Nachrichten 01.10.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 01.10.2024, 18:31
Der ehemalige niederländische Premierminister Mark Rutte wurde am Dienstag bei einer Zeremonie im Hauptquartier des Nordatlantikbündnisses in Brüssel zum neuen NATO-Generalsekretär ernannt. Er dankte den Verbündeten dafür, dass sie ihm die Führungsrolle als Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg anvertraut haben. Mark Rutte nannte die drei Prioritäten seiner vierjährigen Amtszeit: Unterstützung für die Ukraine, Stärkung der kollektiven Bündnisverteidigung und Ausbau der internationalen Partnerschaften, die die NATO bereits mit Drittstaaten eingegangen ist. Aus Bukarest gratulierte Premierminister Marcel Ciolacu Mark Rutte zu seinem neuen Amt als NATO-Generalsekretär und dankte dem ehemaligen Chef des Nordatlantikbündnisses Jens Stoltenberg für seine Arbeit.
Rumänien erfüllt formell alle technischen Voraussetzungen für die Teilnahme am Programm Visa Waiver für visumfreies Reisen, teilte der rumänische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Andrei Muraru, in den sozialen Medien mit: „Nach unserer Einschätzung, die sich auf die Zahl der Visumanträge in diesem Jahr sowie den starken Abwärtstrend in den letzten Jahren stützt, ist Rumänien unter die Ablehnungsquote von 3 % gefallen“, erklärte er. Nach Angaben des Botschafters werden die ersten Rumänen voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres visumfrei in die Vereinigten Staaten reisen können. Wenn alle Bedingungen und Vorbereitungen erfolgreich abgeschlossen sind, könnte das Programm irgendwann im Jahr 2025 in Kraft treten“, sagte die US-Botschafterin in Rumänien, Kathleen Kavalec, ebenfalls am Dienstag. Allerdings, so der Beamte, müssen in den kommenden Monaten noch eine Reihe wichtiger Schritte unternommen werden, um festzustellen, ob Rumänien tatsächlich für die Teilnahme am Programm für visumfreies Reisen in Frage kommt.
Israel hat am Dienstag bekannt gegeben, dass es mehrere Tunnel und Waffenlager der libanesischen Hisbollah zerstört hat, während es eine „örtlich begrenzte Razzia“ an der südlichen Grenze des Libanon fortsetzte. Nach Angaben der BBC haben die israelischen Streitkräfte die Bewohner von 27 libanesischen Städten aufgefordert, das Gebiet unverzüglich zu evakuieren. Unterdessen haben mehrere Länder Evakuierungen ihrer im Libanon lebenden Bürger organisiert. Nach Angaben von Bukarest haben bisher mehr als 1.100 rumänische Staatsbürger und Familienangehörige ihre Anwesenheit im Libanon bei der rumänischen Botschaft in Beirut angemeldet. Seit Oktober 2023 hat das MAE für den Libanon eine Warnung der Stufe 8/9 – „Vermeiden Sie alle Reisen! Aufgrund des hohen Sicherheitsrisikos, das sich auch auf die Verfügbarkeit von kommerziellen Flügen und Reiserouten auswirkt, bleibt diese Warnung in Kraft. Die rumänische Diplomatie rät rumänischen Staatsbürgern, die sich auf libanesischem Gebiet aufhalten, dringend, das Land über die noch verfügbaren Flugrouten zu verlassen.
Das rumänische Außenministerium gab bekannt, dass es am Montag in Zusammenarbeit mit anderen rumänischen Einrichtungen und in Abstimmung mit den auf EU-Ebene geschaffenen Mechanismen die medizinische Evakuierung von acht palästinensischen Kinderpatienten und 24 ihrer Angehörigen aus dem Gazastreifen organisiert hat. Angesichts der humanitären und medizinischen Tragödie im Gazastreifen, der Überfüllung der Krankenhäuser in diesem Gebiet und des durch den anhaltenden Krieg stark beeinträchtigten Zugangs zur medizinischen Versorgung benötigten die Kinder dringend eine Behandlung und medizinische Versorgung. Nach Angaben des Außenministeriums ist Rumänien entschlossen, mit internationalen Partnern zusammenzuarbeiten, um der palästinensischen Zivilbevölkerung, die sich in einer schwierigen Lage befindet, eine konkrete Aussicht auf ein besseres Leben zu geben. Seit Beginn der aktuellen Krise in der Region hat Bukarest humanitäre Hilfe und Produkte bereitgestellt und mehrere humanitäre Evakuierungen durchgeführt. Die Bemühungen Rumäniens sind Teil seiner starken Unterstützung für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung, bei der Israel und Palästina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben – heißt es in der Pressemitteilung des Außenministeriums.
