Nachrichten 18.09.2023

Präsident Klaus Iohannis wird die rumänische Delegation bei der 78. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) vom 18. bis 22. September in New York anführen. Zentrales Thema der Tagung ist die Wiederherstellung des Vertrauens und die Wiederbelebung der globalen Solidarität: Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung zur Förderung von Frieden, Wohlstand, Fortschritt und Nachhaltigkeit für alle. Am Mittwoch wird Klaus Iohannis im Plenum der Generalversammlung die Einschätzung Bukarests zu den aktuellen globalen Fragen darlegen und die außenpolitischen Prioritäten Rumäniens und seinen Beitrag zu den Zielen der UN-Agenda hervorheben. In seinen Beiträgen bei Treffen und Gesprächen mit Amtskollegen aus den UN-Mitgliedsstaaten wird das Staatsoberhaupt Rumäniens nachdrückliche Unterstützung für einen wirksamen Multilateralismus, die Achtung des Völkerrechts und eine auf Regeln basierende internationale Ordnung bekräftigen, in der die UN eine zentrale Rolle spielen. Er wird auch die rumänische Analyse der kumulativen Krisen, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, vorstellen. Auf dem Programm des Besuchs stehen auch die Teilnahme am Gipfel für nachhaltige Entwicklung und an der von der Columbia University in New York im Rahmen des World Leaders Forum organisierten Debatte zum Thema Rumäniens Sicht auf den Krieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf die Sicherheit im Schwarzen Meer.

Newsroom, 18.09.2023, 18:22

Präsident Klaus Iohannis wird die rumänische Delegation bei der 78. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) vom 18. bis 22. September in New York anführen. Zentrales Thema der Tagung ist die Wiederherstellung des Vertrauens und die Wiederbelebung der globalen Solidarität: Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung zur Förderung von Frieden, Wohlstand, Fortschritt und Nachhaltigkeit für alle. Am Mittwoch wird Klaus Iohannis im Plenum der Generalversammlung die Einschätzung Bukarests zu den aktuellen globalen Fragen darlegen und die außenpolitischen Prioritäten Rumäniens und seinen Beitrag zu den Zielen der UN-Agenda hervorheben. In seinen Beiträgen bei Treffen und Gesprächen mit Amtskollegen aus den UN-Mitgliedsstaaten wird das Staatsoberhaupt Rumäniens nachdrückliche Unterstützung für einen wirksamen Multilateralismus, die Achtung des Völkerrechts und eine auf Regeln basierende internationale Ordnung bekräftigen, in der die UN eine zentrale Rolle spielen. Er wird auch die rumänische Analyse der kumulativen Krisen, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, vorstellen. Auf dem Programm des Besuchs stehen auch die Teilnahme am Gipfel für nachhaltige Entwicklung und an der von der Columbia University in New York im Rahmen des World Leaders Forum organisierten Debatte zum Thema Rumäniens Sicht auf den Krieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf die Sicherheit im Schwarzen Meer.

Heute debattieren die Abgeordneten in Bukarest über den von der USR und Forta Dreptei (der Mitte-Rechts-Opposition) initiierten einfachen Antrag gegen den sozialdemokratischen Gesundheitsminister Alexandru Rafila. Es ist der erste Antrag dieser Art in der laufenden Sitzungsperiode des Parlaments. Die Initiatoren des Antrags kritisieren Alexandru Rafila für die Art und Weise, wie er die im Aufbau-und Resilienzplan für den Gesundheitssektor vorgesehenen Reformen und Investitionen verwaltet hat. Sie behaupten, dass der Minister unter anderem auch für die Verzögerung der Umsetzung des Nationalen Krebsplans verantwortlich ist. In seiner Antwort wies Alexandru Rafila die Anschuldigungen zurück und bezeichnete das Vorgehen der Opposition als demagogisch. Der Antrag wird am Mittwoch zur Abstimmung gestellt.

Russland und die Ukraine müssen sich am Montag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in einem Fall verantworten, den die Ukraine nach der russischen Invasion im vergangenen Jahr angestrengt hat. Kiew wirft Moskau vor, den Vorwurf des Völkermordes zu verdrehen, um die militärische Aggression zu rechtfertigen. Russland hatte zunächst behauptet, sein Vorgehen in der Ukraine sei gerechtfertigt, weil es einen Völkermord verhindern wolle. Bei ersten Anhörungen im vergangenen Jahr erklärte Kiew, dass in der Ostukraine keine Gefahr eines Völkermords bestehe und die von beiden Ländern unterzeichnete Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords von 1948 eine Invasion zur Verhinderung eines solchen nicht zulasse. Obwohl die Entscheidungen der internationalen Gerichtshofs bindend sind, verfügt die Institution über keine direkten Mittel, um sie durchzusetzen.

Ein Team des Internationalen Währungsfonds (IWF) kommt nächste Woche nach Bukarest, um die rumänische Wirtschaft einer jährlichen Prüfung zu unterziehen. Die IWF-Experten werden mit den rumänischen Behörden die Finanzpolitik und die jüngsten Entwicklungen in der Wirtschaft erörtern und mit politischen Entscheidungsträgern zusammentreffen. Am Ende der Mission in Rumänien werden die Schlussfolgerungen des IWF-Teams vorgestellt. Konsultationen dieser Art finden regelmäßig mit allen IWF-Mitgliedsländern statt.

CSM Bukarest unterlag am Sonntag in Ludwigsburg in einem Spiel der Frauenhandball-Champions-League-Gruppe A dem deutschen Team SG BBM Bietigheim mit 26:24. Die Rumäninnen waren mit einem 28:24-Heimsieg gegen das dänische Team Odense in die Gruppe A gestartet. Bietigheim und CSM Bukarest sind regelmäßige Gegner in der Champions League. Seit der Saison 2018/2019 standen sie sich bereits fünfmal gegenüber. Der rumänische Vertreter gewann viermal, die Deutschen einmal, im allerersten Duell.