Nachrichten 05.11.2022

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 05.11.2022, 17:51

Brennholzpreis: Die umstrittene Regierungsverordnung zur Deckelung der Brennholzpreise soll nächste Woche geändert werden. Damit soll Menschen, die Holz zum Heizen verwenden, ein wirklicher Schutz geboten werden, so Umweltminister Barna Tánczos gegenüber Radio Rumänien. Das Gesetz, das bereits vom Senat gebilligt wurde, soll in der Abgeordnetenkammer geändert werden, damit Brennholz so schnell wie möglich auf dem Markt wieder verfügbar wird. Tánczos zufolge werden derzeit mehrere Alternativen in Erwägung gezogen, darunter die Gewährung von Gutscheinen für die Bedürftigen. Vor einigen Tagen hatte Ministerpräsident Ciucă zugegeben, dass die Mitte Oktober eingeführte Obergrenze von 80 Euro pro Kubikmeter Brennholz Engässe auf dem Markt verusacht hat. Die oppositionelle USR kritisierte, dass das Gesetz zu Unregelmä‎ßigkeiten auf dem Brennholzmarkt geführt habe und dringend geändert werden müsse. Gleichzeitig appellierte die USR an die Regierungsparteien, die Streitigkeiten über die Deckelung der Energiepreise zu überwinden und sich auf die Risiken der Winterversorgung zu konzentrieren.

Infrastruktur: Grünes Licht für die Arbeiten zum Bau eines neuen Terminals für internationale Flüge vom Flughafen Traian Vuia“ in der westrumänischen Stadt Timișoara (Temeswar). Gleichzeitig wird die 14 km lange Eisenbahnstrecke zwischen der Stadt Timișoara und dem eingemeindeten Vorort Ronaț mit Mitteln aus dem Nationalen Konjunktur- und Resilienzplan modernisiert. Laut dem rumänischen Verkehrsminister Sorin Grindeanu wurde der Vertrag im Wert von über 1,4 Milliarden Lei (rund 280 Millionen Euro) mit einem Zusammenschluss mehrerer italienischer Unternehmen vereinbart und wird über einen Zeitraum von dreieinhalb Jahren laufen. Die Arbeiten an der erwähnten Bahnstrecke umfassen den Bau von 9 Übergängen und Fu‎ßgängerbrücken und 3 Brücken, eines Bahnhofs und einer Haltestelle sowie die Modernisierung der bestehenden Bahnhöfe und der Eisenbahninfrastruktur. Nach Abschluss der Arbeiten werden die Züge auf diesem Abschnitt mit einer Geschwindigkeit von bis zu 160 km/h verkehren, so der Minister. Das Projekt ist ein erster Schritt auf dem Weg, die Eisenbahninfrastruktur in Westrumänien an die europäischen Verkehrsstandards anzupassen.

Korruptionsbekämpfung: Korruption ist überall präsent und es gibt kein einziges EU-Mitglied, das korruptionsfrei ist.“ Dies hat die Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft, die Rumänin Laura Codruța Kövesi, am Freitag in Zagreb erklärt. Wenn Kroatien, Bulgarien oder Rumänien im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten mehr Fälle verzeichnen, bedeutet das nicht, dass diese Länder korrupter sind als andere“, sagte die Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft. Sie fügte hinzu, dass alle öffentlich bekannt gewordenen Fälle gleicherma‎ßen wichtig seien, unabhängig davon, ob die Ermittlungen gegen Minister oder einfache Bürger gerichtet seien. Alle sind vor dem Gesetz gleich und die Ermittlungen müssen im gleichen Geist geführt werden“, betonte Kövesi. Derzeit laufen in über 1200 Fällen Ermittlungen bei der Europäischen Staatsanwaltschaft. Erwähnenswert ist auch, dass die Europäische Staatsanwaltschaft, auch Büro des Europäischen Generalstaatsanwalts genannt, die erste unabhängige und dezentralisierte Staatsanwaltschaft in der Europäischen Union ist. Die Behörde ist für die Bekämpfung der schweren grenzüberschreitenden Kriminalität zum Nachteil des EU-Haushalts zuständig und hat im Juni 2021 ihre Arbeit in den 22 teilnehmenden EU-Ländern aufgenommen.

Europol-Einsatz: 382 Personen sind Ende Oktober nach einem gro‎ß angelegten Einsatz festgenommen worden, an dem Polizisten aus 28 Ländern beteiligt waren. Die Operation richtete sich gegen Menschenhändler, die hauptsächlich auf dem Balkan und in Südosteuropa aktiv sind, wie Europol am Freitag mitteilte. Die EMPACT-Mission, an der auch Rumänien teilnahm, richtete sich gegen Waffen- und Drogenschmuggel sowie Menschenhandel. Die meisten Verhaftungen (159) betrafen den Menschenhandel. Fast 16.000 Polizisten aus den EU-Mitgliedstaaten, einschlie‎ßlich Rumänien, waren am Einsatz beteiligt, aber auch Beamte aus Ländern, die am als Balkanroute“ bekannten Schleuserweg liegen.

Sport: Das rumänische Frauenhandball-Nationalteam bestreitet heute sein erstes Spiel der Gruppe C bei der Europameisterschaft gegen die Niederlande. Das Turnier findet vom 4. bis 20. November in Slowenien, Nordmazedonien und Montenegro statt. Zu Rumäniens Gruppe gehören auch Frankreich und Nordmazedonien. Rumänien hat mit Ausnahme von 2006 an allen Ausgaben des genannten Wettbewerbs teilgenommen; das bisher beste Ergebnis war eine Bronzemedaille im Jahr 2010.

Wetter: Ein weiteres für diese Jahreszeit zu warmes Wochenende in Rumänien mit Höchstwerten von 15 bis 23 Grad am Samstag. Der Himmel ist jedoch in vielen Regionen bedeckt. Im Westen und Nordosten wurde allerdings Regen gemeldet. In Bukarest wurden zu Mittag bei Sonnenschein 16 Grad Celsius gemessen.