Nachrichten 17.04.2023

Die rumänische Regierung wird in dieser Woche die Vorschläge der verschiedenen Ministerien zur Kürzung der Ausgaben aus dem Staatshaushalt prüfen. Es werden Sparma‎ßnahmen bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen sowie Dienstreisen erwartet. Die Ma‎ßnahmen wurden von Premierminister Nicolae Ciucă gefordert, da das Haushaltsdefizit in den ersten Monaten des Jahres höher ausfiel als erwartet. Der Premierminister betonte jedoch, dass es keine Kürzungen bei den Gehältern und Investitionen geben wird. Präsident Klaus Iohannis hat seinerseits versichert, dass es keine Lücke im Haushalt gibt und dass die Gehälter nicht gekürzt werden. Insgesamt will die Regierung den Gürtel um umgerechnet vier Millarden Euro enger schnallen.

Nach Angaben der Generalinspektion der Grenzpolizei sind seit Beginn des Krieges nun schon mehr als vier Millionen Ukrainer nach Rumänien eingereist. 
Die überwiegende Mehrheit der ukrainischen Bürger verlie‎ß Rumänien in andere Länder. Rund 4.400 Ukrainer haben in Rumänien Asyl beantragt. Sie genie‎ßen alle Rechte, die die nationale Gesetzgebung vorsieht.

Rumänische Grenzpolizisten, die auf den Schiffen der Küstenwache an einer Frontex-Mission teilnehmen, haben zusammen mit ihren Kollegen von der italienischen Küstenwache bei mehreren Einsätzen im Mittelmeer 181 Menschen in Gefahr gerettet. Am 23. März nahm die rumänische Grenzpolizei 150 Migranten, allesamt Männer, an Bord des Patrouillenboots der Küstenwache von einem Schiff ihrer Kameraden von der italienischen Küstenwache auf. Die Männer wurden medizinisch versorgt und später von den italienischen Behörden übernommen. Am 8. April retteten die rumänischen Grenzpolizisten 31 gefährdete Personen, darunter auch Minderjährige.

Kiew wird sich um die Wiedereröffnung des Transits für seine Lebensmittel und sein Getreide über Polen bemühen, kündigte der ukrainische Landwirtschaftsminister Mikola Solski an, nachdem Polen und Ungarn Einfuhrverbote für einige Produkte aus der Ukraine angekündigt hatten. Die polnischen Landwirte kritisieren, dass ein gro‎ßer Teil des ukrainischen Getreides und anderer Produkte nicht auf den Rest der Europäischen Union verteilt wird, sondern im Land verbleibt, was zu einem Rückgang der Getreidepreise führt. Der Präsident der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, gab am Samstag auf einer Regierungssitzung bekannt, dass er die Entscheidung getroffen habe, die Einfuhr ukrainischer Erzeugnisse zu stoppen, um eine Krise auf dem heimischen Agrarmarkt zu vermeiden. Minister Solski sagte, dass der Transit von Lebensmitteln durch Ungarn und die Slowakei nicht betroffen sei. Er erklärte au‎ßerdem, dass er am Mittwoch in Rumänien und am Donnerstag in der Slowakei weitere Gespräche führen werde.

Die rumänische Sportlerin Andreea Cotruţa hat am Sonntag bei den Europameisterschaften im Gewichtheben in Eriwan drei Goldmedaillen in der Klasse bis 55 kg gewonnen. Ihre Landsfrau Mihaela Cambei hatte ebenfalls drei Mal Gold geholt. Bei den Männern gewann Valentin Ionadi Iancu am Sonntag 2 Mal Silber und einmal Bronze. Rumäniens Ziel war es, vier Medaillen und sechs Platzierungen auf den Plätzen 4-6 zu erreichen.

Das rumänische Damenteam hat das Qualifikationsspiel für das Finalturnier des Billie Jean King Tennis-Cups gegen Slowenien dramatisch mit 2:3 verloren. Das Spiel fand in Koper vor slowenischem Publikum statt. Nach den Einzelspielen stand es unentschieden 2:2 und im abschlie‎ßenden Doppel unterlag die rumänische Paarung Irina Bara/Monica Niculescu am Sonntag in drei Sätzen gegen die Kaja Juvan/Tamara Zidansek. Das Match war am Samstag wegen schlechten Wetters unterbrochen worden.