Nachrichten 21.05.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 21.05.2024, 18:02
Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu ist auf Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem offiziellen Besuch nach Ankara aufgebrochen. Er wird von einer Delegation von Ministern begleitet, die mehrere Abkommen in den Bereichen Tourismus, Mittelstand und Stadtplanung unterzeichnen werden. Anschließend nehmen die Regierungen beider Staaten an einem gemeinsamen Treffen teil. Marcel Ciolacu und Recep Tayyip Erdogan werden eine gemeinsame Erklärung über die Einrichtung eines hochrangigen strategischen Kooperationsrats zwischen den beiden Staaten unterzeichnen. Das bilaterale Handelsvolumen soll durch künftige Projekte in den Bereichen Energie, Transport, Landwirtschaft, Lebensmittelindustrie und Verteidigung auf 15 Milliarden US-Dollar gesteigert werden, so die rumänische Regierzung. Letztes Jahr belief sich der bilaterale Handel auf über 10 Milliarden US-Dollar, wobei die Türkei der wichtigste Wirtschaftspartner Rumäniens außerhalb der EU ist. Im Vorfeld des Besuchs erschien im Amtsblatt in Ankara ein Erlass, der rumänischen Staatsbürgern die Einreise in die Türkei für Transit- oder Touristenaufenthalte ermöglicht, wobei sie lediglich ihren Personalausweis vorlegen müssen. Rumänen können sich auf diese Weise bis zu 90 Tage lang in der Türkei aufhalten.
Prinzessin Margarita, Hüterin der Krone von Rumänien, und ihr Ehgatte Prinz Radu besuchen derzeit Luxemburg, um „die Rolle Rumäniens in der Europäischen Union und der NATO zu betonen und die europäischen Bestrebungen der Republik Moldau zu unterstützen“. In Anwesenheit des Großherzog von Luxemburg, Henri, wird Margarita im Institut Pierre Werner über die Sicherheit der Ostgrenzen der EU und der NATO sprechen. Der Beitrag der königlichen Familie zur Stärkung der Rolle Rumäniens in der NATO und der EU ist auch das Thema einer Fotoausstellung, die die Kronhüterin und der Prinzgemahl in Luxemburg eröffnen werden.
Die Republik Moldau unterzeichneten einen Sicherheits- und Verteidigungspakt mit der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich wird vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine intensiviert. Die Behörden in Chisinau haben Russland vorgeworfen, einen hybriden Krieg gegen die Republik Moldau zu führen. Die Zusammenarbeit erstreckt sich auf mehrere Sicherheitsebenen, angefangen bei der militärischen und der Cyber-Ebene bis hin zur Bekämpfung von Manipulation und Desinformation, vom Grenzschutz bis hin zur Korruptionsbekämpfung. Laut der Financial Times wird die Brüsseler Partnerschaft im Bereich Sicherheit und Verteidigung der Republik Moldau einen Informationsaustausch und gemeinsame Militärübungen ermöglichen. Das Land könnte auch einem gemeinsamen Rüstungsbeschaffungssystem mit der EU beitreten.
Strafen für Menschen- und Minderjährigenhandel, Sklaverei und Kinderpornografie können nicht mehr ausgesetzt werden. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, über den das Abgeordnetenhaus in Bukarest abschließend abstimmt. Im Rahmen der neuen Bestimmungen wurden die Strafen für diese Straftaten auf bis zu 12 oder sogar 20 Jahre erhöht.
Der Iran wird am 28. Juni Wahlen abhalten. Unterdessen gedachten die Iraner am Dienstag des verstorbenen Präsidenten Ebrahim Raissi , dessen Beerdigung in Tabriz, der Hauptstadt der Provinz Ost-Aserbaidschan, begann. Dort war er beim Absturz seines Hubschraubers ums Leben gekommen. Der Oberste Revolutionsführer, Ayatollah Ali Khamenei, ordnete eine fünftägige Trauerzeit an und beauftragte den 68-jährigen Vizepräsidenten Mohammad Mokhber mit der Übernahme der Aufgaben des Interimspräsidenten.
Die rumänische Tennisspielerin Ana Bogdan hat den Heart Award für ihren Beitrag in den Qualifikationsspielen für den Billie Jean King Cup gewonnen. Ana Bogdan siegte in zwei von drei Spielen gegen die Ukraine und trug zum Aufschwung der rumänischen Mannschaft bei, die sich so zum ersten Mal für das Finalturnier des Wettbewerbs qualifizierte. Rumänien wird im Achtelfinale gegen Japan antreten und im Falle eines Sieges im Viertelfinale gegen Italien spielen. Das Finalturnier findet vom 12. bis 20. November in Sevilla, Spanien, statt.
