Nachrichten 21.03.2023
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag während seines offiziellen Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten Gespräche mit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Vizepräsident und Premierminister der Emirate, dem Herrscher von Dubai, geführt. Laut einer Pressemitteilung der Präsidialverwaltung bekräftigte Klaus Iohannis auch bei dieser Gelegenheit die Bedeutung und das sehr gute Niveau der bilateralen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Klaus Iohannis und Mohammed bin Rashid Al Maktoum erörterten die Bereiche, die für beide Länder von vorrangigem Interesse sind, nämlich Energie, einschließlich erneuerbarer Energien, Bildung, Landwirtschaft, Verkehrsinfrastruktur, digitale Konnektivität, Katastrophenschutz und Cybersicherheit.
Newsroom, 21.03.2023, 18:38
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag während seines offiziellen Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten Gespräche mit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Vizepräsident und Premierminister der Emirate, dem Herrscher von Dubai, geführt. Laut einer Pressemitteilung der Präsidialverwaltung bekräftigte Klaus Iohannis auch bei dieser Gelegenheit die Bedeutung und das sehr gute Niveau der bilateralen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Klaus Iohannis und Mohammed bin Rashid Al Maktoum erörterten die Bereiche, die für beide Länder von vorrangigem Interesse sind, nämlich Energie, einschließlich erneuerbarer Energien, Bildung, Landwirtschaft, Verkehrsinfrastruktur, digitale Konnektivität, Katastrophenschutz und Cybersicherheit.
Vertreter der rumänischen Versicherungsgesellschaft Euroins haben angekündigt, dass sie die Entscheidung der Finanzaufsichtsbehörde (ASF), die Insolvenz der Firma zu beantragen, vor Gericht anfechten werden. Der bulgarische Mutterkonzern Eurohold behauptet, dass die Führung der ASF getäuscht wurde und dass die Krise auf dem Versicherungsmarkt künstlich herbeigeführt wurde, nachdem ein bestimmtes Prüferteam der Behörde einen ungünstigen Bericht verfasst hatte, der zum Entzug der Lizenz führte. Die bei Euroins abgeschlossenen Haftpfichtversicherungen bleiben noch drei Monate gültig. Die Kunden von Euroins können ihre Versicherung kündigen und für die verbleibende Zeit den Garantiefonds der Versicherung in Anspruch nehmen.
In Rumänien ist die Zahl der Verkehrsunfälle leicht zurückgegangen. Letztes Jahr gab es demnach über 200 Unfälle weniger. Die Zahl der Verkehrstoten sank um 145, die der Verletzten um rund 100. Landesweit wurden rund 4.700 Unfälle registriert, bei denen mehr als 1.630 Menschen starben und fast 3.700 weitere schwer verletzt wurden – die niedrigsten Zahlen seit einem Jahrzehnt, berichtet die rumänische Generalinspektion der Polizei. In dieser Woche führt die Verkehrspolizei Präventivmaßnahmen in gefährdeten Gebieten und auf risikoreichen Straßenabschnitten des Landes durch.
Rumänien gehört zu den 17 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sich dem gemeinsamen europäischen Projekt zur Beschaffung von Waffen für die nationalen Bestände und zur Unterstützung der Ukraine angeschlossen haben. Der Plan wurde von der Europäischen Verteidigungsagentur ausgearbeitet, die den Rüstungsbedarf der Mitgliedstaaten und der Ukraine mit der europäischen Rüstungsindustrie verbindet. Das Programm umfasst zwei Beschaffungslinien – 155-Kaliber-Haubitzengeschosse für zwei Jahre und andere Munition für sieben Jahre. Die dritte Komponente des Projekts zielt darauf ab, die Produktionskapazitäten einiger EU-Rüstungshersteller zu erhöhen.
Der rumänische Sportminister Eduard Novak hat erklärt, dass alle Sportlerrenten und Sportpreise auf der Grundlage von Expertenanalysen und in Übereinstimmung mit der geltenden Gesetzgebung vergeben werden. Novak sagte im Parlament auf Antrag der Oppositionspartei USR aus, die dem Minister schlechte Leistungen an der Spitze des Ministeriums und einen Interessenkonflikt vorwirft. Die USR behauptet, der Minister habe bei der Vergabe von Bonuszahlungen und Pensionen schwerwiegenden Missbrauch begangen, da eine Zahlung in Höhe von 112.000 Euro an den Vater des Ministers ging, der auch sein Trainer ist. Novak habe sich darüber hinaus in die internen Wahlen der einzelnen Sportverbände eingemischt und die Umsetzung eines Gesetzes verzögert, das jungen Sportlern Geld für Ausrüstung, Transport und Verpflegung zur Verfügung gestellt hätte.
Die rumänischen Gewerkschaften aus der Forstwirtschaft protestieren vor der Abgeordnetenkammer in Bukarest. Hauptforderung ist die Rücknahme von Vorschriften zur Bewirtschaftung der öffentlichen Wälder. Ende letzten Jahres hat die rumänische Regierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung einer Notverordnung über die Unternehmensführung öffentlicher Unternehmen auf den Weg gebracht. Nach Ansicht der Forstgewerkschaften gefährdet diese Änderung die Bewirtschaftung der öffentlichen Wälder, da der Staat nach der Gründung von Aktiengesellschaften diese an der Börse notieren lässt und große Wirtschaftsakteure, die am rumänischen Holz interessiert sind, große Anteile an staatlichen Forstunternehmen erwerben können. Der Gesetzesentwurf wurde bereits vom Senat verabschiedet.
Der chinesische Präsident Xi Jinping, der Russland besucht, erklärte, er habe seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin eingeladen, China noch in diesem Jahr zu besuchen, ein Zeichen für die Beziehungen, die die beiden Länder inmitten der Spannungen mit dem Westen verbinden.Am Montag trafen sich die beiden zu Gesprächen über den Krieg in der Ukraine. Es wird erwartet, dass beide Seiten zwei wichtige Abkommen zur Vertiefung der Partnerschaft und der bilateralen strategischen Zusammenarbeit unterzeichnen. Nach Angaben Moskaus steht auch die militärtechnische Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Der Westen befürchtet, dass Peking Russland Waffen für seinen Angriffskrieg in der Ukraine liefern könnte. Putin begrüße den Besuch Xis, weil er damit zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist. China hat den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt und zu Beginn seines Besuchs betonte Xi Jinping die neutrale Haltung Chinas.
