Nachrichten 02.02.2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 02.02.2023, 17:46

Staatsbesuch: Rumäniens Präsident Klaus Johannis beginnt heute einen zweitägigen Besuch in Baku, Aserbaidschan, und folgt damit einer Einladung seines aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Alijew. Die beiden Präsidenten werden die Ministertagung des Beirats für den südlichen Gaskorridor eröffnen. Bei dieser Gelegenheit wird Präsident Johannis über den Beitrag Rumäniens zur Gewährleistung der europäischen Energiesicherheit durch den Ausbau der Zusammenarbeit mit regionalen Partnern und die Diversifizierung der Energiequellen und Transportwege sprechen. Au‎ßerdem will Bukarest Gas zu günstigen Preisen aus dem Kaukasus importieren, um seine russischen Gasimporte zu ersetzen. Gleichzeitig wird der rumänische Präsident mit Präsident Ilham Alijew über den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Handel, Landwirtschaft, Bildung und Kultur sprechen. Die beiden Staatschefs werden auch den Stand der regionalen Kooperationssprojekte wie das Untersee-Stromkabel überprüfen und das Ansto‎ßen ähnlicher Projekte im digitalen Bereich besprechen.

Verteidigung: Rumänien ist weiterhin fest entschlossen, ein Klima der Sicherheit und Stabilität auf dem westlichen Balkan aufrechtzuerhalten. Dies hat der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr am Mittwoch am Rande seines Besuchs auf dem Militärstützpunkt Camp Butmir in Bosnien-Herzegowina erklärt. In Begleitung des Generalstabschefs, General Daniel Petrescu, traf Minister Tîlvăr mit rumänischen Soldaten, die an der EUFOR ALTHEA-Operation teilnehmen, mit dem EU-Befehlshaber dieser Mission, Generalmajor Helmut Habermayer (Österreich), und dem Leiter des NATO-Kommandos in Sarajevo, General Pamela McGaha (USA), zusammen. Wir sind sehr stolz auf das vorbildliche Verhalten der rumänischen Soldaten bei der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben“, sagte Minister Tîlvăr. Die Operation EUFOR ALTHEA wurde im Dezember 2004 eingeleitet. Seit 2012 konzentriert sich die Mission auf die Ausbildung und Konsolidierung der militärischen Fähigkeiten von Bosnien-Herzegowina. 1 100 Militärs aus 21 Staaten nehmen an der Operation teil. Es wird erwartet, dass demnächst ein rumänischer Offizier das Kommando als EUFOR-Stabschef übernimmt.

Proteste: Rund 1 000 Beschäftigte des Bildungssektors haben am Mittwoch in Bukarest gegen niedrige Gehälter protestiert. Laut Gewerkschaftsvertretern sind die Nicht-Lehrkräfte die einzige Kategorie von Beschäftigten im öffentlichen Dienst, deren Grundgehalt nicht entsprechend den Bestimmungen des Rahmengesetzes für 2022 erhöht wurde. Die Gewerkschaften haben die Regierung aufgefordert, einen Gesetzesentwurf zu verabschieden, der es ermöglicht, dem nicht lehrenden Personal die ihm zustehenden Gehaltsansprüche zu gewähren und allen Beschäftigten des Bildungssektors Zulagen für belastende Arbeitsbedingungen zu zahlen. Der Gewerkschaftsbund der Angestellten im Gesundheitswesen Sanitas“ kündigte ebenfalls an, dass er ab dem 6. Februar Protestaktionen durchführen werde, bis seine Forderungen erfüllt seien. Der Verband fordert unter anderem eine Erhöhung der Gehälter aller Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen um mindestens 15 % – entsprechend der Inflation.

Korruptionsverdacht: Fünf Polizeibeamte sind letzte Nacht im Landkreis Brașov (Zentralrumänien) im Rahmen eines Polizeieinsatzes festgenommen, der auch mehrere Durchsuchungen von Privathäusern und einer Polizeistation umfasste. Laut der Staatsanwaltschaft wird den fünf Beamten Korruption und Amtsmissbrauchs angelastet, da sie verdächtigt werden, die Stra‎ßenverkehrsordnung nicht durchgesetzt zu haben. Von Dezember 2021 bis Januar 2023 sollen die Beamten des Innenministeriums von verschiedenen Personen Geld und Wertgegenstände gefordert und erhalten haben, um um bei Verstö‎ßen gegen die Verkehrsordnung keine Geldbu‎ßen zu verhängen.

Kultur: Das rumänische Kulturinstitut (ICR) wird in diesem Jahr rund 200 000 Euro für Übersetzungen rumänischer literarischer Werke im Ausland bereitstellen. Dies soll im Rahmen von zwei separaten Förderprogrammen abgewickelt werden, die sich an Verleger au‎ßerhalb Rumäniens richten. Mit dieser Ma‎ßnahme sollen Übersetzungen aus dem Werk rumänischer Autoren und Veröffentlichungen über die rumänische Kultur und Zivilisation unterstützt werden. Zum ersten Mal können die Anträge auch online per E-Mail bis zum 8. März eingereicht werden, die anschlie‎ßend von einer Kommission aus unabhängigen Experten geprüft werden.

Wetter: Die Temperaturen bleiben in den meisten Regionen Rumäniens immer noch über dem langjährigen Durchschnitt für diese Jahresperiode. Der Himmel ist über den Regionen innerhalb des Karpatenbogens meistens bedeckt, aber auch im Rest des Landes werden sich Wolkendecken formieren. Im Norden und in den Bergen schneit es, während im Westen gemischte Niederschläge gemeldet werden. Eisregen ist ebenfalls möglich. Das Wetteramt hat mehrere Warnungen der Stufe Orange vor Schneestürmen herausgegeben, die für fünf Landkreise gelten. Die Höchstwerte liegen jedoch im positiven Bereich, und zwar von 0 bis 10 Grad Celsius. In Bukarest heute Mittag: 4 Grad bei zaghaftem Sonnenschein.