab, abbaubare mineralische Vorkommen in Halden und Teichen zu identifizieren. Gleichzeitig kommt das Dekret über die Deckelung des Preises für Brennholz wieder auf den Tisch der Senatoren in den Fachausschüssen, da das ursprünglich von der Regierung ausgearbeitete Dokument eine Krise auf diesem Markt ausgelöst hat. Eine der vorgeschlagenen Lösungen ist die Änderung des bestehenden Dekrets durch Wertmarken, die an sozial benachteiligte Personen vergeben werden sollen.

Gedenkfeier: Am Sonntag ist in der Hauptstadt Bukarest der Opfer des tödlichen Brandes im Bukarester Nachtclub Colectiv gedacht worden. Sieben Jahre sind seit dem Brand vergangen, bei dem 64 zumeist junge Menschen ums Leben kamen. Einige der für den Brand Verantwortlichen sitzen bereits Freiheitsstrafen ab. Überlebende, Angehörige der Todesopfer und Vertreter mehrerer NGO sind jedoch der Meinung, dass die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen werden dürfen und dass Probleme wie Brandschutzma‎ßnahmen in öffentlichen Räumen und Krankenhausinfektionen noch nicht gelöst sind. Drei NGO veranstalteten am Sonntag einen Protestmarsch in Bukarest, um die Öffentlichkeit auf die Probleme aufmerksam zu machen und um hervorzuheben, dass nicht alle mutam‎ßlich Verantwortlichen für die Tragödie vor Gericht gestellt wurden.

Kooperation: Am 1. November tritt ein neues Abkommen über die Zusammenarbeit im Zollwesen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau in Kraft — ein wichtiger Schritt in den bilateralen Handelsbeziehungen. Beide Seiten werden gegenseitig Handelsgesellschaften anerkennen, die eine Reihe von Kriterien erfüllen und somit von weniger Kontrollen und Vorrang am Zoll profitieren können. Das Abkommen wird auch Geschäftsmöglichkeiten eröffnen und zu einem reibungslosen Warenverkehr zwischen den beiden Partnern beitragen, ohne die hohen Sicherheitsstandards zu gefährden. Die EU ist mit über 50 % des Handelsvolumens der Republik Moldau der wichtigste Handelspartner des Landes. Die EU-Exporte in die Republik Moldau beliefen sich im Jahr 2021 auf 3,8 Milliarden Euro.

Ukraine: Unter Berufung auf einen Drohnenangriff auf seine Flotte im Schwarzen Meer hat Moskau seine Beteiligung an der Inspektion von Frachtschiffen ausgesetzt, die Getreide aus der Ukraine transportieren. Dies teilte das Gemeinsame Koordinierungszentrum in Istanbul mit, das sich aus Delegierten Russlands, der Ukraine, der Türkei und der UNO zusammensetzt. Das Abkommen, das die kontrollierte Ausfuhr ukrainischen Getreides ermöglichte, trat am 1. August in Kraft und läuft am 19. November aus. Das Abkommen ermöglichte die Ausfuhr von 10 Millionen Tonnen Getreide und anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus den ukrainischen Häfen. Die USA haben die Entscheidung Moskaus scharf kritisiert; Präsident Joe Biden erklärte, der Schritt werde den Hunger in der Welt vergrö‎ßern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte den Ausschluss Russlands vom G20-Gipfel. Die Ukraine behauptet, Russland habe die Explosionen inszeniert, um einen Vorwand für den Ausstieg aus dem Getreideabkommen zu finden.

Besuch: Der Generalstabschef der rumänischen Armee, Daniel Petrescu, besucht von heute an bis zum 9. November die Vereinigten Staaten, um sich mit Militärs des Landes und Vertretern von Think-Tanks im Bereich Sicherheit zu treffen. Der Besuch ist Teil der Ma‎ßnahmen zur Konsolidierung der militärischen Zusammenarbeit mit den USA. Die soliden Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind das natürliche Ergebnis der strategischen Partnerschaft zwischen Bukarest und Washington und entsprechen den nationalen Interessen Rumäniens, die Stabilität in Europa zu fördern, hie‎ß es dazu in einer offiziellen Verlautbarung.

Wetter: Mildes Wetter in Rumänien und ungewöhnlich warm für Ende Oktober, besonders im Südwesten, Süden und Südosten. Die Tageshöchsttemperaturen werden zwischen 14 und 27 Grad Celsius liegen.