Nachrichten 16.02.2024
Die in Rumänien regierenden Sozialdemokraten und Liberalen kommen zusammen, um den Zeitplan für die in diesem Jahr stattfindenden Parlaments-, Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu beschliessen. Die beiden Parteien haben sich nicht auf die Durchführung einiger Wahlgänge geeinigt. Die PNL möchte, dass die Europawahlen und die Kommunalwahlen am gleichen Tag, dem 9. Juni, stattfinden, aber die PSD hat mitgeteilt, dass der Kalender für das gesamte Wahljahr festgelegt werden muss und erst dann über eine Zusammenlegung der Wahlen gesprochen werden kann. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Marcel Ciolacu erklärte, dass die Wahlen in Ermangelung einer Entscheidung über die Zusammenlegung gemäß dem Gesetz pünktlich stattfinden werden. Die parlamentarische Opposition sagt, dass eine Zusammenlegung der Wahlen eine Verletzung der Demokratie darstellen würde und erwägt einen Angriff auf das Verfassungsgericht, falls es in der Koalition eine Einigung in diesem Sinne gibt.
Newsroom, 16.02.2024, 18:34
Die in Rumänien regierenden Sozialdemokraten und Liberalen kommen zusammen, um den Zeitplan für die in diesem Jahr stattfindenden Parlaments-, Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu beschliessen. Die beiden Parteien haben sich nicht auf die Durchführung einiger Wahlgänge geeinigt. Die PNL möchte, dass die Europawahlen und die Kommunalwahlen am gleichen Tag, dem 9. Juni, stattfinden, aber die PSD hat mitgeteilt, dass der Kalender für das gesamte Wahljahr festgelegt werden muss und erst dann über eine Zusammenlegung der Wahlen gesprochen werden kann. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Marcel Ciolacu erklärte, dass die Wahlen in Ermangelung einer Entscheidung über die Zusammenlegung gemäß dem Gesetz pünktlich stattfinden werden. Die parlamentarische Opposition sagt, dass eine Zusammenlegung der Wahlen eine Verletzung der Demokratie darstellen würde und erwägt einen Angriff auf das Verfassungsgericht, falls es in der Koalition eine Einigung in diesem Sinne gibt.
Die rumänische Außenministerin, Luminiţa Odobescu, nimmt von Freitag bis Sonntag an der Internationalen Sicherheitskonferenz in München teil. Sie wird Rumäniens Einschätzungen zu den aktuellen Sicherheitsbedrohungen, insbesondere in der Nachbarschaft, darlegen. Odobescu wird auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion hinweisen, die durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verursacht wurde, und die NATO-Verbündeten dazu ermutigen, ihre Präsenz in Rumänien zu verstärken, als Teil der Antwort der Nordatlantikvertrags-Organisation auf die euro-atlantischen Sicherheitsbedrohungen. Gleichzeitig wird er auf die Bedeutung des NATO-Gipfels 2024 für die Anpassung des Bündnisses an die zunehmenden vielfältigen Bedrohungen im Sicherheitsumfeld hinweisen. Luminiţa Odobescu wird die Unterstützung Rumäniens für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen und die Notwendigkeit betonen, der Republik Moldau weiterhin solide Unterstützung zu gewähren, um dem Druck auf ihre Stabilität zu begegnen. Der Verteidigungsminister Angel Tîlvăr und der Chef des Verteidigungsstabes Gheorghiţă Vlad nahmen ebenfalls an der Konferenz teil. Die internationale Konferenz in München ist eines der renommiertesten Sicherheitsforen, das wichtige Führungskräfte und Entscheidungsträger im Bereich der Sicherheit und Verteidigung zusammenbringt.
Rumänien hat den zweiten Platz in der Europäischen Union in der Rangliste der Absorption von europäischen Mitteln durch die Programme der Kohäsionspolitik 2014-2020 erreicht, gab der Minister für Investitionen und europäische Projekte, Adrian Câciu, bekannt. Bislang hat Rumänien mehr als 23 Milliarden Euro der von der Kommission für diese Finanzperiode beantragten Beträge erhalten und einen Prozentsatz von 96 % erreicht. Câciu erklärte, dass derzeit Ausgabenerklärungen in Höhe von weiteren 600 Millionen Euro zur Erstattung an die Europäische Kommission geschickt werden, und für den Monat März wird mit einer weiteren Erklärung in Höhe von 600 Millionen Euro gerechnet.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat das kanadische Unternehmen verklagt, das die Nahrungsergänzungsmittel herstellt, wegen denen sie ihrer Meinung nach positiv getestet und für vier Jahre wegen Dopings gesperrt wurde, und fordert mehr als 10 Millionen Dollar Schadenersatz. Die 32-jährige Rumänin, ehemalige Weltranglistenerste und zweifache Grand-Slam-Siegerin, wurde im Oktober 2022 für vier Jahre gesperrt, nachdem sie positiv auf Roxadustat getestet wurde, ein Medikament, das auf der Verbotsliste der Welt-Anti-Doping-Agentur steht. Halep behauptete, sie habe während ihrer Teilnahme an den US Open 2022 die entsprechenden Nahrungsergänzungsmittel verwendet, die mit Roxadustat verunreinigt gewesen wären, was auf dem Etikett nicht angegeben war. Die rumaenische Tennisspielerin wurde letzte Woche vom Schiedsgericht des Sports in Lausanne angehört, bei dem sie am 24. Oktober Einspruch gegen die Sperre einlegte.
Der Spielfilm Die Karwoche des rumänischen Regisseurs Andrei Cohn wird am Samstag bei den Internationalen Filmfestspielen Berlin in der Sektion Forum als Weltpremiere gezeigt. Die Produktion ist eine freie Adaption der Kurzgeschichte Eine Osterfackel von Ion Luca Caragiale, mit den Schauspielern Iulian Postelnicu, Bogdan Farcaş und Mihaela Sârbu in den Hauptrollen. Die 74. Ausgabe der Berlinale begann am Donnerstagabend, und zum ersten Mal in der Geschichte des Wettbewerbs wird die Jury von einer farbigen Person geleitet, der mexikanisch-kenianischen Schauspielerin Lupita Nyong’o. Bei dieser Ausgabe wird der amerikanische Regisseur Martin Scorsese mit einem Goldenen Bären für sein gesamtes Schaffen geehrt.
