03.05.2025
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 03.05.2025, 18:06
Das Heimatschutzministerium der USA hat in Absprache mit dem Außenministerium die Aufnahme des osteuropäischen Landes in das Visa-Waiver-Programm mit sofortiger Wirkung widerrufen. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Website der Behörde hervor. Bereits am 25. März 2025 war die Umsetzung des Programms ausgesetzt worden, um die damalige Entscheidung zu überprüfen. Dieses Verfahren sei nun abgeschlossen. Aufgrund eines verstärkten Fokus auf Grenz- und Einwanderungssicherheit habe man beschlossen, die Aufnahme zurückzunehmen, um die Integrität des Programms zu wahren. Eine zukünftige Berücksichtigung sei möglich, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden. Das Außenministerium in Bukarest reagierte mit „Bedauern“ auf die Entscheidung der US-Regierung. „Dies ist eine politische Entscheidung“, die die aktuellen sicherheits- und migrationspolitischen Prioritäten widerspiegele, hieß es. Das Land habe alle gesetzlichen Bedingungen für die Teilnahme erfüllt, wurde betont. Die Regierung kündigte an, den diplomatischen Dialog mit den Vereinigten Staaten auf höchster Ebene fortzusetzen. Man halte es für unerlässlich, dass die amerikanischen Partner sämtliche technischen Gründe offenlegten, die zur vorläufigen Rücknahme geführt hätten, um gezielt darauf reagieren zu können.
Fast 18 MillionenWähler sind am Sonntag zur Präsidentschaftswahl aufgerufen. Insgesamt treten elf Kandidaten an. Im Land wurden laut Ständiger Wahlbehörde (AEP) etwa 19.000 Wahllokale eingerichtet. Im Ausland konnten Staatsbürger bereits ab Freitag ihre Stimme abgeben – in rund 1.000 Wahllokalen, die für drei Tage geöffnet waren – ein Rekord. Alle Bürger dürfen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus im Ausland wählen. Die meisten Wahllokale befinden sich in Italien und Malta (über 160), gefolgt von Spanien und Großbritannien. Für die Wahlbeobachtung hat die AEP knapp 300 Akkreditierungen an Medien, Vereine und Stiftungen vergeben. Erstmals nehmen auch OSZE-Beobachter teil – auf Einladung der Regierung.
Der stellvertretende Vorsitzende der US-Bundeswahlkommission, James Trainor, traf mit einer amerikanischen Delegation in Bukarest ein. „Wir sind in erster Linie hier, um die Wahl zu beobachten“, erklärte er. Es habe „ganz klar ausländische Einflüsse“ bei der Präsidentenwahl 2024 gegeben. Die Delegation wolle am Sonntag Wahllokale besuchen. „Es ist gut, dass internationale Beobachter eingeladen wurden. Das sollte Vertrauen schaffen und zur Teilnahme anregen. Die Stärke jeder Demokratie liegt in der aktiven Beteiligung der Bürger“, so Trainor. Die Präsidentschaftswahl im November 2024 war vor der Stichwahl vom Verfassungsgericht annulliert worden – aufgrund von CSAT-Dokumenten, die auf die Einflussnahme eines „staatlichen Akteurs“ hinwiesen.
Die Devisenreserven der Nationalbank stiegen im April gegenüber März um 0,67 Prozent auf über 62,4 Milliarden Euro. Die Goldreserven blieben stabil bei 103,6 Tonnen und wurden infolge der Preisentwicklung mit rund 9,6 Milliarden Euro bewertet. Insgesamt beliefen sich die internationalen Reserven des Landes zum 30. April 2025 auf etwa 72 Milliarden Euro.
Das rumänisch-russische Doppel Sorana Cîrstea/Ana Kalinskaya hat sich für das Finale des WTA-1000-Doppelturniers in Madrid qualifiziert, das mit über 7,8 Millionen Euro dotiert ist. Sie besiegten das Duo Su-Wei Hsieh (Taiwan)/Jelena Ostapenko (Lettland) mit 7:6 und 6:4. Im Finale treffen sie auf Veronika Kudermetova (Russland) und Elise Mertens (Belgien), die sich gegen Victoria Azarenka (Belarus) und Ashlyn Krueger (USA) durchsetzten. Cîrstea hat bislang fünf Doppeltitel gewonnen – zuletzt 2019 – und stand fünf weiteren Finals gegenüber.
