Nachrichten 23.08.2024

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 23.08.2024, 15:54

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat in einer Botschaft zum Tag des Gedenkens an die Opfer von Faschismus und Kommunismus darauf hingewiesen, dass Populismus und Hassreden in verschiedenen Formen wieder auf dem Vormarsch sind. Er betonte, dass gerade deshalb die Wachsamkeit der gesamten Gesellschaft erforderlich sei, um nicht Gefahr zu laufen, dass all diese Werte, denen Rumänien verpflichtet sei, verloren gingen. Iohannis erinnerte auch an den entscheidenden Beschluss von König Michael I., der mit Verantwortung und Würde handelte und so den ungünstigen Verlauf des Zweiten Weltkriegs änderte und Rumänien vor einer drohenden Katastrophe bewahrte. Der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu bekräftigte außerdem die feste Entschlossenheit der Regierung in Bukarest, alle Formen des Extremismus zu bekämpfen und den Bürgersinn zu stärken, indem er junge Menschen über alle Momente aufklärt, die die jüngste Geschichte geprägt haben.

Premierminister Marcel Ciolacu diskutierte am Donnerstag in Brüssel mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen über den künftigen rumänischen EU-Kommissar, den Stand des PNRR und ein neues 7-Jahres-Abkommen über das rumänische Defizit. Für den Posten des EU-Kommissars hat Marcel Ciolacu den derzeitigen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Victor Negrescu, vorgeschlagen. Während des Treffens wurde auch über den Schengen-Beitritt Rumäniens und die Landgrenzen gesprochen, wobei der Premierminister betonte, dass Ursula von der Leyen die „größte“ Befürworterin dieser Sache sei.

Der Chef des Verteidigungsstabs, General Gheorghiță Vlad, traf am Donnerstag in Bukarest mit seinem französischen Amtskollegen, General Thierry Burkhard, zusammen, der zu einem offiziellen Besuch in Rumänien weilt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die regionale Sicherheitslage, die Erfüllung der Bedingungen für das Erreichen der endgültigen Einsatzfähigkeit der NATO-Kampfgruppe bis 2025 und die Aufgaben der in Rumänien stationierten französischen Strukturen im Hinblick auf die Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsbereitschaft der Verbündeten. General Gheorghiță Vlad betonte, dass sich die hervorragenden Kooperationsbeziehungen zwischen den beiden Armeen im Bereich der kollektiven Verteidigung in den letzten zwei Jahren auch in der Verbesserung der Interoperabilität zwischen den Strukturen und in der Entwicklung der Ausbildungs- und Trainingsinfrastruktur niedergeschlagen haben. Auf dem Programm des Besuchs stand ein Treffen der beiden Verteidigungschefs mit Soldaten der NATO-Gefechtsverbände in den Einrichtungen des Nationalen Gemeinsamen Ausbildungszentrums Getica in Cincu (Zentrum), wobei Frankreich die Rolle der NATO-Gefechtsverband-Rahmennation übernahm.

Andrew Tate wird 30 Tage lang unter Hausarrest stehen, und sein Bruder Tristan Tate wurde für zwei Monate unter richterliche Kontrolle gestellt, entschied das Gericht in Bukarest am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität hatte die Untersuchungshaft für die beiden Brüder beantragt, die die britische und die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen. Sie waren in einem neuen Verfahren festgenommen worden, in dem ihnen die Bildung einer organisierten kriminellen Vereinigung, Menschenhandel, sexuelle Handlungen mit Minderjährigen und Geldwäsche vorgeworfen werden. Sie werden verdächtigt, seit 2015 mehr als 30 Frauen rekrutiert und sie gezwungen zu haben, pornografisches Material zu produzieren, das gegen eine Gebühr auf Online-Plattformen verbreitet wurde. Dabei sollen sie mehr als 2,8 Millionen US-Dollar und fast 900.000 Token, also Kryptowährungen, erlangt haben. Einem der Tate-Brüder wird außerdem vorgeworfen, über Jahre hinweg sexuelle Beziehungen zu einer Minderjährigen unterhalten und ein anderes, ebenfalls minderjähriges und ausländisches Mädchen ausgenutzt zu haben, von dem er mehr als 1,5 Millionen US-Dollar erlangte. Die Tate-Brüder wurden zunächst im Dezember 2022 in Rumänien festgenommen und im August 2023 aus dem Hausarrest entlassen.

Die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris hat auf dem Parteitag der Demokraten die Nominierung ihrer Partei als US-Präsidentschaftskandidatin angenommen. Vor ihren Anhängern sagte sie, das Land habe die Chance, Bitterkeit, Zynismus und Spaltung zu überwinden. Harris versprach Steuersenkungen für die Mittelschicht. Zum Thema Abtreibung warf sie ihrem Gegner, dem ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump, vor, ein nationales Verbot einführen zu wollen. Zur Außenpolitik sagte Harris, dass Diktatoren auf der ganzen Welt Trump unterstützen, berichtet die BBC.